Lambsheim Vorwürfe gegen Verein: Kein Vorstand, keine Versammlungen, keine Postadresse

In 20 Jahren Mitgliedschaft soll es keine einzige Mitgliederversammlung gegeben haben. Das und mehr wirft eine Seniorin dem Krankenpflegeverein Lambsheim vor. Der Verein agiert seit einiger Zeit ohne Vorstand. Die zuständigen Ansprechpartner bringen wenig Licht ins Dunkel.

Linda Wingerter ist außer sich. Fast 45 Minuten dauert das Telefonat mit ihr, in dem sie gegenüber der RHEINPFALZ ihrer Wut Luft macht und schildert, warum aus ihrer Sicht etwas nicht stimmt beim Protestantischen Krankenpflegeverein Lambsheim. „Mein Mann und ich, wir sind seit mehr als 20 Jahren Mitglied in dem Verein“, sagt die Rentnerin. In der Zeit habe es keine einzige Mitgliederversammlung gegeben.

Wingerter war selbst 25 Jahre im Vorstand des Karnevalvereins Derkemer Grawler und ist Beisitzerin im 2021 gegründeten Tanzsportverein „Social Dancing“. Weil sie sich im Vereinsrecht auskenne, wundere sie sich darüber, was beim Krankenpflegeverein Lambsheim passiert sein soll. Oder besser gesagt: Was nicht passiert sein soll. Laut Vereinssatzung, die der RHEINPFALZ vorliegt, ist vorgegeben, dass es einmal im Jahr eine Mitgliederversammlung geben muss. 2023 gab es laut Wingerter aber weder eine Versammlung, noch eine Information zur Insolvenz der Ökumenischen Sozialstation Lambsheim, die der Verein finanziell unterstützt hat, an die Mitglieder. Dabei war bereits im Sommer 2023 bekannt, dass der Vorstand der Sozialstation einen Antrag zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens eingereicht hatte, das im Oktober eröffnet wurde. Kurz vor Weihnachten kam das endgültige Aus bei einer Gläubigerversammlung. Anstatt darüber informiert zu werden, sei von den rund 200 Mitgliedern des Krankenpflegevereins Lambsheim im Dezember noch einmal der jährliche Mitgliedsbeitrag, rund 30 Euro, eingezogen worden. „Was ist mit dem Geld passiert?“, fragt sich Wingerter.

Wingerter: Alles hinterfragen

Der Elisabethenverein Lambsheim, der zweite Verein dieser Art im Ort, hat bereits eine Mitgliederversammlung abgehalten, auf der dessen Auflösung besiegelt wurde. „Viele von den Mitgliedern des evangelischen Vereins waren dann auf der Versammlung des katholischen, weil wir von nichts wussten“, so Wingerter.

Mittlerweile haben sich zwölf Mitglieder des evangelischen Vereins im Wunsch nach Aufklärung zusammengetan, Wingerter sei Sprecherin dieser Gruppe. „Unser Verein hat nicht einmal eine Postadresse oder einen Internetauftritt.“ Man habe kürzlich Briefe an den Verein direkt in den Briefkasten des Ehepaares Eisenbarth eingeworfen. Inge Eisenbarth, Frau des ehemaligen Lambsheimer Ortsbürgermeisters Erich Eisenbarth, fungiert nach eigenen Angaben als Ansprechpartnerin für die Belange des Vereins, seit Vereinsvorsitzender Herrmann Diery im Dezember 2022 gestorben ist. Ein gewähltes Vorstandsmitglied ist sie nicht.

Die Pläne über Gespräche einer Fusion mit der Ökumenischen Sozialstation Frankenthal haben die Mitglieder Linda Wingerter zufolge aus der Zeitung erfahren. Wingerter kritisiert, dass die Mitglieder vorher nicht gefragt wurden, ob diese das überhaupt möchten. „Die Mitglieder müssen aber entscheiden, wie es weitergeht, nicht Frau Eisenbarth.“

Wingerter führt weitere Vorwürfe gegenüber der Vereinsführung an. So soll es nie einen Geschäfts- oder Kassenbericht gegeben haben, einen Kassenprüfer gebe es demnach auch nicht. Daher könne nicht transparent nachvollzogen werden, wohin Mitgliedsbeiträge gingen. „Ich muss alles infrage stellen“, sagt Wingerter.

Der letzte Vorstand des Vereins war Herrmann Diery, der im Dezember 2022 gestorben ist. Wann und wie er Vorstand wurde und wie lange er Vorstand war, konnte im Vorfeld des Artikels nicht geklärt werden. Ein Artikel im Archiv der RHEINPFALZ deutet daraufhin, dass Diery bereits im Jahr 2003 diese Funktion innehatte. Auch er soll Wingerter zufolge aber nie offiziell gewählt worden sein.

