Rheinland-Pfalz 
Im Land 600 Plätze für Vertriebene und Flüchtlinge frei
In Kusel waren 190 von insgesamt 630 Plätzen frei, in Speyer 206 von 1050. In den fünf Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gibt es 3880 Plätze, von denen 600 wegen der Corona-Pandemie nicht belegt werden können. Speyer ist die größte Einrichtung des Landes, weitere sind in Trier mit 600, Bitburg mit 600 und Hermeskeil mit 1000 Plätzen. Wie viele Ukrainer derzeit bereits in den Unterkünften leben, war zunächst nicht zu klären.
Nach Ministeriumsangaben könnten innerhalb von wenigen Tagen zudem mehrere hundert Plätze zusätzlich aktiviert werden, sollte dies nötig sein. Aufgrund der dynamischen Lage sei keine Schätzung des Bedarfs möglich. Das Land habe ein flexibles System mit Pufferkapazitäten entwickelt, um für akute Lagen gerüstet zu sein. Dies sieht vor, dass alle Kapazitäten in den vorhandenen Aufnahmeeinrichtungen aktiviert werden bis hin zu einer „vertretbaren Verdichtung“ der Belegung. Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) habe bereits mit den kommunalen Spitzenverbänden gesprochen, um bei der Unterbringung an einem Strang zu ziehen.
Rheinland-Pfalz werde seinen Anteil tragen und Menschen aufnehmen, die aus der Ukraine vertrieben werden oder flüchten. Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Integrationsministerin Binz in Mainz.
Bisher spielt die Ukraine als Herkunftsland von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz eine untergeordnete Rolle. Am Verwaltungsgericht Trier sei derzeit ein entsprechender Fall anhängig, sagte die Sprecherin des Gerichts, Heidi Heinen. In Trier werden landesweit alle Verfahren geführt, in denen sich Asylbewerber gegen eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wehren.
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