Ludwigshafen / Frankenthal
Zwei Neue im Bundestag und ihre ersten Eindrücke
„Sehr beeindruckend, spannend und aufregend“ – so fasst Christian Schreider seine Eindrücke der ersten Sitzung des 20. Bundestags zusammen. Unter den 206 SPD-Abgeordneten ist der Wahlkreissieger einer der 104 Neulinge. Mit Blick auf die frischgebackene Bundestagspräsidentin und Parteikollegin Bärbel Bas spricht der Friesenheimer von einer guten Wahl. „Sie ist sehr bodenständig, nahbar und kommunikativ.“ Bei ihrer Antrittsrede habe Bas den richtigen Ton getroffen – wie auch ihr Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) bei seinen Abschiedsworten, als er eine Wahlrechtsreform forderte. „Da hat er recht, aber bisher ist das an der CSU gescheitert, weil die nicht auf ihre Überhangmandate verzichten wollte“, sagt Schreider. Gefallen hat ihm die klare Abgrenzung aller Demokraten zur AfD. Einen Bundestagsvizepräsidenten, der rechtsnationales Gedankengut verbreite, wolle er sich gar nicht erst vorstellen.
Übergangsweise nutzt Schreider derzeit das Büro seiner Vorgängerin Doris Barnett (68) im fünften Stock des Paul-Löbe-Hauses, das er sich noch mit dem Mainzer Kollegen Daniel Baldy (27) teilt. Für seinen Mitarbeiterstab – mindestens vier Personen, zwei in Ludwigshafen, zwei in Berlin – steht ihm ein monatliches Budget von 23.000 Euro zur Verfügung. Aktuell führt er noch Vorstellungsgespräche. Eine große Stütze sei Büroleiter Jens Kaschinski, der schon für Barnett arbeitete.
„An Nikolaus ist die Groko aus“
Bei der Wohnungssuche ist Schreider bereits fündig geworden – zumindest für die ersten sechs Monate hat er nun eine Bleibe an der Grenze von Kreuzberg zu Neukölln. Mit dem Grünen-Kollegen Grau stehe er in Kontakt, ein Selfie am Dienstag war obligatorisch. Es gibt ja künftig viele gemeinsame Aufgaben. Wie die Finanzierung der Hochstraßensanierung, die sich in der Konstellation zweier Ampelregierungen in Mainz und Berlin wohl leichter verhandeln lasse als bisher. Schreider ist jedenfalls optimistisch, dass das rot-grün-gelbe Bündnis im Bund angesichts des bisher angeschlagenen Tempos bald steht. Seine Prognose: „An Nikolaus ist die Groko aus.“
Würdige Versammlung
Was den Starttermin für die neue Bundesregierung angeht, hält auch Grau den 6. Dezember für machbar, betont jedoch: „Lieber ein guter, tragfähiger Koalitionsvertrag als ein schneller.“ In die Verhandlungen bringe er sich als Mitglied einer Arbeitsgruppe zu Gesundheit und Pflege ein, sagt der Mediziner. Parallel zu seinem Bundestagsmandat erfüllt der Chefarzt am Ludwigshafener Klinikum dort noch seine Aufgaben, bis ein Nachfolger gefunden ist. In Berlin hat er sich übergangsweise ein Büro Unter den Linden eingerichtet. Ab 1. November beschäftigt er dort drei Mitarbeiter.
Von einer würdigen und beeindruckenden konstituierenden Versammlung spricht auch Grau mit Blick auf Dienstag. Einziger Wermutstropfen für ihn: „Die Versuche der AfD, unser demokratisches System auszuhebeln.“ Die Partei hatte erfolglos beantragt, dass der älteste Abgeordnete und nicht der dienstälteste Parlamentarier als Alterspräsident die Eröffnungsrede hält. Das wäre anstelle von Wolfgang Schäuble (79, CDU) AfD-Mann Alexander Gauland (80) gewesen. Für Empörung und hitzige Debatten sorgte in diesem Zusammenhang ein Vergleich mit dem NS-Regime.
Kein fester Sitzplatz
Dass der AfD-Kandidat für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten keine Mehrheit bekam, findet Grau richtig. „Die AfD hat überhaupt keinen Respekt vor den demokratischen Institutionen unseres Landes“, sagt der Altriper.
Sehr zufrieden ist er mit der Wahl von Bärbel Bas. Die 53-Jährige, die sich als Bundestagspräsidentin für mehr Bürgernähe und ein respektvolles Miteinander stark machen will, habe eine sehr gute Antrittsrede gehalten. Besonders freue ihn die große Zustimmung für Parteikollegin Claudia Roth (66) als Vize-Präsidentin. „Eine tolle und erfahrene Politikerin.“ Einen festen Sitzplatz im Plenum hat er – wie Schreider – nicht. Es sei ein ungeschriebenes Gesetz, dass man als Neuer nicht in den vorderen Reihen Platz nehme.