Ludwigshafen Steinruck-Bilanz: Offener Streit in der BSW-Fraktion

In der BSW-Stadtratsfraktion knirscht es gewaltig: Der Fraktionschef widerspricht seinem Stellvertreter bezüglich der OB-Bilanz von Jutta Steinruck energisch.

Der Vorsitzende des BSW-Quartetts im Stadtrat, Liborio Ciccarello, widerspricht entschieden der Kritik seines Fraktionskollegen Jan Mohammad an der scheidenden Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck: „Die Kritik an der OB ist ein verbaler Schnellschuss Mohammads, der rausging, ohne abgesprochen worden zu sein mit der Fraktion. Das ist ein ganz schlechter Stil“, ärgert sich Ciccarello. „Es kann nicht sein“, so Ciccarello weiter, „dass die BSW-Fraktion die ganze Zeit unsere OB – zurecht – gelobt hat und sie jetzt nach ihrer Rückkehr zur SPD plötzlich kritisiert. Das ist einfach unglaubwürdig und zutiefst opportunistisch.“

Jutta Steinruck sei eine sehr gute OB, ihre Rückkehr zur SPD ändere daran nichts, so Ciccarello. „Durch ihren Austritt aus der SPD Mitte 2023 hat sie auf die schlechte finanzielle Situation unserer Kommunen aufmerksam gemacht und diesbezüglich die Landesregierung wachgerüttelt. Es ist wesentlich ihr Verdienst, wenn das Thema Kommunalfinanzen mittlerweile auch bundespolitisch wahrgenommen wird.“ Die Landesregierung habe auf Steinrucks Weckruf mittlerweile reagiert. „Wenn jetzt Steinruck zur SPD zurückkehrt, dann ist das sehr verständlich und konsequent zugleich, denn unsere Landesregierung hat mittlerweile in der Tat einen guten Kurs eingeschlagen in Sachen Kommunalfinanzen.“ Ciccarello abschließend: „Jutta Steinruck ist eine waschechte Ludwigshafenerin, die ihre Stadt wie kaum jemand anderes spürt und für Ludwigshafen viel gemacht hat. Ich respektiere ihre Rückkehr zur SPD voll und ganz, zumal sie mir wohlbegründet erscheint.“

Für „diese unqualifizierte verbale Attacke“ seines Kollegen „möchte ich mich entschuldigen“, erklärt Ciccarello.