Verbandsgemeinde Hauenstein

Die Aldi GmbH & Co. KG betreibt in Dahn bereits eine Aldi-Filiale. Diese möchte sie durch eine neue Filiale ersetzen. Statt der bisherigen 748 Quadratmeter soll die neue Filiale 1214 Quadratmeter Verkaufsfläche ausweisen. Gebaut werden soll sie im Industriegebiet Dahn-Reichenbach, nahe dem Lidl-Markt, unweit des bisherigen Standortes. Den Bauantrag, den das Unternehmen im Januar 2016 stellte, lehnte das Bauamt der Kreisverwaltung Südwestpfalz jedoch ab. Eine Entscheidung, die der Kreisrechtsausschuss nun bestätigte.

«Landau/Maikammer.» Torsten Blank (SPD), Dietmar Seefeldt (CDU) und Bärbel Conrad (Grüne) würden gerne die Nachfolge der aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig ausscheidenden Landrätin Theresia Riedmaier (SPD) antreten. Im Vorfeld der Wahl am 11. Juni haben wir das Bewerber-Trio zu Schwerpunktthemen befragt. Im heutigen, letzten Teil geht es um die Kommunalreform und einen denkbaren Großkreis Südpfalz.

«SÜDLICHE WEINSTRASSE.» Torsten Blank (SPD), Dietmar Seefeldt (CDU) und Bärbel Conrad (Grüne) würden gerne die Nachfolge der aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig ausscheidenden Landrätin Theresia Riedmaier (SPD) antreten. Im Vorfeld der Wahl am 11. Juni haben wir das Bewerber-Trio zu Schwerpunktthemen befragt. Im heutigen, letzten Teil geht es um die Kommunalreform und einen denkbaren Großkreis Südpfalz.

Einstimmig wie zuvor in Hinterweidenthal, Lug, Schwanheim, Darstein und Dimbach und auch ohne Enthaltungen, die in Wilgartswiesen und Spirkelbach aufhorchen ließen, hat sich der Gemeinderat Hauenstein am Dienstag hinter die Ergebnisse der Bürgerumfrage gestellt. Am 7. Mai. hatten sich 69 Prozent der Abstimmenden im Ort für eine Fusion mit der Verbandsgemeinde (VG) Annweiler ausgesprochen.

„Viele haben sich eingebracht, viele haben den Verein mit Rat und Tat unterstützt und natürlich auch Hand angelegt“, würdigte bei der Mitgliederversammlung der Vorstandsvorsitzende Markus Reichert das vitale Vereinsleben im TV Hauenstein, der mit 1069 Mitgliedern der größte Verein der Verbandsgemeinde Hauenstein ist.

Mit sieben Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen beschloss der Ortsgemeinderat Wilgartswiesen, dass die Kommunal- und Verwaltungsreform des Landes weiterbetrieben werden solle und man sich der Verbandsgemeinde (VG) Annweiler anschließen wolle. In einer persönlichen Stellungnahme äußerte Ortsbürgermeister Jürgen Brödel aber seinen Protest gegen die Landesregierung.

Einstimmig hat der Gemeinderat Wilgartswiesen den Doppelhaushalt 2017/18 abgesegnet. Die Kommune erwirtschafte Überschüsse, Kredite müssen keine aufgenommen werden. Der Plan ist aber weder im Ergebnis- noch im Finanzhaushalt ausgeglichen.

Mit sieben Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen beschloss der Ortsgemeinderat Wilgartswiesen in seiner jüngsten Sitzung, dass die Kommunal- und Verwaltungsreform des Landes weiter betrieben werden solle und man sich der Verbandsgemeinde Annweiler anschließen wolle. In einer persönlichen Stellungnahme aber äußerte Ortsbürgermeister Jürgen Brödel seinen Protest gegen die Landesregierung.

Mit dem Beschluss, den Flächennutzungsplan fortzuschreiben, hat der Verbandsgemeinderat Hauenstein eine weitere Voraussetzung geschaffen, dass in der Hauensteiner Gewanne Mühlbistl das Baugebiet „Am Sonnenhang“ realisiert werden kann. „35 bis 40 Bauplätze werden dort geschaffen und können, wenn alles glatt läuft, Anfang 2019 bebaut werden“, stellt der Beigeordnete Markus Pohl (CDU) fest, der das Projekt für die Gemeinde von Anfang an vorantreibt und begleitet.

Das Ergebnis der Bürgerbefragung am 7. Mai zur Kommunalreform in der Verbandsgemeinde Hauenstein beschäftigte am Montag den Ortsgemeinderat Spirkelbach. Bei drei Enthaltungen wurde beschlossen, in der Freiwilligkeitsphase weiter mitzuarbeiten und grundsätzlich die Absicht zur Fusion mit der Verbandsgemeinde Annweiler im Kreis Südliche Weinstraße (SÜW) zu erklären.

«Spirkelbach.» Wechselt die Verbandsgemeinde Hauenstein vom Landkreis Südwestpfalz an die Südliche Weinstraße? Das Ergebnis der Bürgerbefragung zur Kommunalreform beschäftigte den Gemeinderat Spirkelbach in seiner Sitzung am Montag. Das Gremium ist sich jedenfalls einig: Mainz soll den Bürgerwillen akzeptieren.

