Maxdorf Sondervermögen: Maxdorf setzt auf Brückensanierung bis 2029

Die Ortsgemeinde Maxdorf will Investitionen in die Sanierung zweier Brücken melden – und damit vom Sondervermögen profitieren, das Bund und Land zur Verfügung stellen.

Jährlich rund 600.000 Euro wird die Verbandsgemeinde Maxdorf voraussichtlich bis zum Jahr 2037 aus dem Sondervermögen erhalten, mit dem Bund und Land kommunale Investitionsprojekte fördern wollen. Insbesondere soll es dabei um die Stärkung der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, die Förderung von Klima- und Umweltschutz sowie Ausbau, Modernisierung und Sicherung der öffentlichen Infrastruktur gehen.

Wie genau das Geld anteilig zwischen der Verbandsgemeinde und ihren drei Ortsgemeinden Maxdorf, Fußgönheim und Birkenheide aufgeteilt wird, steht aktuell noch nicht fest. Klar ist allerdings: Damit der Rhein-Pfalz-Kreis das von ihm geforderte Umsetzungskonzept erstellen kann, muss die Kreisverwaltung zügig melden, welche Projekte auf kommunaler Ebene im ersten Förderzeitraum von 2026 bis 2029 geplant sind. Der Gemeinderat Maxdorf hat seine Entscheidung hierzu einstimmig getroffen: Vor Ort sollen so bald wie möglich zwei Brücken saniert werden, beide Projekte stehen bereits im Investitionsplan. Sie seien deshalb für eine Meldung geeignet, und die Ortsgemeinde könnte vergleichsweise kurzfristig von Mitteln aus dem Sondervermögen profitieren.

Investitionen in Höhe von 250.000 Euro nötig

Konkret geht es um die geplante Sanierung einer Brücke im Maxdorfer Weg, die am Haltepunkt Süd der Rhein-Haardtbahn über einen Bach führt, sowie die Sanierung einer Brücke in der Waldstraße. „Die Kosten für beide Projekte könnten sich auf etwa 600.000 Euro belaufen, zudem sind dafür kaum anderweitige Fördermittel vorgesehen“, erläuterte Ortsbürgermeister Werner Baumann (CDU). Zur Erklärung: Um bei der Verteilung der Gelder aus dem Sondervermögen berücksichtigt werden zu können, muss ein Projekt ein Investitionsvolumen von mindestens 250.000 Euro aufweisen. Gefördert werden können außerdem nur Projekte, die nach dem 1. Januar 2025 begonnen wurden und bis Ende 2042 abgeschlossen werden. Zu vermeiden ist darüber hinaus die Meldung von Projekten, für die es Gelder aus anderen Fördertöpfen gibt.

Debatte um Sanierung des Jugendhauses

Bürgermeister Werner Baumann betonte, dass der Fokus zunächst auf jenen Maxdorfer Projekten liege, die bis 2029 schon im Investitionsplan der Ortsgemeinde enthalten sind. „Was später für die kommenden Jahre noch hinzugefügt werden kann, ist eine Debatte, die auch zu einem späteren Zeitpunkt geführt werden kann und muss.“ Ausgangspunkt für diese Klarstellung war der Vorschlag der Grünen, mittelfristig auch für die Sanierung des Jugendhauses Gelder aus dem Sondervermögen zu verwenden. „Uns geht es darum, das Jugendhaus zu erhalten. Wir müssen unsere Jugendlichen unbedingt mitnehmen“, betonte die Fraktionsvorsitzende Maria Jung. Dass es zu diesem Punkt allerdings sehr unterschiedliche Auffassungen gibt, machte Christoph Baumann als Vorsitzender der CDU-Fraktion deutlich, die im Gemeinderat die absolute Mehrheit hat.

„Für uns ist klar, dass wir kein Geld mehr ins bestehende Jugendhaus investieren, weil wir ein gemeinsames Objekt mit dem Bürgerhaus sehen“, sagte er. Baumann bezog sich damit auf den Willen der CDU-Fraktion, nach dem in Maxdorf ein modernes Bürgerhaus mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten entstehen soll. Möglicherweise auf dem jetzigen Areal der Waldsporthalle – wenn es denn tatsächlich dazu kommt, dass die Halle abgerissen und dort neugebaut wird, wo im Moment noch das nicht mehr genutzte Albert-Funk-Haus der Ortsgemeinde Maxdorf steht. Welche Entscheidung der in Sachen Waldsporthalle zuständige Verbandsgemeinderat treffen wird, ist nach wie vor unklar. Noch immer wartet das Gremium, in dem die CDU ebenfalls die absolute Mehrheit hat, auf das Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung. Sie soll Klarheit dahingehend bringen, ob die für den Schul- und Vereinssport wichtige Halle neugebaut oder letzten Endes doch saniert wird.

Grüne kritisieren CDU

„Würden wir unser Maxdorfer Jugendhaus sanieren, dann stünden uns diese Räume bereits kurzfristig zur Verfügung“, betonte Maria Jung für die Grünen. „Der Neubau eines Bürgerhauses mit integriertem Jugendhaus ist hingegen ein Projekt, bis zu dessen Verwirklichung noch etliche Jahre vergehen würden“, sagte sie mit Blick auf die Äußerung von Christdemokrat Christoph Baumann.

Da es aktuell keinen Beschluss des Gemeinderats in Sachen Sanierung des Jugendhauses gibt, stimmten letztlich aber auch die Grünen dafür, Mittel aus dem Sondervermögen zunächst für die beiden anstehenden Maxdorfer Brückensanierungen zu verwenden.