Anruf beim Ehepaar Eisenbarth: „Ich bin seit Dezember 2022 verantwortlich zuständig“, sagt Inge Eisenbarth auf RHEINPFALZ-Anfrage. „Ich gebe zu, seitdem haben wir keine Mitgliederversammlung gemacht“, gesteht sie ein. Das habe auch daran gelegen, dass dann die Situation mit der Sozialstation Lambsheim gekommen sei. In den Jahren davor habe es an der Pandemie gelegen.

Angesprochen auf die Kritik sagt Eisenbarth, dass es mit der geplanten Fusion einer anderen Sozialstation ohnehin nicht mehr gut aussehe. Das liege an den Fahrtwegen und dem Personalmangel, dass die anderen Sozialstationen sich nicht in der Lage sehen, Mitglieder der Lambsheimer Krankenpflegevereine als Patienten aufzunehmen. „Momentan sind wir zu privaten Pflegediensten übergetreten“, sagt Eisenbarth.

Angesprochen auf das Restguthaben des Vereins sagt sie, dass dieses bei Auflösung an die protestantische Kirchengemeinde Lambsheim übergehen soll. Wie viel das ist, will sie nicht sagen. Dass im Dezember noch einmal der Jahresbeitrag – für das Jahr 2023 – abgebucht wurde, habe an einer Aufforderung des Insolvenzverwalters gelegen. Für 2024 sei der Einzug von Beiträgen gestoppt. Angesprochen auf die Finanzen betont Eisenbarth, dass der Krankenpflegeverein im Laufe der Jahre immer wieder Sonderzuweisungen an die Sozialstation getätigt habe. So sei der Sozialstation zum Vereinsjubiläum ein Auto geschenkt worden.

Registergericht eingeschaltet

Mehr sagt Inge Eisenbarth jedoch nicht. Sie bricht das Gespräch ab, stattdessen übernimmt Ehemann Erich Eisenbarth. Ob er berechtigt ist, im Namen des Vereins Auskunft an Mitglieder oder an die Presse zu geben, wird aber nicht klar. „Ich bin Mitglied in dem Verein und unterstütze die Aktivitäten im Vorstand“, sagt er. Welche Funktion genau er erfüllt und welche Personen noch Teil des Vorstands sind, etwa Schriftführer oder Kassenwart, kann Eisenbarth nicht beantworten. Er betont aber, seine Frau habe lediglich die Versammlung 2023 verpasst. An der geplanten Versammlung für Ende April oder Anfang Mai wolle man festhalten und dann die Mitglieder über die Zukunft des Vereins abstimmen lassen. Weil der Stichtag zur Auflösung der Lambsheimer Sozialstation der 31. März gewesen ist, halte er das nicht für zu spät.

Zur Frage nach Kassenberichten oder wann das letzte Mal überhaupt eine Mitgliederversammlung stattgefunden hat, gibt es keine Antwort. Dass Herrmann Diery mehrere Jahre keine Mitgliederversammlung gemacht hatte, auch wegen Corona, bestätigt Erich Eisenbarth aber. Wann Diery gewählt wurde oder wie lang er Vorstand war, konnte aber auch er auf Anhieb nicht beantworten.

Nach dem Gespräch erhält die RHEINPFALZ die Information von Linda Wingerter Herrmann Diery sei bereits im Jahr 2020 aus gesundheitlichen Gründen aus Lambsheim weggezogen und zum Zeitpunkt seines Todes gar nicht mehr in Lambsheim gewesen. Diese Information, die sich nicht nachprüfen ließ, hat das Ehepaar Eisenbarth nicht gegeben. Sollte sich das bewahrheiten, dann wurde der Verein seit 2020 ohne Vorstand mit Präsenz vor Ort geführt.

Wingerter hat nun das Registergericht eingeschaltet. Der Direktor des Amtsgerichts Ludwigshafen, Daniel Kühner, bestätigt, dass eine derartige Beschwerde eingegangen ist. Den Hinweisen von Wingerter werde nachgegangen, heißt es. Solange die zuständige Rechtspflegerin jedoch keine Entscheidung getroffen habe, könne Kühner sich dazu nicht äußern.

Eine allgemeine Rechtsaufsicht über die eingetragenen Vereine habe das Registergericht nicht. „Streitigkeiten zwischen einem Verein und seinen Mitgliedern, welche die Geltendmachung mitgliedschaftlicher Rechte zum Gegenstand haben“, sind Kühner zufolge „im Innenverhältnis und nötigenfalls auf dem Zivilrechtsweg zu klären“.

Kommt es in wenigen Wochen tatsächlich zu einer Mitgliederversammlung, könnte es ohnehin die letzte gewesen sein.