Leitartikel Scholz, Macron, Tusk: Sie brauchen einander
Die Europäische Union befindet sich in einer sehr schwierigen Lage. Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Weltordnung zerstört, in der sich Europa darauf verlassen konnte, dass der große Nachbar im Osten sich zumindest einigermaßen rational und kalkulierbar verhält. Außerdem: Die Gefahr ist real, dass der Populist Donald Trump im November die US-Wahl gewinnt. Er als neuer US-Präsident könnte Europa im schlimmsten Fall sicherheitspolitisch komplett im Stich lassen.
Europa muss daher – um Putin ein Stoppsignal zu setzen – die Ukraine weiter unterstützen und sich gleichzeitig auf die Folgen einer möglichen Wahl Trumps vorbereiten. Von der langfristigen Herausforderung in einer Welt zu bestehen, in der China immer wichtiger wird, ist da noch nicht einmal die Rede.
Nicht mehr Hand in Hand
Das alles also wäre schon schwierig genug für eine EU, wenn sie sehr gut funktionieren würde. Doch davon kann derzeit keine Rede sein. Was auch damit zu tun hat, dass Deutschland und Frankreich nicht Hand in Hand arbeiten.
Schauen wir einmal auf die EU, als wäre sie eine Schulklasse – mit sehr unterschiedlichen Typen. Zwei der tonangebenden Personen in der Klasse liegen oft über Kreuz. Da ist Olaf, der Streber, bekannt und gelegentlich auch gefürchtet für seine meist sehr gute Vorbereitung. Aber wenn er spricht, so spottet mancher, könne das schon einmal förderlich wirken für einen gesunden Schlaf. Und da ist Emmanuel, der Sonnyboy, der zwar häufiger mal ohne Hausaufgaben auftaucht, aber dann trotzdem einen besonders mitreißenden Vortrag hinlegt.
Diese beiden nerven sich gegenseitig. Kolossal.
Nüchterner Interessenvertreter
Dass es im deutsch-französischen Verhältnis nicht rundläuft – daran haben beide, Scholz und Macron, ihren Anteil. Scholz hält allzu viel Symbolik um die deutsch-französische Freundschaft für Kitsch. Er sieht sich als nüchterner Interessensvertreter Deutschlands. Und im Kern ist das ja richtig. Nur: Gerade in diesen Zeiten wäre ein wenig mehr von dem Geist Helmut Kohls oder Wolfgang Schäubles, die sich Frankreichs Wohlwollen auch immer etwas haben kosten lassen, in Deutschlands Interesse.
Gemeinsam mit der Regierung in Paris etwas in Europa bewegen zu können, ist für Deutschland von allergrößtem Wert.
Zurzeit ist es aber insbesondere Macron, von dem Probleme ausgehen. Faktisch tut Frankreich deutlich weniger für die Ukraine als Deutschland. Gleichzeitig hat Macron ohne Not – und im schlimmsten Fall getrieben von Eitelkeit – die Entsendung von Bodentruppen ins Spiel gebracht. Das war ein riesiger Fehler.
Keine Einigkeit
Die Erklärung, es gehe um den strategischen Vorteil, Putin in Unsicherheit zu halten, ist nicht überzeugend. Denn der französische Präsident konnte und musste wissen, dass er Putin mit seinem unabgestimmten Vorstoß in der Folge nur eines zeigen würde: In Europa herrscht keine Einigkeit.
Ein Lichtblick in diesen Zeiten ist, dass es durch den Regierungswechsel in Polen die Chance gibt, das Weimarer Dreieck aus Deutschland, Frankreich und Polen wieder zu echtem Leben zu erwecken. Dass in Polen nun mit Tusk endlich wieder jemand regiert, der durch und durch Europäer ist, macht es einfacher, die osteuropäischen EU-Länder besser einzubinden.
Deutschland, Frankreich und Polen können viel zusammen in Europa bewegen. Es müssen nur alle Beteiligten wirklich wollen.
Mit dem Treffen in Berlin ist jedenfalls ein Anfang gemacht.