Verbandsgemeinde Hauenstein

In der VG Hauenstein bringen sich die Befürworter einer kreisübergreifenden Fusion mit der VG Annweiler in Stellung. Am Mittwoch kamen 35 Personen zu einer von Walter Meyer, dem früheren Hauensteiner Ratsmitglied, initiierten Versammlung und gingen erste Schritte in Richtung einer Bürgerinitiative. Sie soll am kommenden Dienstag um 19.30 Uhr im Hauensteiner „Ochsen“ gegründet werden.

Nur eine halbe Stunde dauerte am Dienstagabend die Sitzung des Verbandsgemeinderates Dahner Felsenland im Rathaus. Dabei holte sich Verbandsbürgermeister Wolfgang Bambey Rückendeckung für weitere Gespräche über eine mögliche Fusion mit der benachbarten Verbandsgemeinde Hauenstein.

Der Verbandsgemeinderat Dahner Felsenland beschäftigt sich bei seiner heutigen Sitzung, 19 Uhr, im Rathaus in der Schulstraße 29 unter dem Tagesordnungspunkt „Information über Auswirkungen der Kommunal- und Verwaltungsreform auf die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland“ mit einer möglichen Fusion mit der Verbandsgemeinde Hauenstein, die 2019 aufgelöst werden soll.

Die Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein zum Jahr 2019 ist beschlossene Sache. Viele Bürger und Politiker tendieren zu einer Fusion mit der VG Annweiler und damit einer Angliederung an den Kreis Südliche Weinstraße. Doch davor schiebt Mainz zunächst den Riegel. Das Trifelsland macht trotzdem deutlich, dass es zu allen Gesprächen bereit ist.

Eher ratlos versuchte der Darsteiner Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, die weitere Vorgehensweise der Ortsgemeinde zur anstehenden Kommunalreform zu beraten. Wie berichtet, wird die VG Hauenstein aufgelöst und muss fusionieren.

Die Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein zum Jahr 2019 ist beschlossene Sache. Viele Bürger und Politiker tendieren zu einer Fusion mit der VG Annweiler und damit einer Angliederung an den Kreis SÜW. Doch davor schiebt Mainz zunächst den Riegel. Das Trifelsland macht trotzdem deutlich, dass es zu allen Gesprächen bereit ist.

Eher ratlos versuchte der Darsteiner Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, die weitere Vorgehensweise der Ortsgemeinde zur anstehenden Kommunalreform zu beraten. Wie berichtet, wird die VG Hauenstein aufgelöst und muss fusionieren.

Der Landkreis wird sich politisch in die Diskussion um die eventuelle Abspaltung von Teilen der Verbandsgemeinde Hauenstein einschalten. Das versicherte Landrat Hans Jörg Duppré in der Kreistagssitzung am Montag.

„Am Ende lag über der ganzen Versammlung nur noch der Dunst von Ohnmacht und Frust.“ So beschreibt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Verbandsgemeinderat, Norbert Meyerer, seinen Eindruck von der Stimmung, die am Dienstagabend bei der gemeinsamen Sitzung der Räte aus Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Annexen herrschte. Rund 100 Personen wurden von Gunter Fischer und Bernhard Schröder, Abteilungs- und Referatsleiter im Mainzer Innenministerium, über die anstehende zweite Stufe der Kommunalreform unterrichtet.

Das Landesgesetz zur Gebietsreform macht eine Fusion der VG Hauenstein mit der VG Annweiler so gut wie unmöglich. Das war die Erkenntnis des nichtöffentlichen Treffens der Räte aus VG, Ortsgemeinden und Annexen am Dienstagabend. „Am Ende lag über der ganzen Versammlung nur noch der Dunst von Ohnmacht und Frust.“ So beschreibt der Fraktionsvorsitzende der CDU im VG-Rat Hauenstein, Norbert Meyerer, seinen Eindruck.

Der Landkreis wird sich politisch in die Diskussion um die eventuelle Abspaltung von Teilen der Verbandsgemeinde Hauenstein einschalten. Das versicherte Landrat Hans Jörg Duppré in der Kreistagssitzung am Montag.

