Umfrage Wagenknecht-Partei: Wer macht mit?

Der frühere Linken-Vorsitzende Klaus Ernst hat sich dieser Tage weit vorgewagt: Sollte Sahra Wagenknecht eine Partei gründen, so Ernst, werde er ihr beitreten. Viele Linken-Mitglieder würden ihm folgen, ist er überzeugt. Ist das wirklich so?

Einst galt Sahra Wagenknecht als Ikone der Linken. Doch das Verhältnis zwischen Parteifunktionären und der 54-Jährigen ist längst abgekühlt. Wagenknecht will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr für die Linke kandidieren, kündigte sie Anfang März 2023 gegenüber dieser Zeitung an. Seither wird orakelt: Gründet sie eine neue Partei? Fraktionschef Dietmar Bartsch argwöhnte vor ein paar Wochen öffentlich: Parteimitglieder würden bereits konkrete Gespräche zur Gründung einer neuen Partei führen. Wagenknecht will ihre Entscheidung Ende des Jahres bekanntgeben.

Der frühere Linken-Chef Klaus Ernst hat derweil öffentlich seine Sympathien für eine Wagenknecht-Partei bekannt. Doch wer würde ihm folgen? Dazu hat diese Zeitung eine Umfrage gestartet unter den Bundestagsabgeordneten der Linken. Die Parlamentarier sollten drei Fragen beantworten:

1. Können auch Sie sich vorstellen, einer von Wagenknecht neu gegründeten Partei beizutreten?

2. Sind auch Sie der Meinung, dass sich viele Mitglieder und Mandatsträger der Linken dieser neuen Partei anschließen werden?

3. Was glauben Sie: Welches Potenzial hätte diese neue Partei bei der Bundestagswahl 2025 (in Prozent)?
Von den 37 Abgeordneten (ohne Wagenknecht und Ernst) haben sechs auf die Anfrage nicht reagiert, darunter Fraktionschefin Amira Mohamed Ali und der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte. Acht Linken-Abgeordnete ließen ausrichten, sie seien im Urlaub, darunter Sevim Dagdelen. Die gilt als Verbündete Wagenknechts. Das Büro einer weiteren Parlamentarierin erklärte, die Abgeordnete befinde sich auf einer Delegationsreise und stehe „aufgrund eingeschränkter Kommunikationsmöglichkeiten“ nicht zu Verfügung. Der Volksvertreter Andrej Hunko (Wahlkreis Aachen I) schaffte es von Dienstag bis Donnerstag dieser Woche nach eigener Aussage „leider aus Termingründen“ nicht, die drei kurzen Fragen zu beantworten.

Fünf lehnen ab

Fünf Volksvertreter schrieben, sie wollten die Fragen nicht beantworten, darunter Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Stattdessen nannten drei der fünf Abgeordneten Themen, über die sie bereit seien mit dem Autor dieser Zeilen zu reden. Beispielsweise ließ Victor Perli (Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel) mitteilen: „Herr Perli steht für diese Fragen nicht zur Verfügung. Wenn Sie aber Fragen zur desolaten Haushaltspolitik der Ampelkoalition, zur Abzocke an den privatisierten Autobahngaststätten oder anderen Schwerpunktthemen von Herrn Perli haben, können Sie für einen Gesprächstermin gerne erneut auf uns zukommen.“

15 Linken-Abgeordneten haben ausgeschlossen, sich einer Wagenknecht-Partei anzuschließen. Interessant sind die Antworten dieser Volksvertreter. Einige haben Zweifel, ob es überhaupt zu einer Parteigründung kommen wird, beispielsweise die Abgeordneten Ina Latendorf (Wahlkreis Schwerin, Ludwigslust-Parchim I, Nordwestmecklenburg I) und der Saar-Parlamentarier Thomas Lutze.

Akbulut spricht von „Strohfeuer“

Die Mannheimerin Gökay Akbulut erinnert sich: „Eine solche Gründung wäre kaum mehr als ein kurzes Strohfeuer, wie es schon bei Wagenknechts angeblicher Bewegung ,Aufstehen’ der Fall war.“ Ähnlich Ex-Linken-Chef Bernd Riexinger: „Sollte Sahra Wagenknecht wirklich eine neue Partei gründen, dann bin ich der Überzeugung, dass es ein Rohrkrepierer wird wie ihr erster Versuch mit der sogenannten Bewegung ,Aufstehen’.“

Pfälzer Ulrich will abwarten

Der Linken-Mann Artes Gürpinar (Rosenheim) urteilt: „Sahra Wagenknechts Projekt ist ein elitäres Projekt, ein ,von oben’ organisierter Versuch, ohne Basis, ohne demokratische Entscheidungsfindung.“ Unverständnis bei der Abgeordneten Kathrin Vogler (Steinfurt). Sie sagte: „Ich verstehe nicht, warum sich Abgeordnete an der eigenen Partei abarbeiten, statt im Interesse ihrer (...) Wähler für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen.“

Der westpfälzische Linken-Abgeordnete Alexander Ulrich (Reichenbach-Steegen) will abwarten. Er sagte, es sei kein Geheimnis, dass er zum Wagenknecht-Flügel gehöre. Mit Klaus Ernst teile er die Auffassung, „dass die jetzige Linke nicht mehr erfolgreich sein kann“. Auf die Frage, ob er der neuen Partei beitreten werde, antwortete er: „Sahra Wagenknecht will sich bis Ende des Jahres entscheiden. Dann wird man sehen, wie inhaltlich und organisatorisch eine neue Partei entstehen könnte. Und dann würde auch ich mich entscheiden.“ Es gebe einige Mitglieder der Linken-Bundestagsfraktion, die einer neuen Partei beitreten würden. Bei der Frage, wie er das Potenzial einer Wagenknecht-Partei einschätze, verwies er auf die Meinungsforscher. Einige hätten das Potential „im zweistelligen Bereich gemessen“. Das zeige, dass eine neue Partei gute Erfolgsaussichten hätte.

Lustiger Gregor Gysi

Zugleich übte Ulrich heftige Kritik an der Linken. Als Oppositionspartei sei sie derzeit „ein weitestgehender Ausfall“, obwohl linke Themen wie Krieg, Frieden, Aufrüstung, Inflation oder soziale Verwerfungen auf der Straße lägen. Nach Ulrichs Einschätzung müsste die Linke bei dieser Themenlage in den Umfragen zweistellige Ergebnisse haben. Doch die Partei verliere immer mehr Wähler, Sympathisanten und Mitglieder.

Lustig eine Antwort des Volksvertreters Gregor Gysi (Wahlkreis Berlin-Treptow-Köpenick): Nachdem er zunächst mit einem knappen „Nein“ erklärte hatte, dass er einer Wagenknecht-Partei nicht beitreten werde, antwortete er auf die dritte Frage (siehe oben): „Demoskopische Vermutungen zu nichtexistierenden Parteien sind weniger wert als eine reine Kaffeesatzleserei.“