Ludwigshafen 
Umfrage zur OB-Wahl: Wie die Kandidaten und die Amtsinhaberin auf die Ergebnisse reagieren
Es verwundert kaum, dass sich insbesondere SPD-Bewerber Jens Peter Gotter (53) durch die Resultate der von der RHEINPFALZ beim Mannheimer Institut CMR in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage bestätigt fühlt. Mit 19 Prozent liegt er demnach mit vier Punkten vor seinem vermeintlich schärfsten Gegner Klaus Blettner (57, CDU), den Union und FWG gemeinsam ins Rennen um die Nachfolge von Amtsinhaberin Jutta Steinruck (62, parteilos) schicken. „Wir alle sind angenehm überrascht, dass das erste Stimmungsbild so positiv ist. Das war so nicht zu erwarten“, sagt der IT-Unternehmer, der erst 2024 in die SPD eingetreten ist.
„Schub für meine Kampagne“
„Das gibt mir Zuversicht für die nächsten Wochen und verschafft meiner Kampagne den richtigen Schub“, meint Gotter. Nach seiner Vorstellung Mitte Januar sei er nun im Wahlkampfmodus angekommen. „Nach der Nominierungskonferenz am Freitagabend geht’s so richtig los.“ Die Umfrage zeige eines sehr deutlich: „Diese Wahl ist offen und wird in den kommenden Monaten entschieden.“ Dass viele Bürger aktuell noch unentschlossen und ihnen die Kandidaten kaum bekannt sind, sieht Gotter als große Chance. „Denn genau dafür ist Wahlkampf da: Um zu zeigen, wer man ist, wofür man steht und wie man Verantwortung übernehmen will.“ Über das Abschneiden seiner Rivalen will er sich nicht äußern: „Ich konzentriere mich auf Ludwigshafen – nicht auf meine Mitbewerber“, betont Gotter.
„AfD nicht unterschätzen“
Zuversicht schöpft auch Stadtrat und BWL-Professor Klaus Blettner aus den Ergebnissen. „Diese Wasserstandsmeldung motiviert mich. Wir sind auf einem guten Weg“, sagt der bereits im Oktober von CDU und FWG als OB-Kandidat präsentierte 57-Jährige. Er will seinem Kurs treu bleiben: „Ich stehe für Klarheit, Kompetenz und Konsequenz. Für einen gefühligen Phrasenwahlkampf bin ich auch weiterhin nicht zu haben. Mit meinen sehr konkreten Ideen für die Zukunft dieser Stadt werde ich die Menschen in Ludwigshafen überzeugen.“ Vier Monate vor der Wahl und als politischer Quereinsteiger beunruhige ihn der relativ bescheidende Bekanntheitsgrad nicht. „Ich war und bin viel in der Stadt unterwegs und werde bereits häufig erkannt und angesprochen.“ Zur Konkurrenz meint er: „Die AfD sollten wir nicht unterschätzen.“
Viele noch unentschlossen
Deren Kandidat Joachim Paul kommt zwar nur auf fünf Prozent und ist im bisherigen Bewerberkreis am wenigsten bekannt. Doch auch bei der Landratswahl im Rhein-Pfalz-Kreis am 23. Februar, bei der der Koblenzer Landtagsabgeordnete ebenfalls antrat, schnitt er letztlich viel besser ab, als dies ein Stimmungsbild wenige Wochen zuvor andeute. Zudem sind viele Menschen noch unentschlossen, wem sie die Stimme geben wollen, und das Potenzial der AfD in Ludwigshafen liegt bei 20 bis 25 Prozent, wie die Kommunal- und die Bundestagswahl gezeigt haben.
