Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Der Kulturkampfminister

Wolfram Weimer
Wolfram Weimer

Was kann eigentlich Wolfram Weimer? Der neue Staatsminister für Kultur und Medien ist seit 115 Tagen im Amt – und seither einschlägig auffällig.

Verschattet von den ernüchterten 100-Tage-Bilanzen der jetzt schon in Mühseligkeit versandenden Koalitionsregierung ist das fast vergessen worden: Zumindest Wolfram Weimer hat die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllt, die für seine Skeptiker allerdings im Wesentlichen Befürchtungen gewesen sind.

Mehr Kulturkampf- als Staatsminister, der wie Kanzler Friedrich Merz ein Meter 96 große Ex-Medienunternehmer tut, was er mutmaßlich soll. Er funkt stabil symbolpolitische Signale für die traditionalistische CDU-Klientel. Weimer, der Leuchtturm eines anberaumten, ausgebliebenen konservativen Turns. Derweil bleibt im dichten Nebel allgemeiner Andeutungen, was er mit seinem um zehn Prozent gestiegenen Kulturetat eigentlich erreichen will.

Immerhin, seine Initiativen sind zumindest billig. Kritik am bestehenden Betrieb ist schließlich gratis. So beklagte er schon den Antisemitismus in der Kunstwelt, die linke cancel culture, Irrlehren der Erinnerungskultur oder die beliebte Verengung der Meinungskorridore. Aber wenn er einen Plattform-Soli für US-Firmen-Giganten wie Meta fordert, zeigt ihm Wirtschaftsministerin Katherina Reiche kühl seine engen realpolitischen Grenzen auf. Dann doch lieber wieder gegen das Gendern poltern, was auf erwartbar empörte Zustimmung stößt.

Es ist ein Thema, das im Zweifel im Alltag kaum jemand tangiert, aber viele triggert. Weimer bedient es bis zum Selbstwiderspruch. So hat der Autor eines „Konservativen Manifests“ in seinem Staatsministerium die Gendernsternchen, Unterstriche, Binnen-Is und Doppelformen verboten, für die kein Zwang bestand – mit dem Argument, er sei gegen „jede Form der bevormundenden Spracherziehung“. Er wolle, hieß es dabei zur Erklärung, die „Schönheit“ der deutschen Sprache „bewahren“ – die in seinem Ministerium in der Zeit vor dem Genderstern offenbar gepflegt worden sein muss. Johann Christoph Gottfried oder Gottfried Ephraim Lessing hätten mit ihrer Verwendung der „Bekanntinnen“ und „Verwandtinnen“ bei Weimer einen schweren Stand. Dito Goethe, der Frau von Stein 1814 von „die Fräulein“ berichtete, die „abends bey Herrn v. Hügel spielte“, oder Clemens Brentano (1778 bis 1842), der früh-woke die „Studirenden“ ansprach. Alles schöne historische Inklusivformen, mit denen heute die heile Welt untergehen würde. Kurz nach seiner binnenministeriellen Dienstanweisung jedenfalls mahnte Weimer den Verzicht auf das Gendern auch bei Museen oder dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk an.

Er vergaß dabei auch nicht, auf ihre „öffentliche“ Förderung hinzuweisen. Eine leise Drohung, die er dann danach eigens wieder ausräumen musste. Trotzdem erschien die Adressierung von Museumsbesucher*innen in der Pressemitteilung einmal mehr als das Kardinalproblem einer Kulturszene, auf die allerdings ganz andere Herausforderungen einstürzen. Schmalere Budgets, politischer Legitimitätsdruck, Verteilungsdiskurse, Veränderungsdynamiken. Die Angst vor amerikanischen Verhältnissen, staatlichen Zensurmaßnahmen, die die bürgerliche Freiheit bedrohen, die Kulturstaatsminister Weimer in seinen Reden so hochhält.

Er wolle „ausschließlich auf der Seite der Kunstfreiheit“ stehen, sagte er bei seiner ersten offiziellen Ansprache bei der Verleihung des Deutschen Filmpreises im Mai. Stattdessen sitzt er öfter zwischen Stühlen, Parkett Reihe rechts. Weimer sei „deutlich zu wenig Anwalt der Kulturschaffenden“, urteilt der, ja, Grüne Sven Lehmann, der Vorsitzender des Kulturausschusses des Bundestags ist. Wen wundert’s, Weimer ist schließlich Journalist.

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