Frankenthal 
Laub: Ab Montag werden Säcke abgeholt
Der Laubsack, den die Stadt Frankenthal erst Ende Oktober eingeführt hat, ist Mitte Januar schon wieder Geschichte. Der Grund für diese Entscheidung, über die am Freitag der für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb (EWF) zuständige Bürgermeister Bernd Knöppel informiert hat: Das Modell sei von den Bürgern „nicht gut angenommen“ worden. In Zahlen heißt das: Nur rund 140 der Säcke seien zum Stückpreis von drei Euro verkauft, lediglich in zwölf Fällen sei mit dem EWF ein Abholtermin vereinbart worden.
Die dafür entrichteten Gebühren würden erstattet, kündigt der Bürgermeister an. Den Zeitpunkt, sich von dem von Beginn an in der Kommunalpolitik umstrittenen Konzept zu trennen, begründet Knöppel damit, dass das Laub nun größtenteils von den Bäumen gefallen sei und intern Bilanz der bisherigen Testphase gezogen worden sei. Sein Fazit: „Das System hat sich nicht bewährt.“ Diese fehlende Akzeptanz habe sich recht früh abgezeichnet.
Stadt holt Säcke ab
Dafür standen in vielen Ecken der Stadt teils wochenlang andere, mit Blättern gefüllte Behältnisse am Straßenrand – beispielsweise im Heßheimer Viertel oder entlang der Mörscher Straße. Zuletzt hatte die FWG-Stadtratsfraktion auf diesen Umstand aufmerksam gemacht. Diese Säcke sollen EWF-Mitarbeiter nun ab Montag, 16. Januar, sukzessive abholen – ein Entgegenkommen, das Knöppel auf Rückfrage zunächst ausgeschlossen hatte.
Die Gründe für das Scheitern sieht der Bürgermeister nicht nur im System selbst, das die Bürger neben dem Kauf der Säcke auch zum Vereinbaren eines Abholtermins verpflichtet. Er führt gegenüber der RHEINPFALZ auch die „demografische Entwicklung“ an. Viele seien zu alt, um die weiter bestehende Möglichkeit zu nutzen, Laub gratis in der Kompostanlage an der A6 abzuliefern. Auch die Höhe des Entgelts sei ein Hindernis gewesen.
Drei Abstimmungen
Tatsächlich war schon die Einführung des kostenpflichtigen Modells von Misstönen und Kritik begleitet: Bei einer ersten Abstimmung im Betriebsausschuss Anfang September vergangenen Jahres bekam das Konzept zunächst keine Mehrheit. Da waren rund 1000 Säcke schon beschafft – Kostenpunkt: rund 470 Euro. Gut zwei Wochen später stimmt dasselbe Gremium ein weiteres Mal ab – dieses Mal mit acht zu vier Stimmen pro Laubsack. Überzeugt hatte die Kommunalpolitiker das Angebot der Verwaltung, im November an zwei „laubintensiven“ Standorten zusätzlich Container aufstellen zu wollen.
Damit war das Hin und Her aber noch lange nicht beendet: Mitte Oktober kassiert das rheinland-pfälzische Innenministerium den zweiten Beschluss aus formalen Gründen; die Abstimmung habe nicht explizit auf der Tagesordnung gestanden. Erst im dritten Anlauf Ende Oktober ist der Laubsack-Test eingetütet.
Hinweise werden geprüft
Wie das Problem mit den Blättern und deren Entsorgung ab kommendem Herbst gelöst wird, ist Knöppel zufolge noch vollkommen offen. Es gebe eine Reihe von Vorschlägen und Anregungen von Bürgern, die mit den Verantwortlichen beim EWF und den Fraktionen auf Machbarkeit – praktisch und rechtlich – untersucht würden. Zwei Punkte spielen dabei aus Sicht des Bürgermeisters eine entscheidende Rolle: Zum einen hatte die Kommunalaufsicht die bisherige Praxis, als mit Laub gefüllte Säcke vom EWF einfach abgeholt wurden, als freiwillige Leistung eingestuft. Die Kosten in Höhe von rund 30.000 Euro sollte sich die Stadt demnach vom Bürger zurückholen. Darüber werde mit der Behörde noch einmal zu sprechen sein. Und zum anderen gilt für alle Bürger die Straßenreinigungssatzung, derzufolge der Gehweg vor dem eigenen Grundstück regelmäßig zu säubern ist – auch von herabgefallenen Blättern.
Noch Fragen?
Die Stadt informiert auf ihrer Internetseite unter www.frankenthal.de/laub über das Thema. Hinweise und Anregungen nimmt sie unter www.frankenthal.de/mitreden entgegen.