Meinung Kampf gegen Korruption: Selenskyjs gefährliches Spiel

Mit dem Angriff auf die Antikorruptionsbehörden hat der ukrainische Präsident sein Image beschädigt – und das Vertrauen Europas.

Erst gingen Hunderte, dann Tausende Ukrainer auf die Straße. Auch Brüssel und Berlin protestierten, Präsident Wolodymyr Selenskyj aber schimpfte über russischen Einfluss auf die ukrainische Antikorruptionsagentur: In Kiew herrschte eine Woche lang politisches Chaos – und Moskaus Propaganda weidet sich an den Videos von den Massendemonstrationen.

Tatsächlich hat Selenskyj in nur wenigen Tagen das Image der Ukraine schwer beschädigt. Er drückte blitzartig ein Gesetz durch, das die Anti-Korruptionsorgane dem von ihm ernannten Generalstaatsanwalt unterstellte und damit ihre Unabhängigkeit beseitigte. Eine Ohrfeige für die auf demokratische Verhältnisse drängende Öffentlichkeit – und auch für die europäischen Verbündeten. Die erwarten das Trockenlegen der Schmiergeldströme nicht nur als Voraussetzung zur weiteren EU-Integration der Ukraine. Sondern sie leisten Kiew auch Finanz- und Waffenhilfe, die für die Front und nicht für Kleptokraten gedacht ist.

Immerhin ist Selenskyj zu Korrekturen fähig

Selenskyj hat auch den eigenen Ruf, unbestechlich zu sein, zerstört. Offenbar war das Gesetz die Antwort auf Ermittlungen gegen Vertraute, namentlich gegen seinen alten Kumpel Timur Minditsch.

Immerhin ist der Präsident aber zu Korrekturen fähig. Doch nicht Selenskyj, sondern die Ukrainer, die sich auf der Straße versammelten, haben bewiesen, dass ihre Demokratie weiter quicklebendig ist.