Kreis Kaiserslautern RHEINPFALZ Plus Artikel Fluglärm: Das sagt das Verteidigungsministerium

Immer wieder über der Region zu sehen und zu hören: Kampfflugzeuge.
Immer wieder über der Region zu sehen und zu hören: Kampfflugzeuge.

731 Stunden im Jahr ist der sich über die Pfalz und das Saarland erstreckende Luftraum TRA Lauter im vergangenen Jahr genutzt worden, wie das Verteidigungsministerium mitteilt. 28 davon nach 20 Uhr – die Hälfte davon ging offenbar auf das Konto der Bundeswehr, gefolgt von der US-Air Force. So antwortet das Ministerium auf Anfragen von Brigitte Freihold, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei im Wahlkreis Pirmasens, zu dem auch Teile des Landkreises gehören.

Freihold hatte sich unter anderem danach erkundigt, wie solche Sonderlufträume für militärische Trainingsflüge genutzt werden. Das Verteidigungsministerium listet die Nutzung von mehreren Übungslufträumen auf, die 2020 von 72 bis 974 Stunden reichte, und kommt in einer weiteren Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten zu dem Schluss: „Die Verteilung des Flugbetriebs auf alle vergleichbaren TRAs ist 2020 erneut annähernd gelungen.“ Wie aus früheren Anfragen von ihr hervorgehe, zählten zu den vergleichbaren Übungslufträumen die TRA Lauter, TRA Friesland (407 Nutzungsstunden im Jahr 2020), TRA Weser (567), TRA Allgäu (486) und die VPA 401 North-East (391), meint Freihold. „Die Spanne von 391 bis 731 Nutzungsstunden widerlegt die Darstellung des CDU-geführten Ministeriums“, kritisiert sie und betont, dass die TRA Lauter der am häufigsten genutzte militärische Luftraum in Deutschland sei.

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Wie das Verteidigungsministerium im Hinblick auf den militärischen Fluglärm schildert, habe die Anzahl der Flugbewegungen seit 2016 um etwas mehr als vier Prozent abgenommen. Die TRA Lauter wurde 2020 offenbar um 2,8 Prozent mehr genutzt als im Vorjahr: „Dies liegt unter anderem an der Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, der Fokussierung der Bundeswehr auf Landes- und Bündnisverteidigung sowie am erhöhten Ausbildungsbedarf nach Beendigung des Auslandseinsatzes der deutschen Kampfflugzeuge vom Typ Tornado in Jordanien.“

„Annähernd gleiche Verteilung auf die TRAs“

Das Ministerium meint nicht nur, dass sich der Flugbetrieb annähernd gleich verteilt habe, sondern auch dass sich der prozentuale Anteil an der Nutzung der TRA Lauter in Relation zu den anderen entsprechenden Lufträumen zu 2019 nicht verändert und 26 Prozent betragen habe. Die einzelnen Sektoren der TRA Lauter seien ebenfalls weitgehend gleichmäßig genutzt worden.

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Das Verteidigungsministerium weist zudem auf verschiedene Maßnahmen und Selbstbeschränkungen hin, die nur in diesem Sonderluftraum über der Pfalz und dem Saarland gelten. Zum Beispiel die verkürzte Öffnungszeit: montags bis donnerstags bis 21 Uhr von Mai bis September. Für 133 Missionen sei die Mindestflughöhe um etwa 1000 Meter auf rund 4550 Meter angehoben worden, bei weiteren 41 Missionen wurde sie auf 3950 Meter festgelegt. „Darüber hinaus führten temporäre Verlegungen der in Spangdahlem stationierten US Air Force 52nd Fighter Wing ins Ausland in den vergangenen Jahren zu einer weiteren, spürbaren Entlastung der Bevölkerung.“ 2021 habe es bereits eine Verlegung von Teilen des Geschwaders gegeben.

Deutlich mehr Beschwerden

Dennoch gibt es deutlich mehr Beschwerden über Lärm wegen der TRA Lauter, der Flugplätze Ramstein und Spangdahlem sowie des Truppenübungsplatzes Baumholder, heißt es aus Berlin. Sie stammten offenbar zu einem Großteil von einer relativ kleinen Gruppe von Bürgern: „204 Dauer-/Mehrfachpetenten generierten im Jahr 2020 87 Prozent der Beschwerden.“ Die Zunahme liegt nach Meinung des Verteidigungsministeriums auch an der „Digitalisierung des Beschwerdewesens“ der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung.

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Zwar werde nach wie vor angestrebt, die Bevölkerung so wenig wie möglich zu belasten. Doch: „Die Bestrebungen zur Minimierung der Auswirkungen des militärischen Flugbetriebs finden grundsätzlich immer dann ihre Grenzen, wenn signifikante negative Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu erwarten sind.“

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