Leiningerland Dörfer auf dem Weg zu AfD-Hochburgen?

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde findet das „erschreckend“: Die AfD hat bei der Europa- und der Kommunalwahl in einigen Leiningerland-Orten besonders gut abgeschnitten. Was ihre Anhänger beim Urnengang anders machen als viele andere Bürger, wie die Rechtsaußen-Partei nun vor Ort vorgehen will und welche Dörfer sich dem Trend widersetzt haben.

Wie hat die AfD bei der Europawahl im Leiningerland abgeschnitten?
Auch wenn sie vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft ist und wegen einer Spionageaffäre auf Distanz zum eigenen Spitzenkandidaten ging: Bundesweit hat die AfD bei der Europawahl 15,9 Prozent der Stimmen geholt, in Rheinland-Pfalz 14,7. In Grünstadt bewegt sie sich mit 15,1 Prozent zwischen diesen beiden Werten, in der Verbandsgemeinde Leiningerland liegt sie darüber. Mit 17,5 Prozent muss sie sich zwar auch hier mit dem dritten Rang hinter CDU (27,4) und SPD (18,2) begnügen. Aber beim Blick in die einzelnen Dörfer ändert sich das zum Teil deutlich: In acht der 21 Leiningerland-Ortsgemeinden ist sie in den Ergebnis-Darstellungen des Landeswahlleiters als stärkste Kraft ausgewiesen.

Welche sind die Dörfer, in denen die AfD bei der Europawahl stärkste Kraft geworden ist?
Auf den ersten Platz hat es die AfD laut offizieller Auswertung in Ebertsheim (24,5 Prozent), Dirmstein (25,1), Gerolsheim (25,7), Neuleiningen (25,8), Obrigheim (28,6), Quirnheim (29,4), Altleiningen (30,3) und Mertesheim (34,9) geschafft. Allerdings ist dabei zu bedenken: Die Briefwahl-Stimmen sind überörtlich ausgezählt worden und können daher nicht den einzelnen Dörfern zugeordnet werden.

Könnte sich das Bild entscheidend verändern, wenn auch die Briefwahlstimmen den einzelnen Ortsgemeinden zugeordnet wären?
Wie das Fehlen der Briefwahlstimmen das Bild verzerren kann, zeigt ein Blick in die Verbandsgemeinde Eisenberg. Den offiziellen Ergebnissen zufolge ist die AfD dort in allen drei Ortsgemeinden stärkste Kraft geworden: mit 29,8 Prozent in Kerzenheim, 29,7 Prozent in Eisenberg und 28,9 Prozent in Ramsen. Fließen die Resultate hingegen auf Verbandsgemeinde-Ebene zusammen, liegt die CDU mit 23,0 Prozent plötzlich vorne, gefolgt von der SPD (21,2). Die AfD bringt es mit nurmehr 19,8 Prozent bloß auf den dritten Rang, ihren Vorsprung aus den einzelnen Ortsgemeinden haben die Briefwähler also deutlich schrumpfen lassen.

Wie kommt es dazu, dass die AfD bei den Briefwählern erkennbar schwächer abschneidet?
Die AfD rät ihren Anhängern dazu, persönlich ins Wahllokal zu gehen und ihre Stimme selbst in die Urne zu werfen. Begründung: die angeblich höhere Fälschungsgefahr bei der Briefwahl. Auch der Bad Dürkheimer AfD-Kreisvorsitzende Thomas Stephan vertritt diese Linie.

Gibt es weitere Besonderheiten im Wahlverhalten der AfD-Anhänger?
Auf kommunaler Ebene konnten die Wähler kumulieren und panaschieren, ihre Stimmen also an Kandidaten verschiedener Parteien vergeben und Favoriten unabhängig von ihrer Platzierung auf der Liste unterstützen. Bei der Bad Dürkheimer Kreistagswahl haben AfD-Anhänger diese Möglichkeit aber offensichtlich vergleichsweise selten genutzt, die Partei hat verstärkt Pauschal-Zustimmung zur vorgelegten Liste bekommen. Auch in diesem Punkt haben sich ihre Wähler an das gehalten, was ihnen die AfD geraten hatte. Der Kreis-Parteichef begründet diese Empfehlung so: Beim Kumulieren und Panaschieren würden Wahlzettel oft ungültig, weil Bürger versehentlich zu viele Kreuze vergeben.

Apropos Kreistagswahl: Wie hat die AfD da im Leiningerland abgeschnitten?
Bei der Kreistagswahl ist sie insgesamt auf einen Stimmenanteil von 14,9 Prozent gekommen, in Grünstadt auf 13,8 und in der VG Leiningerland auf 16,0 Prozent. Den kreisweit höchsten Stimmenanteil auf Ortsgemeinde-Ebene hat sie in Mertesheim (29,1 Prozent) geholt, im Grünstadter Umland folgen Altleiningen (20,9) und Carlsberg (20,6).

