Kaiserslautern 
Führerscheinfrust in Kaiserslautern: 86-Jähriger wartet halbes Jahr auf Termin
Dietmar Dannenberg ist sauer. „Auf eine Angelegenheit, die am Schalter höchstens fünf Minuten dauert, die ich schon bezahlt habe, soll ich ein halbes Jahr warten“, sagt er. Grund für seinen Unmut ist die Kaiserslauterer Führerscheinstelle. Anfang des Jahres häuften sich einmal mehr die Leserbeschwerden über lange Wartezeiten auf einen Termin. Wer bei der Führerscheinstelle vorsprechen wollte, musste zeitweise bis Mitte Juni oder Anfang Juli warten. So wie Dietmar Dannenberg.
Der Führerschein des 86-Jährigen wurde 2000 ausgestellt. Im vergangenen November hatte er in der RHEINPFALZ gelesen, dass er zu jenen gehört, die ihren Führerschein bis 19. Januar umgetauscht haben müssen. „Also habe ich zuerst ein Passbild machen lassen und bin dann am 28. November 2025 zur Führerscheinstelle“, berichtet er. Das sei ohne vorherige Terminbuchung möglich gewesen. Er habe dort dann etwas mehr als eine Stunde warten müssen. Den Umtausch habe er dann bei einem Sachbearbeiter am Schalter beantragen können. „Mir wurde gesagt, wenn der Führerschein fertig ist, bekomme ich ein Einladungsschreiben zum Abholen mit dem Zusatz, ich müsse mir dann aber einen Termin online geben lassen“, erzählt er.
„Das ist einfach nicht akzeptabel“
Genauso sei es dann auch geschehen. Die Mitteilung darüber, dass der Führerschein abgeholt werden kann, sei am 15. Januar bei ihm eingegangen. „Jedoch sollte ich vorher einen Termin einholen über einen QR-Code oder über die Website“, berichtet Dannenberg. Er habe noch nie mit einem QR-Code einen Termin gebucht, es aber umgehend ausprobiert: „Es klappte. Aber der früheste Termin war am 30. Juni 2026.“ Er habe sich veralbert gefühlt und noch einen Versuch über die Homepage gestartet. Wieder sei ihm der 30. Juni als nächstmöglicher Termin vorgeschlagen worden. „Ich war geschockt“, sagt der Mann. Auch telefonisch habe er keinen Erfolg gehabt, sei trotz zahlreicher Versuche gar nicht erst bei der Führerscheinstelle durchgekommen. „Jetzt war ich wirklich sauer, denn ich habe in Passbild und Führerschein 43,50 Euro investiert und soll nun ein halbes Jahr warten.“ Er habe dann am nächsten Tag nochmal die Seite aufgerufen und einen Termin gebucht: Am 2. Juli wird er nun um 9.40 Uhr seinen neuen Führerschein entgegennehmen. Er werde 87, ob er das Datum noch erlebe, wisse er nicht. Eine solch lange Wartezeit „ist einfach nicht akzeptabel“, macht er seinem Ärger Luft.
Die Stadtverwaltung bestätigte auf Nachfrage, dass Termine bei der Führerscheinstelle Anfang des Jahres teils mit mehrmonatiger Wartezeit vergeben wurden. Schon in der Vergangenheit führte dies immer wieder zu Unmut.Eine dauerhafte Lösung gab es bislang nicht.
Allerdings würden freitags zwischen 7 und 8 Uhr im Online-Kalender Termine für die darauffolgende Woche freigegeben, sofern es die Personalsituation zulasse, hieß es vor rund vier Wochen. „Es empfiehlt sich, regelmäßig im Online-Kalender nachzuschauen, ob kurzfristige Termine verfügbar sind“, teilte die Pressestelle dazu mit. Wer den Führerschein beruflich dringend brauche, könne per E-Mail in Ausnahmen auch einen Eiltermin erfragen. Das Publikumsaufkommen sei durch den Umtausch der alten Führerscheine sowie die Ausstellung von internationalen Führerscheinen sehr hoch. Diese Dienstleistungen könnten aber auch ohne Terminvereinbarung am Schnellschalter in der Kfz-Zulassungsstelle beantragt werden. Termine gebe es bei der Zulassungsstelle zudem innerhalb eines Tages.
Mehr Termine verfügbar
Auf weitere Nachfragen, beispielsweise zur personellen Situation in der Führerscheinstelle oder einer möglichen Anpassung der Abläufe, antwortete die Stadt trotz Erinnerung zunächst knapp eineinhalb Wochen nicht. Die Stadt hatte in der Vergangenheit vor allem Personalprobleme als Erklärung für die langen Wartezeiten angeführt.
Doch jetzt gibt es eine gute Nachricht: Die Wartezeiten auf einen Termin beispielsweise zur Abholung eines Führerscheins oder zur Anmeldung des begleiteten Fahrens ab 17 Jahren haben sich deutlich verkürzt, betragen nur noch wenige Tage. „Durch verschiedene organisatorische Maßnahmen ist es gelungen, mehr Termine anzubieten“, erklärt ein Pressesprecher der Stadt auf erneute Nachfrage. So wurden die Öffnungszeiten vorübergehend etwas ausgeweitet: Statt von montags bis mittwochs von 8 bis 12 Uhr ist eine Vorsprache nun bis 12.30 Uhr möglich. „Auch steht nun jeder Mittwoch zur Verfügung. Bisher wurde im 14-tägigen Rhythmus der Mittwoch für die Sachbearbeitung geschlossen gehalten.“ Außerdem wurden laut Stadt Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle angepasst. „So kalkulieren wir etwa die Ersterteilung einer Fahrerlaubnis von 20 Minuten mit nunmehr 15 Minuten und so weiter“, heißt es aus dem Rathaus. Und: „Bei einer Vielzahl der aktuell gestellten Anträge (Umstellung des Führerscheins/Umtausch alt gegen neu, Ersatz) wird der Direktversand gegen eine Gebühr in Höhe von 5,10 Euro angeboten und somit ist kein erneuter Behördengang erforderlich“, erklärt die Verwaltung.
Stadt hält an Terminbuchung für die Führerscheinstelle fest
Die Abholung eines Führerscheins ohne Termin vor Ort sei aktuell dagegen nicht möglich, da die Kapazitäten des Schnellschalters der Zulassungsstelle aufgrund der vielen Anträge und der weiteren Aufgaben ausgeschöpft seien.
Zu einer Vorsprache bei der Führerscheinstelle ohne vorherige Terminbuchung möchte die Stadt weiter nicht zurückkehren. „Die Situation von vor Corona ist mit heute nicht mehr vergleichbar, da sich in der Zwischenzeit durch gesetzliche Änderungen der Aufgabenbereich enorm vergrößert hat“, erklärt die Pressestelle. „Allein die unzähligen Umstellungsanträge und die zeitintensiven Umschreibungen von ausländischen Führerscheinen sprechen hier für sich“, sodass ohne Terminbuchung davon auszugehen sei, dass viele Bürgerinnen und Bürger täglich unverrichteter Dinge nach Hause geschickt werden müssten.