Ukraine 
Wegen Korruption: Verteidigungsminister geschasst
Noch Ende August hatte Oleksij Resnikow vorgeschlagen, um sein Amt zu wetten. „Wenn sich herausstellt, dass das Verteidigungsministerium wirklich 180.000 Sommer- als Winterjacken ausgegeben hat, dann schreibe ich, Oleksij Resnikow, Verteidigungsminister der Ukraine, eine Rücktrittserklärung.“ Falls sich das aber als Lüge erweise, müsse die Parlamentsabgeordnete Anastassija Radina, die dies behauptet habe, ihr Mandat niederlegen. Der Journalist Michailo Tkatsch, der den mutmaßlichen Skandal publiziert hatte, dürfe seinen Beruf dann erst mal nicht mehr ausüben.
Die Wette kam nicht zustande. Der 57-jährige Resnikow, von Hause aus Rechtsanwalt und seit November 2021 Verteidigungsminister der Ukraine, hat sein Amt trotzdem verloren. Gestern veröffentlichte er sein Rücktrittsschreiben. In einer Videoansprache hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj zuvor erklärt, Resnikow habe auf seinen Posten über 550 Tage Krieg durchgestanden. „Das Ministerium braucht neue Ansätze und andere Formate im Umgang mit der Armee wie mit der Gesellschaft insgesamt.“ Er werde Resnikow durch Rustem Umerow ersetzen, er ist Krimtatare und Chef der staatlichen Vermögensverwaltung.
Der scheidende Minister lobt sich selbst
Für Resnikow war seine Entlassung offenbar keine Überraschung. Drei Tage, nachdem er seine Wette vorgeschlagen hatte, erklärte der Minister, wenn der Präsident ihm einen neuen Posten anbiete, werde er mit Freuden zustimmen. Am Montag lobte er sich selbst: Im November 2021 habe der Westen sich noch geweigert, der ukrainischen Armee Raketen vom Typ Stinger zu liefern, seitdem habe sein Team 300 moderne Nato-Waffensysteme in Dienst gestellt. Außerdem habe man die Militärstrukturen digitalisiert und das Einkaufssystem für die Armee modernisiert.
Im Gegensatz zu Russland ist in der Ukraine das Verteidigungsministerium nicht für die Kriegsführung zuständig, sondern vor allem für Ausrüstung und Versorgung der Truppe. Gerade die Einkaufspolitik der Behörde war unter Resnikow umstritten. Im August berichtete die Internetzeitung Serkalo Nedeli, vergangenen Herbst habe das Verteidigungsministerium bei einer türkischen Firma für 20 Millionen Dollar Jacken bestellt. Darunter 4900 Tarnjacken zum Stückpreis von 29 Dollar, die sich auf dem Weg vom türkischen zum ukrainischen Zoll „magischerweise“ in Winterjacken zu 86 Dollar verwandelt hätten. Laut dem Portal Ukrainskaja Prawda gehörte die türkische Firma zum Zeitpunkt des Geschäfts zu Teilen dem Neffen des ukrainischen Regierungsabgeordneten Gennadij Kassaj.
Lebensmittel zu überhöhten Preisen
Schon im Januar hatte Serkalo Nedeli der Behörde vorgeworfen, sie habe bei einer Firma für 355 Millionen Dollar Lebensmittel zu bis zu dreifach überhöhten Preisen eingekauft. Bereits damals wurde über eine Entlassung Resnikows spekuliert, sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow und andere hohe Ministerialbeamte mussten gehen.
Damals wie heute verteidigte Resnikow sich und sein Ministerium gegen die Vorwürfe. Er und seine Mannschaft hätten alle Monopole bei der Belieferung der Armee abgeschafft. Dem Politologen Ihor Rejterowitsch zufolge gibt es keine direkte Verbindung zwischen Resnikow und mutmaßlich korrupten Lieferanten. „Aber natürlich haben diese Affären das Image des Ministeriums und konkret Resnikows nicht gerade verbessert“, fügt Rejterowitsch hinzu.
Wie Resnikow sei auch sein Nachfolger Umerow dem Präsidenten gegenüber völlig loyal, sagt der Politikwissenschaftler. Der frühere Telekommunikations-Unternehmer und Parlamentsabgeordnete gehört zu den politischen Führern der Krimtataren. Der 41-Jährige war ukrainischer Parlamentär bei den ersten Verhandlungen mit den Russen im vergangenen Frühjahr und bei mehreren Gefangenenaustauschen. Er soll gute Beziehungen in der islamischen Welt besitzen, spricht außer Englisch auch Türkisch. Sein Vorgänger Resnikow soll unterdessen Chancen haben, Botschafter in London zu werden.