Ludwigshafen Jutta Steinruck kehrt in die SPD zurück

Die scheidende Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Jutta Steinruck, kehrt in die SPD zurück. Welche Rolle Ministerpräsident Schweitzer dabei spielte.

Ihren Mitgliedsantrag hat sie am Sonntag persönlich an Ministerpräsident Alexander Schweitzer übergeben. Steinruck war im Sommer 2023 nach 27 Jahren aus der Partei ausgetreten – aus Kritik an politischen Entscheidungen, die aus ihrer Sicht die Realität einer Stadt wie Ludwigshafen zu wenig berücksichtigten.

Nun erklärte die 63-Jährige gegenüber der RHEINPFALZ: „Mein Austritt war kein emotionaler Impuls, sondern ein sehr bewusstes Signal. Ich wollte deutlich machen, dass politische Entscheidungen manchmal zu wenig auf die konkrete Lage der Kommunen und ihrer Menschen schauen. Gerade Ludwigshafen braucht differenzierte Lösungen statt Schnellschüsse.“

Austausch mit Schweitzer gab Ausschlag

Den Ausschlag für die Rückkehr in die SPD gab demnach der persönliche und kontinuierliche Austausch mit dem Ministerpräsidenten. „Alexander Schweitzer hat sehr früh nach seinem Amtsantritt das Gespräch mit mir gesucht. Offen, ehrlich und ohne Vorbehalte. Er wollte wirklich verstehen, was uns in Ludwigshafen bewegt.“ Sie hätten intensiv über die Finanzausstattung der Kommunen gesprochen, über Bildung und über die besondere soziale Struktur der Stadt. Schweitzer höre „nicht nur zu, er handelt: im Bundesrat, in der Ministerpräsidentenkonferenz und in Gesprächen mit dem Bund setzt er sich nachweislich für bessere Rahmenbedingungen ein. Das macht einen Unterschied“, so Steinruck.

Entscheidung nicht leicht gemacht

Steinruck machte deutlich, dass sie sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. „Nach meinem Austritt war für mich klar, dass ich mir Zeit nehmen muss – für Abstand, für Gespräche und dafür, die Dinge wirken zu lassen. Ich habe in den vergangenen Wochen viel nachgedacht, genau hingehört und mir ehrlich die Frage gestellt, wo ich politisch stehe.“ Dabei sei ihr klar geworden, dass die Sozialdemokratie weiter ihre politische Heimat sei. Die SPD werde mehr denn je gebraucht, „gerade in einer Zeit, in der gesellschaftliche Debatten zunehmend in Schwarz-Weiß-Mustern geführt werden“.

„Wir müssen wieder stärker über Zusammenhalt sprechen und darüber, wie wir Menschen unterstützen, die sich anstrengen, aber trotzdem vor großen Herausforderungen stehen. Das ist der Kern sozialdemokratischer Politik“, sagte Steinruck, die seit 2018 OB ist. Sie sehe, „dass Alexander Schweitzer die Politik klar an den Sorgen der Städte ausrichtet – auch an den Sorgen unserer Stadt. Das hat Vertrauen entstehen lassen. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt.“

Steinrucks Nachfolger als OB, Klaus Blettner (58, CDU), tritt am 1. Januar sein Amt an.