Zweibrücken 
Das Zweibrücker Schloss verliert seinen Geleitschutz
Dass am Montag im Zweibrücker Schloss „etwas Außergewöhnliches passiert“, das hatte Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff schon daran gemerkt, dass er den letzten freien Parkplatz bekommen hatte. Und dann war auch noch die ganze Behörde da. Sogar der Kollege der extra seinen Urlaub so geplant hatte, dass er am Montagnachmittag dabei sein konnte. Das zeige die Wertschätzung für Ulf Rüdiger Petry, der am Montag als Vizepräsident des Zweibrücker Oberlandesgerichts (OLG) in den Ruhestand verabschiedet wurde. Sowohl das OLG als auch die Generalstaatsanwaltschaft haben ihren Sitz im Zweibrücker Schloss, wo sich im Foyer knapp 100 Gäste versammelt hatten, um Petry zu verabschieden und seinen Nachfolger Ernst Friedrich Wilhelm zu begrüßen. Graßhoff lobte „die hervorragende Zusammenarbeit“ beider Behörden, die keine Selbstverständlichkeit sei, wie er aus anderen Städten wisse. Was Graßhoff auch nachhaltig beeindruckte, wie er mit einem Schmunzeln anmerkte: „Dass der Präsident so auf den Fingern pfeifen kann.“
Auf diese Weise hatte OLG-Präsident Bernhard Thurn vor seiner Eröffnungsrede um Ruhe gebeten. Die Wertschätzung, von der Graßhoff sprach, war schon da überdeutlich geworden: „Einen besseren Vizepräsidenten hätte sich das Haus nicht wünschen können.“ Petry sei immer ein guter Ratgeber gewesen, stets humorvoll, freundlich und mit einer gelassenen Art. Die Patenschaft zum OLG in Metz sei Petry eine Herzensangelegenheit, sagte Thurn, der auch Petrys „exzellente Französischkenntnisse“ lobte und erwähnte, dass er mit dem französischen Verdienstorden ausgezeichnet wurde. Nun beginne ein neuer Lebensabschnitt, hatte der OLG-Präsident seine Rede eingeleitet. Die Worte waren aber mit einem Schmunzeln an Petrys Frau Silke gerichtet, die dem Zweibrücker Schloss erhalten bleibt. Sie ist die Vertreterin von Generalstaatsanwalt Graßhoff. Der neue Vizepräsident Ernst Wilhelm ist laut Bernhard Thurn „ein allseits hoch geschätzter Kollege“, der die Justiz als Ganzes im Blick habe und beispielsweise auch Lehrveranstaltungen abhalte. Seine Bewerbung sei „auf ausnahmslos große Zustimmung gestoßen“.
„Die Funktion als Vorbild ist unkündbar“
Dass Ernst Wilhelm als neuer Vizepräsident am Montag weniger im Mittelpunkt der Reden stand, erklärte der Vorsitzende Richter Claus Kratz, der im Namen der Beschäftigten sprach, so: „Das gleißende Licht, das auf den Vorgänger geworfen wird, erzeugt einen riesigen Schatten.“ Er war sich aber sicher: Wilhelms Gelassenheit und sein feiner Humor „werden ihn in einem hellen Licht dastehen lassen“. Kratz hatte sich für seine Rede den RHEINPFALZ-Artikel aus dem Jahr 2016 besorgt, in dem Petry als neuer Vizepräsident vorgestellt wurde und in dem stand, dass er Schiffsmodelle sammelt und in seinem Büro eine französische Fregatte aus dem 18. Jahrhundert steht. Was eine Fregatte ist, hat Kratz ebenfalls nachgesehen: ein kleineres, wendiges Kriegsschiff, das größeren Schiffen Geleitschutz bietet. Das habe schon eine symbolische Bedeutung: Auf diesen Geleitschutz müssten die Kollegen ab August verzichten. Petry gehe aber nur als Richter und Vizepräsident in Ruhestand – „die Funktion als Vorbild ist unkündbar“.
Claus Kratz hatte auch einen Vorschlag, was Ulf Petry diesen Sommer noch tun könnte: an einem der nächsten Sonntage im Zweibrücker Outlet einkaufen. „Ich wette, deine Frau findet was bei Betty Barclay“, sagte er scherzhaft. Das war eine Anspielung auf den Rechtsstreit wegen der verkaufsoffenen Sonntage, für die das Outlet eine Sondergenehmigung hat. Ulf Petry war Vorsitzender Richter am 4. Zivilsenat des OLG und hatte das Urteil gefällt, das der Bundesgerichtshof vergangenen Donnerstag ans OLG zurückverweisen hat. Im Gespräch mit der RHEINPFALZ sagte Petry, dass sonntags im Outlet einzukaufen kein Problem gewesen wäre. Aber zum Zweibrücker Pferderenntag, den das Outlet veranstaltet, sei er bewusst nicht hingegangen, um kein falsches Signal zu setzen. Nachdem Ulf Petry in Ruhestand ist, übernimmt Alexander Schwarz den 4. Zivilsenat. Er wird bei der erneuten Verhandlung zu den Sonntagsöffnungen den Vorsitz führen.
Grundvertrauen in die Rechtssprechung „nicht mehr selbstverständlich“
In seiner Dankesrede sprach Petry, der 36 Jahre Richter war, davon 27 Jahre im Zweibrücker Schloss, von einer vielfältigen und abwechslungsreichen Tätigkeit. Seit 1987 habe sich die Justiz gewandelt zu einem modernen und familienfreundlichen Arbeitgeber. Was ihm aber auch auffiel: Das ehemals hohe Ansehen von Richtern und der Justiz und ein Grundvertrauen in die Rechtssprechung seien „nicht mehr selbstverständlich“. Petry sprach gar von Schmähungen und Diffamierungen, denen die Justizbeschäftigten tagtäglich ausgesetzt seien.
Die letzte Rede der knapp einstündigen Feier hielt Ernst Friedrich Wilhelm. Es sei „schwierig, wenn man ein derart anspruchsvolles Amt antritt, die richtigen Worte zu finden“, sagte er. Ulf Petry habe die Latte sehr hoch gelegt, zollte er seinem Vorgänger Respekt. Wilhelm ist seit 2012 Vorsitzender Richter am 1. OLG-Strafsenat und Senat für Bußgeldsachen. „Dass ein ausgewiesener Strafrechtsexperte in so hohe Ämter kommen kann“, mache ihn auch ein bisschen stolz, hatte Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff in seiner Rede gesagt. Dies griff Ernst Wilhelm in seiner Rede nicht auf. Dafür kam er mit leichtem Lächeln auf eine andere Bemerkung Graßhoffs zurück: „Den letzten Parkplatz hatte ich auch ins Auge gefasst.“