US-Bericht Hat Olaf Scholz einen russischen Atomschlag verhindert?

Im Herbst 2022 soll der russische Präsident Wladimir Putin ernsthaft den Einsatz nuklearer Waffen in der Ukraine in Erwägung gezogen haben. Dass es nicht soweit kam, lag einem Bericht zufolge auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Wie die „New York Times“ berichtet, deuteten damals abgefangene, streng vertrauliche Mitteilungen darauf hin, dass Putin seine Drohungen tatsächlich wahr machen und Atomwaffen in der Ukraine einsetzen könnte. Die Ukraine konnte die russische Armee zu diesem Zeitpunkt an mehreren Orten überraschend zurückdrängen, sogar ein Sieg des überfallenen Landes über die russischen Truppen schien damals möglich.

Dieses Szenario soll Putin derart verärgert haben, dass er konkrete Schritte in Richtung eines Atomwaffeneinsatzes unternommen habe, so die Zeitung, die auch aus einer Rede des US-Präsidenten Joe Biden zitiert: „Zum ersten Mal seit der Kubakrise sind wir einer direkten Bedrohung durch den Einsatz einer Atomwaffe ausgesetzt“, soll Biden im Oktober 2022 vor einer Gruppe von Unterstützern gesagt haben. Und weiter: Putin mache keine Witze, wenn er über den möglichen Einsatz taktischer Atomwaffen spreche.

Scholz auf diplomatischer Mission

Um der Gefahr eines russischen Atomschlags vorzubeugen, soll der US-Präsident auch auf Olaf Scholz zugegangen sein. Er habe den deutschen Bundeskanzler gebeten, bei einem geplanten Besuch in Peking den chinesischen Präsidenten Xi Jinping davon zu überzeugen, Russland vor dem Einsatz von Atomwaffen zu warnen, berichtet die US-Zeitung.

Tatsächlich war Scholz wenig später bei Xi in Peking. Offiziell um über Kooperationen und Differenzen zwischen Deutschland und China zu sprechen. Und tatsächlich gab Xi im Anschluss an das Treffen eine entsprechende Erklärung in Richtung Putin ab. Daran erinnerte vor knapp zwei Wochen auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich in einem Interview mit der RHEINPFALZ. Angesprochen auf das Kanzler-Nein zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine sagte Mützenich, es sei ein Irrglaube, dass ein bestimmtes Waffensystem über den Kriegsverlauf entscheide. Mützenich: „Zur Sicherheit der Ukraine und Europas beigetragen hat beispielsweise auch die Reise des Bundeskanzlers nach Peking im November 2022, als sich Chinas Präsident Xi Jinping gegen den Einsatz von Atomwaffen in diesem Konflikt ausgesprochen hat. Das war ein ganz wichtiges Signal.“

Putin droht erneut mit Atomschlag

Dass der Kanzler Xis Worte als seinen Verdienst verkaufte, ging damals fast unter. Zu laut war die allgemeine Kritik an seiner China-Reise: Insbesondere die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warf Scholz einen Kuschelkurs gegenüber Peking vor. Doch auch nach dem Bericht der „New York Times“ bleibt unklar, wie groß die Gefahr eines russischen Atomwaffeneinsatzes tatsächlich war. Auch gibt es keine Beweise, dass Scholz’ diplomatischer Einsatz in China diese Gefahr gebannt oder verringert hat.

Putin indes hat kürzlich erneut mit einem Atomschlag gedroht. Die Gefahr bestehe, wenn Nato-Truppen zum Kampf in die Ukraine geschickt würden, sagte der Kremlchef bei seiner Rede zur Lage der Nation.