Südpfalz
Trend und Corona ziehen Gebhart und CDU herunter
49 Stimmen fehlten Thomas Gebhart (CDU) am Ende zu seinem Herausforderer Thomas Hitschler (SPD), der am Wahlsonntag in der Südpfalz überraschend das Direktmandat für den Bundestag gewonnen hat. In seiner Wahlnachbetrachtung schildert Gebhart auch, wie es nun bei der CDU weitergehen könnte.
Dass das Ergebnis knapp werden würde, „dass die CDU nicht gut dasteht“, habe er bereits im Wahlkampf gespürt, sagte Gebhart am Montagnachmittag. Dass es in der langen und spannenden Wahlnacht in der Südpfalz ein solches Herzschlagfinale geben würde, mit dem Ausgang, habe er indes nicht erwartet. Für dieses Ergebnis, „das in Demut hinzunehmen und zu analysieren ist in den nächsten Tagen“, gebe es verschiedene Gründe. „Der allgemeine Trend gegen uns war ein ganz zentraler Punkt.“ Ein Stück weit habe ihn aber auch das Thema „Corona“ heruntergezogen, „wo ich als Gesundheitsstaatssekretär eingebunden und für einiges mit verantwortlich gemacht wurde“. Zudem habe sich für ihn auch die große Anzahl der Direktkandidaten in der Südpfalz bemerkbar gemacht.
Für junge Leute attraktiv werden
Auch auf Bundesebene müsse die CDU das Wahlergebnis nun „ehrlich analysieren und neu denken: personell, inhaltlich und organisatorisch“. Und: „Wir müssen als Partei wieder für Junge attraktiv werden.“ Das ist nach Gebharts Ansicht noch nicht gelungen. Dass es in der Union nicht so weitergehen kann wie bisher, macht Gebhart an einem weiteren Punkt fest: Die Parteibasis hätte eigentlich gern den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidaten gesehen, „das hat man überall gemerkt“. Die Entscheidung für Armin Laschet habe viele an der Basis demotiviert. Gleichwohl hätten sich viele hinter ihn gestellt. Eine solche Entscheidung gegen die Basis sollte man künftig nicht mehr treffen, weshalb es anderer Verfahren bedürfe. Zum Beispiel? Als Bundeskanzlerin Angela Merkel vor 16 Jahren an die Spitze gekommen sei, habe es Regionalkonferenzen gegeben, bei denen „alle mitreden konnten“, erinnert sich Gebhart. So etwas hätte er sich in ähnlicher Form zuletzt auch gewünscht.
Auf Bundesebene liegt die CDU knapp hinter der SPD. Ungeachtet dessen hat Laschet einen Führungsanspruch formuliert. Laut Gebhart muss das Wahlergebnis auch auf Bundesebene in Demut analysiert werden. Zunächst sei die SPD die stärkste Kraft. Der Ball, hinsichtlich möglicher Koalitionsverhandlungen, ob nun mit der CDU oder der SPD, liege nun bei FDP und Grünen. Beide Parteien hätten bereits signalisiert, dass sie miteinander darüber reden wollen, zu welcher der beiden großen Parteien sie eher tendieren. Für die CDU gelte, es die Wahl zu analysieren und die richtigen Schlüsse zu ziehen, unabhängig davon, ob sie nun an der Regierung oder in der Opposition ist.
Schwierige Regierungsbildung zu erwarten
Wie lange die Regierungsbildung dauern wird, vermag Gebhart nicht zu sagen. Sie werde wohl länger dauern, weil ein Dreierbündnis, worauf es hinauslaufen werde, schwerer zu schmieden sei als ein Zweierbündnis. So lange wie vor Jahren, als lange über ein Jamaica-Bündnis (schwarz-gelb-grün) gesprochen worden sei, werde es aber seines Erachtens nicht dauern.
Dem Bundestag wird der 49-Jährige trotz des Direktmandatverlusts angehören, da er über die Landesliste ins Parlament einziehen wird.