Berlin Ausrutscher beim Einhalten der Corona-Regeln im Bundestag

Abstand halten und Maske tragen – diese Corona-Regeln gelten auch im Bundestag. Doch in hitziger Debattenatmosphäre kann das schon mal leicht schief gehen. So tauschten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vize Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt auf der Regierungsbank kurzzeitig auf ziemlich enge Distanz aus. Die allermeiste Zeit blieben sie allerdings auf Abstand oder trugen Masken.

Der Finanzminister hatte sich schon am Vortag eine Ermahnung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eingehandelt, weil er ohne Mund-Nasen-Bedeckung die wenigen Schritte von seinem Platz ans Rednerpult ging. Schäuble hatte Scholz daraufhin eine Maske bringen lassen. Merkel ist da vorbildlicher. Obwohl ihr Weg ans Rednerpult noch wesentlich kürzer ist, trägt sie dabei immer Maske.

Regeln im Plenarsaal eindeutig

Die Regeln im Plenarsaal sind eindeutig: Nach einer Allgemeinverfügung Schäubles muss dort – genau wie in den anderen Räumen des Bundestags – eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Sie kann abgelegt werden, wenn ein Mindestabstand von mindestens 1,50 Metern zu anderen Personen eingehalten wird.

Am Rednerpult und auf ihren Plätzen dürfen die Abgeordneten ihre Maske ablegen. Der amtierende Bundestagspräsident darf beim Leiten der Plenarsitzung die Mund-Nasen-Bedeckung ebenfalls abnehmen. Seine Aufgabe ist es auch, darauf aufzupassen, dass sich alle an die Regeln halten. Verstöße dagegen können auch mit einem Ordnungsruf oder einem Ordnungsgeld geahndet werden.