Ist die VG Leiningerland damit die AfD-Hochburg des Kreises Bad Dürkheim?
In der Kreis-Mitte hat die AfD allgemein schwächer abgeschnitten, einige besonders starke Ergebnisse hat sie dafür in Dörfern der VG Lambrecht erzielt. In Frankeneck etwa bekam sie – ohne Briefwähler – bei der Europawahl gar 40,4 Prozent. In der VG Leiningerland bleibt sie hinter solchen Werten zwar tendenziell etwas zurück, trotzdem kann sie die Ergebnisse in vielen der Dörfer rund um Grünstadt als ordentliche Erfolge verbuchen.

Wie erklärt sich die Partei ihre Erfolge in einzelnen Leiningerland-Dörfern?
Ihr Kreisvorsitzender sagt: Gut abgeschnitten hat die AfD überall dort, wo sie vor dem Urnengang Präsenz gezeigt hatte. Als Beispiel benennt er einen „Dämmerschoppen“ kurz vor der Wahl in Mertesheim, außerdem spricht er von Auftritten etwa in Ebertsheim und Quirnheim während der vergangenen sechs Monate. Allerdings handelt es sich dabei um Orte, in denen die Partei auch schon früher relativ stark abschnitt.

Hat der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Leiningerland Erklärungen dafür, dass die AfD in einzelnen Dörfern besonders erfolgreich ist?
Frank Rüttger (CDU) bezeichnet die Wahlergebnisse als „erschreckend“ und führt sie auf allgemein hohe Unzufriedenheit „mit der großen, insbesondere der Ampel-Politik“ zurück. In Rheinland-Pfalz komme die Finanzmisere der Kommunen hinzu, die sich vor Ort in maroder Infrastruktur und zu wenig Geld etwa für die Vereinsförderung niederschlage. Dazu kämen „überbordende Bürokratie und zu komplizierte und langjährige Verfahren“, die lähmend wirkten. Spezifische Gründe vor Ort sieht Rüttger hingegen nicht.

Warum ist die AfD im Leiningerland nicht auf Orts- oder Verbandsgemeindeebene angetreten, obwohl sie hier offenbar so viele Unterstützer hat?
Ihr Kreisvorsitzender Stephan sagt: „Als immer noch relativ junge Partei sind wir noch nicht überall in der Fläche präsent. Dies führt leider auch dazu, dass wir auf kommunaler beziehungsweise lokaler Ebene noch nicht überall antreten können.“

Soll es dabei auch in Zukunft bleiben?
Stephan sieht seine Partei in der Region auf der Erfolgsspur, begründet das nicht nur mit den Wahlergebnissen. Auch ihr Mitglieder-Zuwachs liege im Kreis Bad Dürkheim „sehr weit über dem Bundesdurchschnitt“. Mit konkreten Zahlen will er das zwar nicht untermauern, aber er kündigt an: Bald sollen weitere Ortsverbände gegründet werden. Und er sagt: „Die VG Leiningerland spielt bei diesen Überlegungen jedoch eine wichtige Rolle.“

Bei den wichtigsten AfD-Themen wie der Migrationspolitik fallen die Entscheidungen auf Bundesebene. Was will die Partei in der Kommunalpolitik anders machen als diejenigen, die sich dort bislang engagieren?
Der AfD-Kreischef beklagt allgemein eine „ideologisch gesteuerte und gescheiterte Energiepolitik“. Außerdem kritisiert er die Landesregierung für eine Finanzpolitik, die „desaströse Auswirkungen“ auf die Kreise, Städte und Gemeinden habe. Und er beklagt, dass den Kommunen ohne finanziellen Ausgleich immer neue Lasten aufgebürdet würden. Er fordert: Die Gremien müssten sich vor Ort dagegen viel stärker wehren, zur Not auch vermehrt vor Gericht ziehen. Stephan sagt: „Dies haben wir bei den bislang in den Gremien vertretenen Parteien und Gruppierungen nicht oder zumindest nicht in ausreichendem Maße gesehen.“

Zu guter Letzt: Wo in der VG Leiningerland hat die AfD besonders schwach abgeschnitten?
Bei der Europawahl ist die AfD in sechs Leiningerland-Dörfern unterhalb der 20-Prozent-Marke geblieben: in Bockenheim, Tiefenthal, Battenberg, Kleinkarlbach, Großkarlbach, Laumersheim und Obersülzen. Am schwächsten hat sie dabei in Obersülzen (12,6 Prozent) und Battenberg (14,8) abgeschnitten. Auch bei der Kreistagswahl fallen diese beiden Dörfer mit besonders niedrigem AfD-Stimmenanteil auf: 9,8 Prozent in Battenberg und 10,9 Prozent in Obersülzen. Zwischen beiden Orten rangiert hier noch Tiefenthal mit 10,1 Prozent.