Für heute Abend hat Hauensteins Bürgermeister Werner Kölsch (parteilos) die Mitglieder des Verbandsgemeinderates und aller Ortsgemeinde- und Ortsbeiräte zu einer gemeinsamen, nichtöffentlichen Veranstaltung eingeladen, bei der es um die Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein geht.

Für heute Abend hat Bürgermeister Werner Kölsch die Mitglieder des Verbandsgemeinderates und aller Ortsgemeinde- und Ortsbeiräte zu einer gemeinsamen, jedoch nichtöffentlichen Veranstaltung eingeladen, bei der Gunter Fischer, Leiter der Abteilung „Kommunales und Sport“ im Mainzer Innenministerium, und der Leiter des Referats „Kommunal- und Verwaltungsreform“, Bernhard Schröder, über Einzelheiten der zweiten Stufe der Verwaltungsreform informieren. An deren Ende wird wohl das Aus für die VG Hauenstein stehen.

In die Diskussion um den Weg der Verbandsgemeinde Hauenstein durch die zweite Stufe der Kommunalreform, die Ende Juli 2019 wohl mit ihrer Auflösung enden wird, bringt sich der Gemeindeverband der CDU ein. „Um eine sachliche Diskussion ohne Emotionen führen zu können, müssen alle Rahmenbedingungen der Kommunalreform auf den Tisch – umfänglich und möglichst schnell“, sagte Vorsitzender Joachim Sanden in einem Pressegespräch.

In die Diskussion um den Weg der Verbandsgemeinde Hauenstein durch die zweite Stufe der Kommunalreform, die Ende Juli 2019 wohl mit ihrer Auflösung enden wird, bringt sich der Gemeindeverband der CDU ein. „Um eine sachliche Diskussion ohne Emotionen führen zu können, müssen alle Rahmenbedingungen der Kommunalreform auf den Tisch – umfänglich und möglichst schnell“, sagte Vorsitzender Joachim Sanden in einem Pressegespräch.

Hoffnungen auf eine leichte Besserung ihrer schwierigen Finanzlage kann sich die Gemeinde Lug für das kommende Jahr machen. Jochen Kerner von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Hauenstein stellte am Donnerstag den Haushaltsplan 2016/2017 vor.

Hoffnungen auf eine leichte Besserung ihrer kranken Finanzlage kann sich die Ortsgemeinde Lug im kommenden Jahr machen. Jochen Kerner von der Finanzabteilung der VG Hauenstein stellte am Donnerstag den Haushaltsplans 2016/2017 dem Gemeinderat vor.

„Bürgerfreundlich und transparent“ wollte Verbandsbürgermeister Werner Kölsch seine Verwaltung führen. Dazu gehört aber auch Mut zur Offenheit.

Die zweite Stufe der Kommunalreform, bei der mit der Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein zum 31. Juli 2019 zu rechnen ist, wird die Kommunalpolitik der nächsten Monate beherrschen. Zumal die Angelegenheit nach Gesprächen des Gemeindevorstands am 25. Juli im Mainzer Innenministerium deutlich Fahrt aufnimmt. „Wir wollen auf jeden Fall die Freiwilligkeitsphase nutzen“, sagte Bürgermeister Werner Kölsch (parteilos) auf Anfrage.

Die zweite Stufe der Kommunalreform, bei der mit der Auflösung der Verbandsgemeinde (VG) Hauenstein zum 31. Juli 2019 zu rechnen ist, wird die Kommunalpolitik der nächsten Monate beherrschen, zumal die Angelegenheit nach Gesprächen des Gemeindevorstands am 25. Juli im Mainzer Innenministerium deutlich Fahrt aufnimmt. „Wir wollen auf jeden Fall die Freiwilligkeitsphase nutzen, die Ende Februar/Ende März 2017 endet“, stellte Verbandsbürgermeister Werner Kölsch auf Anfrage fest und kündigte weitere – allerdings nicht öffentliche – Beratungen an.