„Ich bin ein Geheimtipp“
Mit sechs Prozent Drittplatzierter bei der OB-Umfrage ist der zweite Sozialdemokrat, Martin Wegner. Der 57-jährige Rechtsanwalt aus Ludwigshafen ist als Unabhängiger am Start und gibt sich alles andere als demotiviert. „Das Beste ist, dass ich vor dem AfD-Kandidaten liege, das ist total klasse“, sagt er. Dafür, dass er erst seit Kurzem im Rennen sei und bisher „nullkommanull Wahlkampf“ gemacht habe, stehe er ganz gut da. „Das ist absolut in Ordnung, auch wenn das Ergebnis nicht ganz meinen Erwartungen entspricht. Aber das wird sich ändern“, meint der ehemalige Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz. „Ich bin ein Geheimtipp derer, die mich bereits kennen.“ Seine Analyse: Wegen des hohen Unbekanntheitsgrads aller Bewerber würden sich viele Befragte derzeit vermutlich eher an der Parteizugehörigkeit orientieren – und Ludwigshafen sei eben immer noch eine SPD-Stadt.
„In Schlagdistanz“
Obwohl aktuell Schlusslicht im Kandidatentableau, wähnt sich AfD-Kandidat Joachim Paul „in Schlagdistanz“ zu den Konkurrenten der etablierten Parteien. „Für mich ist das ein Ansporn“, sagt der 54-Jährige. „Das sind keine unüberbrückbaren Gräben. Ich bin da guter Dinge.“ Außerdem gebe es bei solchen Umfragen in einer derart frühen Wahlkampf-Phase immer wieder eine gewisse Unschärfe, und manche Parteianhänger befürchteten wahrscheinlich Nachteile, wenn sie sich offen zur AfD bekennen würden, vermutet Paul. Er ist jedenfalls überzeugt, in den nächsten Monaten Boden gutmachen zu können. „Wir setzen verstärkt auf Social Media und werden gezielt junge Menschen ansprechen“, kündigt der Landtagsabgeordnete an.
Nicht in der OB-Umfrage berücksichtigt ist Michaela Schneider-Wettstein (45, Volt), die ihre OB-Kandidatur erst bekanntgegeben hatte, als die Meinungsumfrage bereits abgeschlossen war.
Zur Sache: Ergebnisse OB-Umfrage
Jens Peter Gotter (SPD): 19 Prozent
Klaus Blettner (CDU/FWG): 15 Prozent
Martin Wegner (unabhängig): 6 Prozent
Joachim Paul (AfD): 5 Prozent
So reagiert Jutta Steinruck
Amtsinhaberin Jutta Steinruck will weder die Ergebnisse der OB-Umfrage noch die Resultate der Parteien kommentieren – weil sie als Vorsitzende des Stadtrats und Wahlleiterin zur Neutralität verpflichtet sei. „Ich habe mein Amt immer überparteilich verstanden und ausgeübt.“ Der oder die OB werde direkt von den Bürgern in einer freien und demokratischen Wahl gewählt. „Wir haben jetzt Mai, die Wahl ist im September, die Bürger haben also noch Zeit, sich zu informieren und sich eine Meinung zu bilden.“
Dass rund die Hälfte der Befragten sich gewünscht hat, dass sie selbst noch einmal antritt, begreift die 62-Jährige „in schwierigen Zeiten als Vertrauensbeweis und Wertschätzung für meine Arbeit und die Arbeit der Verwaltung“. Dafür bedanke sie sich aufrichtig. Der frühe Sozialdemokratin stellt klar: „Ich habe meine Entscheidung frühzeitig kommuniziert, sodass sich alle darauf einstellen konnten. Zu meiner Begründung habe ich nichts hinzuzufügen. Was wir im Moment mit der globalen Haushaltsbeanstandung durch die Aufsichtsbehörde ADD erleben, ist ein weiterer Beleg dafür, dass der Finanzausgleich durch Land und Bund bei stetig wachsenden Aufgaben in der derzeitigen Form die Kommunen kaputtmacht. Meinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur verstehe ich als lauten Weckruf an die Verantwortlichen im Land, dass es so nicht weitergehen kann.“
„Meine Art, für die Stadt zu kämpfen“
Sie habe sich ein gewisses Maß an Unabhängigkeit und Freiheit geschaffen, das sie im Interesse Ludwigshafens und der Kommunen nutzen möchte. „Ich habe den Eindruck, dass die Öffentlichkeit unsere Stimmen inzwischen hört und unsere Probleme versteht. Das ist meine Art, für meine Stadt zu kämpfen“, bilanziert Steinruck.
Wie die Parteivorsitzenden die Umfrage zur Stadtratswahl bewerten.