Coronavirus Lockdown geht in weitere Verlängerung

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie soll in weiten Teilen bis zum 7. März andauern. Darauf haben sich der Bund und die Länder verständigt. Über die Öffnung von Kitas und Schulen soll in den Ländern entschieden werden.

Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten haben beschlossen, die bis Mitte Februar befristeten Beschränkungen um drei Wochen zu verlängern. Eine Ausnahme bilden Friseure, die bei strikter Einhaltung von Hygieneauflagen bereits am 1. März wieder aufmachen dürfen.

Bund und Länder verweisen in ihrem Beschluss auf die sich besonders schnell ausbreitenden Virusmutationen. Diese erforderten erhebliche zusätzliche Anstrengungen, um die Infektionszahlen wieder zu senken. „Daher müssen die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden.“ Auch die bestehenden anderen Beschlüsse wie etwa die Schließung eines Großteils des Einzelhandels, von Restaurants, Kneipen, Museen und Theatern sollen weiter gültig bleiben.

Keine einheitlichtliche Regelgung für Schulen und Kitas

Die vorzeitige Öffnung von Friseurbetrieben soll „unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken“ zulässig sein. Zur Begründung heißt es: „Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind.“

Das Öffnen von Schulen und Kitas wird nach dem Beschluss der Bund-Länder-Runde nicht bundesweit einheitlich geregelt, sondern in das Ermessen der einzelnen Länder gestellt. „Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung.“ Merkel sagte, sie hätte mit diesen Öffnungen gerne erst ab dem 1. März begonnen. Die Länder hätten dies aber anders beurteilt. Weiter wurde vereinbart, dass dieser Bereich als erster schrittweise wieder geöffnet werden solle. Etliche Bundesländer wollen die Schulen bereits im Februar schrittweise öffnen.

Einen nächsten größeren Öffnungsschritt soll es erst bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner geben. Dann sollen der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können. Das Robert-Koch-Institut meldete am Mittwochmorgen gut 8000 neu nachgewiesene Corona-Infektionen binnen 24 Stunden. Die Anzahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner, die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz, sank im Bundesschnitt auf 68.

Kommentar: Die neuen Corona-Beschlüsse sind eine Botschaft