Bottenbach und Rumbach haben den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ im Landkreis Südwestpfalz gewonnen. Sie ziehen ebenso in die nächste Runde ein wie Althornbach und Dimbach – zusammen mit Bottenbach in der Hauptklasse – und Hornbach, Wilgartswiesen, Käshofen und Großsteinhausen – zusammen mit Rumbach in der Sonderklasse.

Die Bürgerinitiative Pro Annweiler Südpfalz fordert den Kreistag nach der Bürgerbefragung über die Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein dazu auf, seine Resolution für den Verbleib in der Südwestpfalz zu überdenken.

«Annweiler.»Am 11. Juni wählt die Verbandsgemeinde Annweiler einen neuen Bürgermeister. Thomas Wollenweber (SPD), Harald Jentzer (parteilos) und Christian Burkhart (CDU/FWG/FDP) gehen ins Rennen. Wir haben gefragt, wie sie sich zur Fusion mit der Verbandsgemeinde Hauenstein positionieren. Die Bürgerbefragung dort am vorvergangenen Sonntag brachte ein klares Bekenntnis zur VG Annweiler (die RHEINPFALZ berichtete). Was halten die Kandidaten von einer kreisübergreifenden Ehe?

Die Lüftungsanlage im Bürgerhaus und die Bepflanzung beziehungsweise Umgestaltung des Südkreisels waren Schwerpunktthemen der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Schweigen-Rechtenbach. Immer wieder gab es Probleme mit der Lüftung im Bürgerhaus, im Winter saßen die Besucher oftmals im Kalten, hieß es.

Die Bürgerumfrage zur Fusion der Hauensteiner Verbandsgemeinde habe ein klares Ergebnis gebracht, und dem Bürgerwillen wollten die Grünen im Verbandsgemeinderat folgen. Bei der Kreismitgliederversammlung am Freitagabend betonte der VG-Beigeordnete Manfred Seibel (Grüne), die Entscheidung der Wähler bei den Ratsbeschlüssen berücksichtigen zu wollen. Erste Verhandlungen mit Annweiler hätten schon vor der Umfrage keine unüberwindbaren Hindernisse ergeben. Thema war auch die Müllverbrennungsanlage in Pirmasens, für welche die Grünen erneut eine Offenlegung der Verträge fordern.

Die Bürgerumfrage zur Fusion der Hauensteiner Verbandsgemeinde habe ein klares Ergebnis gebracht und dem Bürgerwillen wollen auch die Grünen im Verbandsgemeinderat folgen. Bei der Kreismitgliederversammlung am Freitagabend betonte der VG-Beigeordnete Manfred Seibel (Grüne), die Entscheidung der Wähler bei den Ratsbeschlüssen berücksichtigen zu wollen. Erste Verhandlungen mit Annweiler hätten schon vor der Umfrage keine unüberwindbaren Hindernisse ergeben. Thema war auch die Müllverbrennungsanlage in Pirmasens, für die die Grünen erneut eine Offenlegung der Verträge fordern.

«Annweiler.»Am 11. Juni wählt das Trifelsland seinen neuen Bürgermeister. Thomas Wollenweber (SPD), Harald Jentzer (parteilos) und Christian Burkhart (CDU/FWG/FDP) gehen ins Rennen. Wir haben gefragt, wie sie sich zu verschiedenen Schwerpunktthemen positionieren. Heute geht es um die Fusion der VG Hauenstein. Die Bürgerbefragung dort brachte ein klares Bekenntnis zur VG Annweiler. Was halten die drei Kandidaten von einer kreisübergreifenden Ehe?

«LUG». Einstimmig hat sich der Ortsgemeinderat Lug am Donnerstag für die Fusion der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Verbandsgemeinde Annweiler ausgesprochen. Am besten mit sofortiger Wirkung.

Mit 97,35 Prozent der Stimmen gab die Gemeinde Darstein bei der Bürgerbefragung am Sonntag das stärkste Bekenntnis für einen Anschluss der VG Hauenstein an die VG Annweiler ab. Diesem Votum folgte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung – allerdings mit Zusatz.

Mit 97,35 Prozent der Stimmen gab die Gemeinde Darstein bei der Bürgerbefragung am Sonntag das stärkste Bekenntnis für einen Anschluss der VG Hauenstein an die VG Annweiler ab. Diesem Votum folgte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung – allerdings mit Zusatz.

«Schwanheim.»Ortsbürgermeister Herbert Schwarzmüller und Bürgermeister Werner Kölsch hatten zufriedene Gesichter in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Schwanheim. Die Gemeinde will zur Verbandsgemeinde Annweiler gehören. Dafür votierten 88 Prozent der Stimmberechtigten bei der Bürgerbefragung am Sonntag.

«Schwanheim.»Ortsbürgermeister Herbert Schwarzmüller und Bürgermeister Werner Kölsch hatten zufriedene Gesichter in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Schwanheim. Die Gemeinde will zur Verbandsgemeinde Annweiler gehören. Dafür votierten 88 Prozent der Stimmberechtigten bei der Bürgerbefragung am Sonntag.