Meinung Was die Zeitenwende verändert hat

Was Bundeskanzler Olaf Scholz im Frühjahr proklamierte, ist für alle deutlich spürbar – wenn auch anders, als es der Kanzler damals gemeint haben dürfte.

Zyniker mögen jetzt sagen: Olaf Scholz ist immerhin eines gelungen – mit seiner am 27. Februar im Bundestag ausgerufenen „Zeitenwende“ hat der Kanzler ein „Wort des Jahres“ kreiert, was nun wahrlich nicht jedem Politiker vergönnt ist.

Ernsthaft betrachtet bietet die „Wort des Jahres“-Wahl Gelegenheit zu schauen, ob Scholz mit seiner damaligen Einschätzung richtig lag. Die kurze Antwort: Ja. Die längere Version: Ja, aber möglicherweise nicht ganz in der Weise, wie er und viele andere damals dachten.

Deutschland fühlte sich lange Zeit (zu) sicher

Scholz hatte die Zeitenwende seinerzeit in erster Linie geo-, außen- und sicherheitspolitisch verstanden. Er sah den russischen Angriff auf die Ukraine als Bedrohung jener Friedensordnung in Europa, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg und insbesondere nach dem Fall der Mauer herausgebildet hatte. Tatsächlich hat der von Wladimir Putin vom Zaun gebrochene Krieg die Verhältnisse in Europa und weit darüber hinaus grundlegend verändert. Der über Jahrzehnte geltende Lehrsatz, dass Sicherheit in Europa nur mit Russland zu haben ist, erscheint angesichts der imperialistischen, unverhohlen aggressiven Attitüde der Führung in Moskau zumindest auf mittlere Sicht sehr fraglich. Stattdessen lebt, wenn auch in veränderter Form, der überwunden geglaubte Ost-West-Konflikt wieder auf. Folgerichtig gewinnt die Nato, von manchen diesseits und jenseits des Atlantiks schon abgeschrieben, wieder an Bedeutung. Und in Deutschland, wo man sich lange Zeit (zu) sicher fühlte und die Bundeswehr systematisch „verschlankte“, sprich bis an den Rand der Einsatzfähigkeit zusammensparte, sollen mit einem Sonderfonds von 100 Milliarden Euro die Streitkräfte wieder halbwegs ertüchtigt werden.

Abschied von liebgewonnenen Gewohnheiten

Das alles sind gewaltige Umbrüche. Die wahre, für jeden spürbare und häufig schmerzhafte Zeitenwende aber spielt sich derzeit auf einem anderen Gebiet ab. Was der Klimawandel nicht vermochte, ist dem Kriegsherr im Kreml gelungen: Deutsche und Europäer zu der Einsicht zu bringen, dass die über Jahrzehnte betriebene Energiepolitik in eine Sackgasse führt. Vor allem Deutschland muss einsehen, dass nun der Preis für eine Energiepolitik fällig wird, die auf billiges russisches Gas setzte in dem aus heutiger Sicht irrigen Glauben, Geschäft und Politik ließen sich stets fein säuberlich trennen. Dieser Preis ist hoch, bringt viele Bürger und Unternehmen an den Rand der Belastbarkeit – in manchen Fällen auch darüber hinaus. Der auf günstiger fossiler Energie gründende Industriestandort Deutschland muss umgebaut werden – tiefgreifend und schnell. Die Ehrlichkeit gebietet zu sagen: Manches Unternehmen wird dabei, samt Arbeitsplätzen, auf der Strecke bleiben. Und wir Bürger werden uns von einigen liebgewonnenen Gewohnheiten verabschieden müssen.

Die Geschichte zeigt, dass sich die außen- und sicherheitspolitische Großwetterlage immer wieder verändert, das wird auch beim Ukraine-Krieg so sein. Die energiepolitische Zeitenwende und damit auch die Abkehr von Teilen unseres Wohlstandsmodells aber ist endgültig und im Wortsinn überlebenswichtig. Nicht wegen Putin, Scholz oder wem auch immer, sondern weil es angesichts des fortschreitenden Klimawandels keine Alternative zum Abschied von fossilen zugunsten erneuerbarer Energien gibt.