Grünstadt / Leiningerland
Glasfaser: Wer am längsten warten muss
Wie steht es derzeit im Kreis Bad Dürkheim um den geförderten Breitbandausbau?
Von mehr als 9000 Adressen im Kreis Bad Dürkheim, die mit Hilfe des geförderten Breitbandausbaus ans Glasfasernetz angeschlossen werden sollen, sind erst 684 Anschlüsse in Betrieb. Das sind 7,5 Prozent. Diese Zahlen legte am Montag Raimund Rinder einem Ausschuss im Kreishaus vor. Er koordiniert beim Kreis das knapp 50 Millionen Euro teure Projekt. Während die Tiefbauarbeiten zu 90 Prozent fertiggestellt seien, gebe es weiterhin Schwierigkeiten mit dem Einblasen der Glasfaserkabel, dem Spleißen – also dem Verbinden der Kabelstränge – sowie mit den Lückenschlüssen im Haupt- und Basisnetz.
Hält sich Inexio/Deutsche Glasfaser nach den vielen Verzögerungen in den vergangenen Jahren nun an die Zeitvorgaben der Kreisverwaltung?
Der Kreis hatte zuletzt eine Fertigstellung bis zum 30. September 2024 gefordert, dies aber mit der Inbetriebnahme von Anschlüssen verknüpft. Diese Ziele seien von Inexio teilweise inzwischen umgesetzt worden, so Rinder. Jedoch wurde zwischen dem Kreis und Inexio vertraglich auch festgelegt, dass Inexio erst dann zum Abrufen von Fördermitteln berechtigt ist, wenn das Unternehmen nachweist, dass mindestens 40 Prozent der Hausanschlüsse betriebsbereit fertiggestellt wurden. Daher sind an Inexio bislang nur Gelder für Planungskosten in Höhe von rund 400.000 Euro geflossen.
Wird Inexio /Deutsche Glasfaser die Fördermillionen nach den vielen Verzögerungen überhaupt noch bekommen?
Nach bisheriger Planung würde der Bund rund 24,3 Millionen Euro übernehmen, das Land 19,4 und die Kommunen 4,8 Millionen. Weil von Inexio bis vor Kurzem kein Bauzeitenplan und kein Auszahlungszeitplan vorgelegen habe, sei es auch schwierig gewesen, den Antrag für die Verlängerung der Bundes- und Landesmittel vollständig abzugeben, erklärte Rinder. Ein neuer Bauzeitenplan liege jetzt aber vor. Und: Inexio habe 25 Millionen Euro an Fördermitteln zur Auszahlung beantragt. Dem Unternehmen zufolge sollten 40 Prozent der Anschlüsse bis Mitte/Ende Dezember fertig sein. Das Land habe signalisiert, dies erst abwarten zu wollen. Wenn Inexio diese Frist nicht einhalte, dann würde auch das Land weniger Fördermittel zahlen.
Wie sieht die aktuelle Anschluss-Planung fürs Leiningerland aus?
Bockenheim, Gerolsheim, Laumersheim und Wattenheim gelten als vollständig angeschlossen. Noch im Oktober soll die Inbetriebnahme der geförderten Anschlüsse in Altleiningen, Ebertsheim, Hettenleidelheim, Kindenheim und im Neuleininger Weiler Nackterhof abgeschlossen sein. Im Lauf des Novembers folgen Asselheim, Bissersheim, Obrigheim, Dirmstein, Neuleiningen, Sausenheim, Kirchheim, Kleinkarlbach und Tiefenthal. Bis in den Dezember hinein müssen sich Carlsberg, Großkarlbach, Mertesheim und Quirnheim gedulden. Und noch einmal länger dauert alles in der Grünstadter Kernstadt: Dort wird im November noch gebaut. Ab Dezember sollen die ersten Anschlüsse in Betrieb gehen. Aber erst in der zweiten Aprilhälfte 2025 werden dem Plan zufolge alle funktionieren.
Wie stehen Grünstadt und Umgebung damit im Vergleich zu anderen Regionen im Kreis Bad Dürkheim da?
In anderen Regionen des Kreises wird sich alles noch länger hinziehen – in der Stadt Bad Dürkheim sowie in Lambrecht und Lindenberg werden dem neuen Plan zufolge die Anschlüsse erst bis Ende September 2025 fertiggestellt sein.
Was sagt der Landrat dazu?
Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU) wies am Montag darauf hin, dass der Landkreis zwar Druck ausübe, „aber wir sind am Ende darauf angewiesen, dass das Unternehmen die Arbeiten durchführt“. Die Kreisverwaltung habe mehrere Szenarien durchgespielt, jedoch würde das Projekt erneut um Jahre zurückgeworfen, wenn man mit dem gesamten Ausschreibeverfahren nochmals beginnen würde. Auch würde es womöglich gar nicht mehr bezuschusst. Da Inexio bereits 90 Prozent der Tiefbauarbeiten erledigt habe, könne es sein, so Ihlenfeld, dass die daran hängenden Adressen schon als quasi erschlossen und damit gar nicht mehr als förderfähig anerkannt werden würden.