Politik Leitartikel: Fit für die Zukunft?

Acht von zwölf kreisfreien Städten im Land liegen in der Pfalz.

Das hat historische Gründe. Einige pfälzische Kommunen müssen aber

damit rechnen, bei der nächsten Reform Teil eines Landkreises zu werden. In der Westpfalz ist die Lage der kreisfreien Städte dramatischer als in der Vorder- und Südpfalz.

Wenn sich pfälzische Kommunalpolitiker begegnen, haben sie ein gemeinsames Thema: die leeren Kassen der kreisfreien Städte. Abseits von Forderungen nach einem Schuldenschnitt präsentieren die Verantwortlichen aber wenig Lösungsvorschläge. Offenbar schmoren sie viel zu gern im eigenen Saft. Die politischen Akteure der Städte sonnen sich im Lichte der Geschichte ihrer Städte und pochen selbstbewusst auf Eigenständigkeit – zu der die Gemeinden längst nicht mehr in der Lage sind. Diese Form der kommunalen Kleinstaaterei ist nicht mehr zeitgemäß. Kooperation ist das Gebot der Stunde – und zwar keine oberflächliche, sondern eine vom ernsthaften Bemühen getragene, Effizienz und Bürgernähe zu verbinden. Bislang beschränkt sich die interkommunale Zusammenarbeit in der Pfalz noch auf wenige lobenswerte Einzelfälle. Dabei könnte zumindest in der Vorderpfalz Kooperation ein Weg für die kleineren Städte sein, kreisfrei zu bleiben. In Neustadt schauen viele neidisch nach Landau. Die selbst ernannte Südpfalzmetropole boomt. Die Landesgartenschau hat der Stadtentwicklung einen nachhaltigen Schub verliehen. Die Universität hält Landau jung. In Neustadt hoffen derweil viele auf den frischgebackenen Oberbürgermeister Marc Weigel. Der FWG-Politiker sorgt für Aufbruchstimmung, die der Kommune nicht schaden kann. Die Stadt hat ein Imageproblem. Weigel muss da Defizite der vergangenen Jahre aufarbeiten. Speyer hingegen unterstreicht bei jeder Gelegenheit den Anspruch, heimliche Hauptstadt der Pfalz zu sein. Allerdings hat das schmucke Städtchen auch Probleme: Wohnraum, vor allem für Familien und weniger begüterte Bürger, ist wie in anderen Kommunen Mangelware. Die Stadt versucht die Herausforderung zu meistern. Die städtische Wohnbaugesellschaft soll nun Wohnraum für Familien schaffen. In Frankenthal, wie Speyer vom Rhein-Pfalz-Kreis umgeben, tritt Oberbürgermeister Martin Hebich allmählich aus dem Schatten seines Vorgängers. Mit der Ansiedlung eines Logistikzentrums für Amazon ist ihm ein veritabler wirtschaftlicher Coup gelungen. Ob Frankenthal mit seinen 48.000 Einwohnern jedoch dauerhaft unabhängig vom Rhein-Pfalz-Kreis bleibt, ist fraglich. Für Ludwigshafen als große Stadt mit 165.000 Einwohnern stellt sich die Frage einer Einkreisung nicht. Eine der wichtigsten Aufgaben der neuen Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck wird es sein, den Abriss der maroden Hochstraße Nord so zu managen, dass der Bürgerwille nicht auf der Strecke bleibt. Ein solches Mega-Verkehrsprojekt gibt es in Kaiserslautern, der zweiten Großstadt der Pfalz, nicht. Die Kommune profitiert von den dort angesiedelten Wissenschaftseinrichtungen, darunter Institute der Fraunhofer-Gesellschaft und das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz. Kaiserslautern ist zudem mit Hochschule und Universität eine als Oberzentrum der Westpfalz gesetzte Größe. Ernsthafte Gedanken müssen sich hingegen die Verantwortlichen in Pirmasens und Zweibrücken machen. Der Bevölkerungsrückgang ist eklatant. Trotz städtebaulicher Akzente und fähiger Oberbürgermeister sind beide Kommunen bisher eine überzeugende Antwort schuldig geblieben, warum sie mit 40.000 beziehungsweise 34.000 Einwohnern kreisfrei bleiben sollen, während Neuwied mit 64.000 Einwohnern eingekreist ist. Eine geeinte Südwestpfalz mit ihren 170.000 Einwohnern hätte landespolitisch mehr Gewicht als die derzeit in zwei Städte und einen Kreis zersplitterte Region. Die Kommunalreform ist eine Chance für die Südwestpfalz.