Meinung Meloni macht’s möglich

Seit 1000 Tagen steht Giorgia Meloni an der Spitze der italienischen Regierung – und das so unangefochten wie nie zuvor. Auf europäischer Ebene hat sie positiv überrascht.

Neben Giorgia Meloni herrscht in Italien die große Leere: Die Opposition ist seit dem Amtsantritt der 48-jährigen Römerin als Regierungschefin im Oktober 2022 so überfordert, dass die ersten Linken das Lager wechseln. So ist in der vergangenen Woche die sozialdemokratische Stadträtin von Rom, Eleonora Talli, aus dem Partito Democratico aus- und bei den Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni eingetreten. Noch haben Parteiübertritte wie jener Tallis Seltenheitswert – aber der Fall zeigt anschaulich, wie viel Respekt sich Meloni auch beim politischen Gegner erarbeitet hat.

Schon ein Jahr nach dem Wahlsieg der Chefin der Fratelli d'Italia hatte der sozialdemokratische Ex-Premier Enrico Letta festgestellt, „dass Meloni besser ist als gedacht“. Mit ihren 1000 Tagen an der Macht führt Meloni, die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung, bereits heute die Exekutive mit der fünftlängsten Regierungsdauer an (von insgesamt fast 70 Regierungen seit 1948). Den Rekord hält die zweite Regierung von Silvio Berlusconi mit 1409 Tagen (Juni 2001 bis April 2005). In Italien zweifelt wohl niemand daran, dass Meloni diese Bestmarke knacken wird.

Lange nicht so populär wie Draghi

Dass Meloni weder in der Opposition noch in den eigenen Reihen Gegner fürchten muss, bedeutet allerdings nicht, dass sie über die Maßen beliebt wäre: Ihre persönlichen Zustimmungswerte liegen in den Umfragen seit ihrem Amtsantritt konstant bei 40 bis 45 Prozent. Das ist zwar nicht schlecht, aber ihr Vorgänger Mario Draghi kam auf 70 Prozent Zustimmung.

Dass Meloni „besser ist als gedacht“ hat man auch in Brüssel bemerkt. Die Bedenken waren zunächst groß gewesen: Die Chefin der postfaschistischen Fratelli d’Italia galt insbesondere in linksliberalen Kreisen als gefährliche Rechtsextremistin, als eine italienische Marine Le Pen. Außerdem hatte sie sich vor ihrer Wahl immer wieder pointiert EU-kritisch geäußert, und ihre Koalitionspartner, die Berlusconi-Partei Forza Italia und die Lega von Matteo Salvini, hatten im Wahlkampf utopische Rentenverbesserungen und Steuersenkungen versprochen, die das ohnehin schon hoch verschuldete Italien möglicherweise vollends in den Ruin getrieben hätten.

Klar an der Seite der Ukraine

Und was tat Meloni? Sie fuhr, kaum im Amt, ihre Anti-Brüssel-Rhetorik auf null hinunter und schnürte einen Sparhaushalt nach dem anderen. Resultat: Die Staatsverschuldung sank, wenn auch nicht in absoluten Zahlen, aber in Relation zum Bruttosozialprodukt. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen liegen heute unter denen, die während der Regierung ihres Vorgängers und Ex-EZB-Chefs Mario Draghi üblich waren.

Was in Brüssel ebenfalls gut ankam: Meloni hat nie den geringsten Zweifel daran gelassen, dass Italien unter ihr an der Seite der Ukraine steht. Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verbindet Meloni ein geradezu freundschaftliches Verhältnis.

Eher mager fällt dagegen Melonis innenpolitische Bilanz aus, nicht zuletzt auch in der Migrationspolitik, also bei dem Thema, mit dem sie die Wahlen gewonnen hatte. Als Schlag ins Wasser erwiesen sich bisher die extraterritorialen Abschiebelager in Albanien, wo Meloni Migranten aus sogenannt sicheren Herkunftsländern internieren und ohne Umweg über Italien zurückschicken wollte. Italienische Gerichte sind der Regierungschefin bei ihrem „Albanien-Modell“ mehrfach in die Parade gefahren. Aber die Lager hätten auch ohne Intervention der Richter nicht funktioniert, da Italien über praktisch keine Abkommen mit den Herkunftsländern zur Rückübernahme der Migranten verfügt.

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