Meinung
Lauterbach unter Beschuss
Würde ein Initiativantrag in den Bundestag eingebracht, der nur aus dem einen Satz besteht „Karl Lauterbach nervt“ – er würde im Parlament eine absolute Mehrheit finden. Der Bundesgesundheitsminister geht tatsächlich mächtig auf den Wecker. Der FDP gehen die ständigen Mahnungen auf die Nerven, mit denen er weiterhin auf einen Corona-Kurs der Vorsicht drängt. Seine eigene Partei findet, des Ministers Hang zu Alleingängen ufere aus. Und die Mitarbeiter des Ministeriums ächzen unter einer gewaltigen Arbeitslast, die Lauterbach ihnen auferlegt. Es hätte der giftigen Hinweise von Bundestagsvizepräsident Kubicki nicht bedurft, um darauf zu kommen, dass Lauterbach auf einem schmalen Grat balanciert. Kubicki hatte die Erwartung geäußert, dass Lauterbach nicht die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt.
Die Kritik steht im eklatanten Gegensatz zur ministeriellen Selbsteinschätzung. Lauterbach verweist darauf, was er alles in seinem ersten Jahr in Angriff genommen hat: zum Beispiel die Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen, der Schutzschirm für Krankenhäuser und der Einstieg in die Krankenhaus-Reform.
Zuweilen erratisch und sprunghaft
Natürlich war schon bei Lauterbachs Berufung klar, dass der Kölner Sozialdemokrat ein Politiker der besonderen Art ist. Lauterbach versteht sich wohl in erster Linie als Wissenschaftler. Der mühsame politische Prozess mit seinen Absprache-Notwendigkeiten und dem Organisieren eines kontinuierlichen Informationsflusses ist seine Sache nicht. Es ist keine Überraschung, dass Lauterbachs Stil zuweilen erratisch und sprunghaft wirkt. Diesen Vorwurf muss er sich gefallen lassen. Wie er auch die immer lauter vorgetragenen Hinweise aus seinem Haus akzeptieren muss, dass er seine Mitarbeiter, die seit Beginn der Pandemie unter Dauerstress stehen, nicht grenzenlos mit einem Stakkato an Reformprojekten weiter belasten kann.
In Sachen Masken nervt eher die FDP
Allerdings gehört zu einer fairen Gesamtbetrachtung auch, dass Lauterbach Dinge angeht, die unter seinen Amtsvorgängern entweder nicht gut gelaufen sind oder ganz liegengelassen wurden. Dazu gehört der bislang so pannenreiche Weg der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Zu dieser fairen Betrachtung gehört auch, dass man es dem Minister, der für das Gesundheitswesen zuständig ist, doch kaum ankreiden kann, wenn er in Sachen Corona-Bekämpfung zur Vorsicht mahnt. Betriebsblind ist er da nicht. Er hat mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass nach der Wintersaison der Umgang mit dem Virus entspannter werden kann. Aber Lauterbach erlaubt sich den Hinweis, dass es vor einer von den Experten erwarteten Winterwelle und angesichts einer selten dagewesenen Häufung verschiedener Atemwegserkrankungen nicht vernünftig sein kann, ausgerechnet jetzt das Signal auszusenden, es könnte auf Masken und Isolation verzichtet werden. Hier ist es eher die FDP, die nervt, wenn sie im Namen eines Bürgerwillens, der sich im Alltag nirgends widerspiegelt, auf einen Wegfall der Maskenpflicht drängt. Es gibt keinen Aufstand gegen die vergleichsweise maßvolle Einschränkung durch die Maskenpflicht.
Lauerbachs politisches Schicksal entscheidet sich wohl an dem größten Projekt, das er sich vorgenommen hat. Durch einen Wegfall der Fallpauschalen will er die Kliniken aus dem Zwang herausführen, möglichst viele Fälle möglichst schnell und billig zu versorgen. Wenn Lauterbach diese Revolution hinbekommt, wäre er ein erfolgreicher Gesundheitsminister, der Spuren hinterlassen hat. Ganz egal, wie lange er im Amt bleibt.