SPD Scholz umwirbt die „normalen Leute“

Viel Zuversicht und ein wenig Selbstkritik: Der Kanzlerkandidat der SPD präsentiert sich in Berlin als verlässliche Größe und Kämpfer für die „arbeitende Mitte“.

Von wegen „alte Tante SPD“: Am Vorabend ihres Parteitages ließ die um ein modernes Image bemühte Partei eine Armada von Drohnen in den Himmel über Berlin steigen. Sie bildeten mit ihren 350 Lichtern einen riesigen QR-Code am Nachthimmel, über den man per Handy-Scan die Wahlthemen der Partei abrufen konnte.

Hochfliegende Pläne wurden dann am Samstag in der Messehalle verkündet. Denn die SPD will mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz als stärkste Partei aus der Bundestagswahl hervorgehen. Derzeit scheint das wenig wahrscheinlich, die Partei verharrt in den Umfragen bei 15 bis 17 Prozent und ist damit noch sehr weit entfernt von der Union mit rund 30 Prozent.

Fast einstimmiges Votum

Daher bemühte nicht nur Scholz das Bild von der Aufholjagd, die man in der Sozialdemokratie schon das ein oder andere Mal habe gewinnen können, wie auch der rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seiner Rede bestätigen konnte. Die formalen Voraussetzungen dafür schuf dieser Parteitag: Scholz wurde offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt, nachdem er bereits im November vom Parteivorstand – nach unruhigen Tagen der parteiinternen Diskussion um seine Eignung – nominiert worden war.

Bei nur wenigen Nein-Stimmen bestätigten die rund 600 Delegierten nahezu einstimmig dieses Votum. Gut 40 Tage vor der Bundestagswahl sollte ein Signal der Geschlossenheit von diesem Parteitag ausgehen. Die offene Abstimmung dürfe dabei durchaus disziplinierend gewirkt haben. Denn nicht vergessen sind die Wortmeldungen interner Kritiker und Skeptiker, die statt Scholz lieber Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf geschickt hätten.

Schwesig setzt den Ton des Parteitages

Doch die Stimmung hat sich zugunsten von Scholz gedreht, die Delegierten feierten ihren Kanzler nach dem Votum mit lang anhaltendem Applaus. Sogar die Jusos – traditionell Kritiker des Parteiestablishments – lobten den Kanzler in freundlichen Worten. Juso-Chef Philipp Türmer zeigte sich hocherfreut, dass Scholz sich hinter die Idee der SPD-Jugendorganisation stellte, dass Studierende und Azubis möglichst nicht mehr als 400 Euro für ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft zahlen müssen.

Den Ton des Parteitages setzte zu Beginn die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: „Es wird hart, es wird kalt, aber wir kämpfen mit heißem Herzen!“ Schwesig hob hervor, dass Scholz das Land durch schwierige Jahre geführt habe. Scholz stehe für Erfahrung, Besonnenheit und Verlässlichkeit. „Das hat niemand anderes, der bei dieser Wahl kandidiert.“ Entlang dieser Linie bewegte sich auch Scholz in seiner eher staatsmännisch vorgetragenen Rede, deren roter Faden das häufig wiederholte Versprechen war, dass die SPD für die „normalen Leute“ – wahlweise für die „fleißig arbeitende Mitte“ – kämpfen wolle. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte zuvor die Genossen daran erinnert, dass dies „unsere Leute“ seien.

Pistorius würdigt Scholz

Scholz wählte diese Zielgruppe ganz bewusst aus als Abgrenzung zu den Wahlversprechen der Union, die seiner Meinung nach vor allem „Millionäre und Milliardäre“ durch Steuererleichterungen beschenken wolle. Ohne seinen Herausforderer Friedrich Merz namentlich zu nennen, verwarf Scholz das Angebot der Union als Programm für Spitzenverdiener und nicht für jene, „die über die Runden kommen müssen“.

Zu den Entlastungen für die Mitte, die Scholz als Wahlversprechen der SPD offerierte, zählen unter anderem die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro, die Reduzierung der ermäßigten Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent oder ein kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kitas in ganz Deutschland. Aufhorchen ließ das Eingeständnis des Kanzlers, er hätte in der Ampel-Regierung „vielleicht früher auf den Tisch hauen sollen, nicht nur hinter den Kulissen, sondern öffentlich“. Einigkeit lasse sich aber nicht verordnen. Sein Fazit zur Koalition: „War alles gut? Nein. War alles schlecht? Nein.“

Mit viel Beifall wurde der Beitrag von Boris Pistorius bedacht. Der Verteidigungsminister stellte sich ohne Wenn und Aber hinter Scholz und würdigte ihn als Krisenmanager. Pistorius: „Ich freue mich, dass Du weitermachst. Ich kämpfe für Dich!“