Linkspartei
Spekulationen um Kandidatur Gysis
Zweifellos kann man manchen Politikern vorwerfen, sie klebten an ihrem Stuhl. Bei den Linken im Bundestag wird gerade das Gegenteil vorgeführt. Hier wollen zwei prominente Führungsfiguren ihren Job loswerden, es gelingt ihnen aber nicht. So müssen sie einstweilen im Amt bleiben.
Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch hatten im Sommer nacheinander angekündigt, für den Vorsitz der Linken-Fraktion im Bundestag nicht erneut zu kandidieren. Bei Mohamed Ali war der Rückzug absehbar, da sie sich öffentlich vom Umgang der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht distanziert hatte. Wagenknecht war aufgefordert worden, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben, um dieses nicht zur Gründung einer eigenen Partei zu nutzen. Mohamed Ali war entrüstet über das vermeintliche Ziel der Parteiführung, „einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen“. Über Dietmar Bartschs Ankündigung, die Fraktionsspitze zu verlassen, herrscht indes Rätselraten, so nebulös war seine Begründung.
Bartsch: „Stabile Seitenlage“
Nun droht also ein Machtvakuum an der Spitze der Fraktion, schließlich fand sich auf der am Mittwoch und Donnerstag stattfindenden Klausur kein Kandidat, der Mohamed Ali und Bartsch folgen will. Wobei es präzise so lauten muss: Die Parteivorsitzenden, die bei den Linken das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Fraktionsspitze haben, konnten keinen Vorschlag machen. Entweder schienen ihnen einige mögliche Kandidaten als ungeeignet, oder man traute ihnen nicht zu, eine Mehrheit für das Amt zu erlangen. Schließlich ist die Fraktion in mehrere Lager gespalten, sodass Mehrheitsentscheidungen in Personalfragen mittlerweile kaum noch möglich sind.
Bei der Pressekonferenz zum Abschluss der Klausur sprach Bartsch von einer „stabilen Seitenlage“, in der sich die Fraktion befinde. Das lässt zwei Interpretationen zu: Entweder der Patient erholt sich – oder er tut es nicht. Bartsch gab noch den Rat an alle Beobachter, „entspannt“ zu bleiben, schließlich sei die Linksfraktion handlungsfähig.
Wissler traut sich nicht
Allerdings muss bis Mitte Oktober eine Lösung gefunden werden, dann läuft die Amtszeit von Mohamed Ali und Bartsch ab. Deshalb schauen jetzt alle auf die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan. Wissler ist Mitglied des Bundestages, Schirdewan nicht. Die Hessin könnte also sich selbst für den Fraktionsvorsitz vorschlagen, hat dies aber bislang nicht getan. Naheliegend ist der Grund: Sie fürchtet, keine Mehrheit zu bekommen, weil sie dem Wagenknecht-Lager in der Fraktion feindlich gegenübersteht. Würden ihr die Abgeordneten die Wahl versagen, wäre sie auch als Parteichefin beschädigt.
Andere in der Fraktion wollen nicht als „Kanonenfutter“ in einen Wahlgang gehen, zumal es ein Szenario gibt, bei dem die Linke ihren Status als Fraktion verlieren könnte. Dann bräuchte man keine Vorsitzenden mehr. Das wäre der Fall, wenn Wagenknecht austräte und eine Gruppe von einem Dutzend Getreuer ihr folgte.
Verzicht auf Doppelspitze?
In dieser äußerst verzwickten Lage sucht man bei der Linken nach unkonventionellen Lösungen. So wird sogar erwogen auf die Doppelspitze zu verzichten, um die Kandidatensuche auf eine Person zu beschränken. Auch die Nominierung von Gregor Gysi ist im Gespräch. Der derzeitige außenpolitische Sprecher der Linksfraktion war bereits einmal Fraktionschef und kennt das politische Geschäft wie kein anderer. Sein eiliges Nein auf diese Offerte gilt vielen jedoch nur als vorläufige Absage. Wenn die Not groß ist, könnte sich der 75-Jährige für den Job opfern, wenn auch nur für den Übergang, lauten die Spekulationen.