Atomare Abschreckung 
Soll Frankreich seinen Atomschirm über Deutschland spannen?
Es ist ziemlich genau ein Jahr her, dass Emmanuel Macron ankündigte, eine strategische Debatte über den Schutz der europäischen Verbündeten durch Frankreichs nukleare Streitmacht führen zu wollen. Der französische Präsident reagierte damit auf den damals noch designierten Bundeskanzler Friedrich Merz, der mit Frankreich und Großbritannien über ein „nukleare Teilhabe“ diskutieren wollte. Schon 2020 hatte Macron erklärt, dass Frankreichs vitale Interessen eine europäische Dimension hätten.
Angela Merkel und Olaf Scholz hatten in ihrer Zeit als deutsche Regierungschefs solche Vorstöße ins Leere laufen lassen. Inzwischen sitzt Friedrich Merz im Kanzleramt – und die Nukleardebatte hat gehörig an Fahrt aufgenommen. Nicht zuletzt geht es darum, ob Frankreich bereit ist, seinen nuklearen Schutz über die Landesgrenzen hinaus zu erweitern und so auch Deutschland und andere Länder einzubeziehen. Er habe mit Frankreichs Präsident Macron „erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen“, sagte Merz vor einigen Tagen auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Dies erfolge „strikt eingebettet in unsere nukleare Teilhabe innerhalb der Nato“, betonte der Kanzler.
Abschreckung muss glaubwürdig sein, um zu funktionieren
Solche Überlegungen einer europäischen Abschreckung sind Folge der in Deutschland wie in anderen europäischen Ländern um sich greifenden Befürchtung, sich im Ernstfall nicht mehr auf den militärischen Beistand der USA verlassen zu können. Die wachsenden Zweifel daran, ob die USA im Fall eines Konflikts mit Russland die europäischen Verbündeten tatsächlich mit Atomwaffen verteidigen wird, sind Resultat der unberechenbaren Politik von US-Präsident Donald Trump. Der Schaden ist schon jetzt immens. Denn atomare Abschreckung basiert auf zwei Bedingungen: den entsprechenden militärischen Fähigkeiten und dem auch im Auge des Gegners glaubwürdigen Willen, diese Waffen im Ernstfall auch einzusetzen. An diesem Willen hat Trump massive Zweifel gesät.
Enorme Unterschiede bei den atomaren Arsenalen
Aber nicht nur bezüglich der reinen Größe ihrer Atomstreitmacht unterscheiden sich die USA von den beiden europäischen Nuklearmächten. So verfügt Frankreich ausschließlich über weitreichende Systeme mit mindestens 2000 Kilometern Reichweite. Diese können entweder aus der Luft durch Rafale-Bomber oder seegestützt mittels der vier französischen Atom-U-Boote zum Einsatz gebracht werden. Kurzstreckensysteme, taktische Waffen sind Fehlanzeige. Eine Strategie der „flexible response“, also der flexiblen, abgestuften Reaktion auf einen Angriff sei mit diesem Arsenal nicht möglich, sagt Liviu Horovitz, Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die luftgestützten Waffen seien dafür gedacht, in einem Konflikt ein „letztes Signal“ an den Gegner zu übermitteln, bevor die seegestützten Systeme inakzeptablen Schaden zufügen würden.
Wie könnte deutsche nukleare Teilhabe aussehen?
Vor diesem Hintergrund hält Horovitz es auch weder kurz- noch mittelfristig für möglich, dass Frankreich die USA in der Rolle der nuklearen Schutzmacht ersetzen kann. Das französische Arsenal habe, ähnlich wie das britische, bis auf Weiteres eine ergänzende Funktion zum das gesamte Nato-Gebiet überspannenden US-Atomschutzschirm. Dabei gehe es für die Europäer darum zu überlegen, wie Frankreichs Atomstreitmacht stärker zur Sicherheit Europas beitragen könnte. Alles darüber Hinausgehende erscheint finanziell, technologisch und auch politisch fürs erste unrealistisch.
Aber wie könnte die von Friedrich Merz ins Spiel gebrachte „Teilhabe“ konkret aussehen? Möglich wäre, französische Atomwaffen auf deutschem Boden zu lagern – ähnlich den US-Waffen, die in Büchel in der Eifel lagern. Denkbar wäre auch, deutsche Kampfflugzeuge so auszustatten, dass sie mit diesen Waffen ausgerüstet werden können. Allerdings, darauf weist Liviu Horovitz hin, habe Kanzler Merz seine Skepsis gegenüber dem geplanten deutsch-französisch-spanischen Luftkampfsystem FCAS auch damit begründet, dass Frankreich ein atomwaffenfähiges Kampfflugzeug brauche, Deutschland aber nicht.
Leuchtturmprojekt FCAS auf der Kippe
Das Beispiel FCAS zeigt auch, auf welch brüchigem Eis die Diskussion über eine mögliche Ausweitung des französischen Nuklearschirms geführt wird. Seit Jahren fordern Experten und Politiker eine stärkere rüstungspolitische Zusammenarbeit der Europäer, wozu auch gemeinsame Beschaffungsprogramme gehören. Nun aber steht ausgerechnet das deutsch-französische Leuchtturmprojekt FCAS auf der Kippe. Liviu Horovitz sieht deshalb eine „gewaltige Diskrepanz“ zwischen Debatten darüber, ob Frankreich bereit sei, im Falle eines Angriffs auf europäische Verbündete Atomwaffen einzusetzen und damit seinen eigenen Untergang zu riskieren, und dem offenbaren Unvermögen, zumindest ein gemeinsames Rüstungsprojekt zum Erfolg zu führen.
Aber selbst wenn es eine wie auch immer geartete nukleare Teilhabe Deutschlands geben sollte, hätte diese Grenzen, die auch Emmanuel Macron klar gezogen hat. So würde die Entscheidungsgewalt über den Einsatz französischer Atomwaffen auch künftig allein in Paris, sprich beim Präsidenten liegen. Zudem lässt der rechtsextreme Rassemblement National, der Chancen hat, die französische Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr für sich zu entscheiden, ohnehin keinen Zweifel daran, was er von solchen Plänen hält: gar nichts.
Warten auf Rede von Präsident Macron
Ungeachtet dessen verweist Liviu Horovitz auf die „politische Signalwirkung“ der aktuellen Debatte über die künftige nukleare Abschreckung in Europa. Dass Deutschland und Frankreich, die in dieser Frage lange Zeit Welten trennten, sich nun annäherten und Anknüpfungspunkte für eine engere Zusammenarbeit suchten, bedeute politisch gesehen „immense Schritte“.
Und die werden mit Sicherheit auch wahrgenommen – in Russland ebenso wie in den USA. Deren Präsident Donald Trump fordert vehement einen spürbar stärkeren Beitrag der Europäer zu deren Verteidigung. Dieses Verlangen hat aber Grenzen. So habe die US-Regierung deutlich gemacht, dass sie dagegen sei, dass sich weitere Länder – und seien es Nato-Verbündete – Atomwaffen zulegen, betont Liviu Horovitz. Aber selbst die Diskussion über einen „europäischen Atomschutzschirm“ könnte die USA verärgern und dazu führen, dass diese sich aus ihrem Schutzmacht-Status zurückziehen, mahnen Skeptiker.
Nun richten sich alle Blicke erst einmal auf Frankreich. Denn am Montag will Präsident Macron eine Grundsatzrede zur Verteidigungspolitik und Nuklearstrategie seines Landes halten – und damit die Diskussion über atomare Schutzschirme und nukleare Teilhabe aller Wahrscheinlichkeit nach neu entfachen.
