Kreis Bad Dürkheim RHEINPFALZ Plus Artikel Glasfaser: Trotz Verzögerungen will Inexio 25 Millionen Euro

Glasfaserbauarbeiten Ende August in der Kaiserslauterer Straße in Bad Dürkheim.
Glasfaserbauarbeiten Ende August in der Kaiserslauterer Straße in Bad Dürkheim.

Inexio hat einen neuen Zeitplan für den geförderten Breitbandausbau im Kreis Bad Dürkheim vorgelegt. Trotz weiterer Verzögerungen will Inexio 25 Millionen Euro.

Von über 9000 Adressen, die mit Hilfe des geförderten Breitbandausbaus ans Glasfasernetz angeschlossen werden sollen, sind erst 684 Anschlüsse in Betrieb. Das sind 7,5 Prozent. Diese Zahlen legte am Montag Raimund Rinder dem zuständigen Ausschuss im Kreishaus vor. Er koordiniert beim Kreis das knapp 50 Millionen Euro teure Projekt. Während die Tiefbauarbeiten zu 90 Prozent fertig gestellt seien, gibt es laut Rinder weiterhin Schwierigkeiten mit dem Einblasen der Glasfaserkabel, dem Spleißen – also dem Verbinden der Kabelstränge – sowie mit den Lückenschlüssen in der Backbone, des Haupt- und Basisnetzes.

Weil Inexio bis vor Kurzem kein Bauzeitenplan und kein Auszahlungszeitplan vorgelegt habe, sei es auch schwierig gewesen, den Antrag für die Verlängerung der Bundes- und Landesmittel vollständig abzugeben, erklärte Rinder. Ein neuer Bauzeitenplan liege jetzt aber vor.

Neuen Zeitplan jetzt vorgelegt

Danach dauert das Projekt in der Stadt Bad Dürkheim sowie in Lambrecht und Lindenberg am längsten. Hier gibt Inexio an, alle Anschlüsse erst bis Ende September 2025 in Betrieb nehmen zu können. Bis vor kurzem hatte Inexio noch gegenüber der Stadtverwaltung erklärt, dass die förderfähigen Anschlüsse in Bad Dürkheim bis zum Jahresende 2024 ausgebaut seien. Die Tiefbauarbeiten in der Kurstadt sollen sich nach den neuen Plänen bis Anfang Juli hinziehen, danach beginnt laut Inexio die Phase, in der nach und nach die Anschlüsse in Betrieb gehen. Diese zieht sich nach Angaben des Unternehmens bis Ende September. Ausnahme ist der Ortsteil Hardenburg. Hier sollen die Anschlüsse Ende März fertig sein. Wenige Adressen gibt es in Ungstein. Diese sind laut Inexio bis Ende April fertig.

Bis Mitte Juli soll die Stadt Freinsheim fertig ausgebaut sein, noch bis Ende Juni dauert das Projekt in Ellerstadt. Mitte Juni sollen alle Anschlüsse in Gönnheim und Friedelsheim ans Netz gehen, in Kallstadt bis Ende April. Weisenheim am Sand soll noch im November fertig sein, Dackenheim sowie Herxheim am Berg bis Mitte Dezember. Ebenfalls noch im Dezember ist laut Inexio Weisenheim am Berg angeschlossen. Das Ausbauende für Wachenheim wird für Mitte April angesetzt. Bereits „online“ sind Gerolsheim, Laumersheim, Wattenheim, Bockenheim sowie das Jägerthal.

40 Prozent der Anschlüsse müssen fertig sein

Der Kreis hatte zuletzt eine Fertigstellung bis zum 30. September gefordert, dies aber mit der Inbetriebnahme von Anschlüssen verknüpft. Nur die Zwischenziele seien von Inexio schrittweise umgesetzt worden, so Rinder. Jedoch wurde zwischen dem Kreis und Inexio vertraglich auch festgelegt, dass Inexio erst dann zum Abrufen von Fördermitteln berechtigt ist, wenn das Unternehmen nachweist, dass mindestens 40 Prozent der Hausanschlüsse betriebsbereit fertig gestellt wurden. Entsprechend sind an Inexio bislang nur Gelder für Planungskosten in Höhe von rund 400.000 Euro geflossen.

Inexio will 25 Millionen Euro

Inzwischen habe Inexio 25 Millionen Euro an Fördermitteln zur Auszahlung beantragt, gab Rinder bekannt. 40 Prozent fertige Anschlüsse sollen laut Inexio bis Mitte/Ende Dezember erreicht sein. Das Land habe signalisiert, dies erst abwarten zu wollen. Wenn Inexio diese Frist nicht einhalte, dann würde auch das Land weniger Fördermittel zahlen. „Das ist alles noch im Fluss“, fasste Rinder den aktuellen Stand bei der Bewilligung von Fördergeldern zusammen. Einen Anspruch auf Auszahlung der Mittel habe Inexio nicht, da das Projekt nicht innerhalb des zuletzt vereinbarten Zeitraums fertig wurde. Vorgesehen war, dass der Bund rund 24,3 Millionen Euro übernimmt, das Land 19,4 und die Kommunen 4,8 Millionen.

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