Kreis Kaiserslautern
TRA Lauter: Militärischer Übungsbetrieb für Kampfjets freitags um eine Stunde verkürzt
Der Steinwendener hatte seine Parteifreundin, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in einem Brief um Unterstützung gebeten, nachdem Anfang Mai an aufeinander folgenden Tagen weithin hörbare Überschallknalle von Bundeswehr-Kampfjets die generelle Kritik am Fluglärm über der Region neu angefacht hatten. Klein hatte auf die starken Belastungen durch militärischen Fluglärm im Landkreis hingewiesen und die Ministerin gebeten, das Militär für dieses Problem zu „sensibilisieren“.
Überschallflüge regelkonform
Die Überschallflüge der vier Eurofighter seien „regelkonform“ gewesen, denn diese seien in der TRA Lauter grundsätzlich zwischen Montag und Freitag (Feiertage ausgenommen) von 8 bis 20 Uhr zulässig, heißt es im Antwortschreiben des Verteidigungsministeriums. Sofern Einsatzgründe es nicht erforderten, seien die Piloten gehalten, zwischen 12.30 und 14 Uhr zu pausieren. Die Mindestflughöhe betrage 10.800 Meter, schildert der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber den derzeit gültigen rechtlichen Rahmen der Manöver.
Zugleich räumt Tauber ein, dass „gerade mit Blick auf die derzeitige außergewöhnliche Situation eine erhöhte Wahrnehmung insbesondere bei besonderen Lärmereignissen wie durch Überschallflüge seitens der Bevölkerung offensichtlich und verständlich“ sei. Darum habe er sich „zur Sensibilisierung“ mit den Militärverbänden in Verbindung gesetzt. „Allen Verantwortlichen“ sei die Belastung der Bevölkerung durch militärischen Flugbetrieb bewusst. Diese so gering wie möglich zu halten, habe weiterhin hohe Priorität, schreibt Tauber und weist auf die extra in Zusammenarbeit mit den Ländern Rheinland-Pfalz und Saarland eingerichtete Arbeitsgruppe (AG) Fluglärm hin, die bereits eine Reduzierung des Fluglärms erreicht habe. Eine solche AG gebe es nur für die TRA Lauter – nicht jedoch für die anderen Übungszonen im Bundesgebiet, betont er.
Nur hier freiwillige Selbstbeschränkung
Und nur für die TRA Lauter gebe es freiwillige Selbstbeschränkungen, etwa die Einschränkung der Nutzung in den Sommermonaten nach 21 Uhr (von Montag bis Donnerstag) und seit 2018 die verkürzte Öffnungszeit an Freitagen von ehemals 8 bis 17 Uhr auf 8 bis 13 Uhr.
Am 15. Mai 2020 habe das Bundesverteidigungsministerium darüber hinaus entschieden, „die freiwillige Selbstbeschränkung an Freitagen zur weiteren Entlastung der betroffenen Anwohner“ noch um eine Stunde zu erweitern, sprich Übungsflüge nur zwischen 8 und 12 Uhr zu gestatten. Zugleich betont Tauber, dass seinem Ministerium das Wohl der Region zwar „sehr am Herzen“ liege, Übungsflüge in der TRA Lauter aber trotz Simulatorentrainings weiter „unumgänglich“ seien.