Politik Kalender: Unterzeichnung des Aachener Vertrags am 22. Januar 2019

Aus Erbfeinden wurden Freunde. Inzwischen hält die deutsch-französische Freundschaft schon so lange, dass ihr gleich zwei Verträge gewidmet sind.

Der französische Präsident war frustriert. Verträge seien wie Rosen und Mädchen – sie hätten ihre Zeit, aber irgendwann verblühten sie, sinnierte Charles de Gaulle. Grund für die Enttäuschung des Generals war jene Präambel, die der Deutsche Bundestag dem am 22. Januar 1963 von de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichneten Deutsch-Französischen Vertrag vorangesetzt hatte. Darin wird unter anderem die Bedeutung des Verhältnisses zu den USA betont. Damit war de Gaulles Kalkül, die Bundesrepublik exklusiv an Frankreich zu binden und die Rolle der USA in Europa zu mindern, nicht aufgegangen.

Erfolgsmodell Deutsch-Französisches Jugendwerk

Entgegen de Gaulles Prognose erwies sich der Elysée-Vertrag als äußerst langlebig. Zwar waren manche Vertragsinhalte überambitioniert, wurden angesichts der unterschiedlichen Interessen beider Länder, etwa in der Außen- und Sicherheitspolitik, nicht umgesetzt. Gleichwohl wurde der Vertrag vielfach mit Leben gefüllt. Und das nicht nur auf Regierungs- und politischer Ebene. Ein wirklicher und nachhaltiger Erfolg war etwa die Gründung des Deutsch-Französischen Jugendwerks, an dessen Programmen und Veranstaltungen im Laufe der Jahrzehnte neun Millionen Deutsche und Franzosen teilnahmen – ein Aussöhnungs- und Verständigungsprojekt par excellence.

Bedeutung grenzüberschreitender Zusammenarbeit

Nach mehr als fünf Jahrzehnten war es an der Zeit, die vertraglichen Beziehungen den neuen Gegebenheiten anzupassen, ohne das alte Abkommen gänzlich aufzugeben. Resultat ist der Aachener Vertrag, den Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am 22. Januar 2019 unterzeichneten. Neben der Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik greift „Aachen“ auch Themen auf, die in den 60er Jahren noch keine Rolle spielten, beispielsweise die Klima- und Umweltpolitik. Deutlich stärker als im Elysée-Vertrag wird die Rolle der Zivilgesellschaften für das Verhältnis beider Länder betont. Gleiches gilt für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die finanziell gefördert und rechtlich erleichtert werden soll. An diesem Mittwoch konstituiert sich auf dem Hambacher Schloss deshalb ein Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Vertretern beider Länder. Die deutsch-französische Rose blüht, allen Widrigkeiten zum Trotz, noch immer.

Der Kalender

DIE RHEINPFALZ feiert in diesem Jahr ihren 75. Geburtstag. In diesem Kalender erinnern wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, jeden Tag an ein besonderes Ereignis oder eine ungewöhnliche Geschichte aus den vergangenen 75 Jahren.