Politik Unspektakuläre Auswahl

Frankreichs Regierung ist wieder vollzählig und handlungsfähig. Staatschef Emmanuel Macron hat gestern den Präsidenten der Nationalversammlung François de Rugy zum neuen Umweltminister ernannt und die frühere Schwimmweltmeisterin Roxana Maracineanu zur neuen Sportministerin.

De Rugy, der nach mehr als einem Vierteljahrhundert bei Frankreichs Grünen Anfang 2017 zu Macron übergelaufen war, gilt als loyaler Gefolgsmann des Präsidenten. Der 44-Jährige tritt die Nachfolge des populären Naturschützers Nicolas Hulot an, der nach 15-monatiger Amtszeit nicht mehr „als Feigenblatt für eine halbherzige Umweltpolitik“ herhalten wollte. In Anspielung auf den abrupten Abgang des Vorgängers stellte Rugy auf Facebook klar, dass er die für langfristig anzustrebenden Ziele notwendige Ausdauer mitbringe. Die neue Sportministerin Maracineanu, die 2000 in Sydney Gold im Rückenschwimmen gewann, folgt auf Frankreichs erfolgreichste Fechterin Laura Flessel. Ein Woche nach dem Ausscheiden Hulots trat Flessel am Dienstag ebenfalls überraschend zurück – „aus persönlichen Gründe“, wie sie versicherte. Nicht erfüllt hat sich mit der Neubesetzung der vakanten Kabinettsposten die in den Reihen der Regierungspartei La République en Marche gehegte Hoffnung, Macron werde mit kühnen Personalentscheidungen Zweifel an seinen Führungsqualitäten ausräumen. Zu unspektakulär scheinen die Ernennungen, als dass sie den auf 33 Prozent Zustimmung zurückgefallenen Staatschef aus dem Beliebtheitstief heraushelfen könnten. Dass der streitbare ehemalige Europaabgeordnete der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, nach einem Gespräch mit Macron nicht mehr französischer Umweltminister werden wollte, hatte bereits deutlich gemacht: Der angeschlagene Staatschef sucht loyale Gefolgsleute, deren Kabinettsdisziplin außer Frage steht, nicht potenziell unbequeme Querdenker. Anstatt durch Reformen hatte der Präsident zuletzt durch Patzer und Pannen von sich reden gemacht. Der Affäre um Macrons eigenmächtigen Leibwächter Alexandre Benalla, der sich als Polizist ausgab und Demonstranten verprügelte, folgten fragwürdige Personalentscheidungen. So machte der Präsident den ihm nahestehenden Schriftsteller Philippe Besson zum Konsul von Los Angeles. Die wegen befremdlich hoher Taxispesenrechnungen (24.000 Euro) zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilte ehemalige Spitzenfunktionärin Agnès Saal wurde auf einen hohen Posten ins Kulturministerium berufen. Ausweis der vom Staatschef versprochenen integren Republik war das nicht. „Da überkommt einen das Gefühl, die von Macron verheißene neue Welt ist so neu auch wieder nicht“, stellte ein Abgeordneter von Macrons Partei ernüchtert fest. In die Defensive geraten, erinnerte der als Erneuerer angetretene Staatschef zunehmend an die von ihm in der alten Welt verorteten Vorgänger. Mal wirkte er zögerlich wie François Hollande, dann wieder polemisch wie Nicolas Sarkozy. So weckte Macron Ende August Zweifel, ob die für Anfang nächsten Jahres angekündigte Steuerreform tatsächlich kommen werde. Offenbar befürchtete der Präsident, die anstelle dreimal im Jahr anstehender Überweisungen ans Finanzamt künftig monatlich vom Arbeitgeber einbehaltene Einkommensteuer würden ihn in Umfragen noch tiefer stürzen lassen. Auf Staatsbesuch in Dänemark spottete Macron dann über „die sich Reformen widersetzenden Gallier“. Auch das kam in der Heimat nicht gut an.