Kaiserslautern Lange Wartezeiten in Führerscheinstelle: Was die Stadt zur Lösung plant

Bis zu sechs Monate Wartezeit für einen Termin bei der städtischen Führerscheinstelle – das hat in den vergangenen Wochen immer wieder für Ärger gesorgt. Grund ist laut Stadt ein personeller Engpass, der sich nun mit Wiederbesetzung zweier Stellen verbessern soll. Außerdem sollen verschiedene Stellen künftig enger zusammenarbeiten.

Bürgermeister Manfred Schulz erklärt: „Die angespannte personelle Situation wird mit Sicherheit noch eine gewisse Zeit vorherrschen. Wir sind aber zuversichtlich, dass wir in absehbarer Zeit wieder in den Normalbetrieb kommen können, wenn auch bestimmt nicht vor Sommer.“

Hauptursache für die Wartezeiten waren laut Stadtverwaltung zwei offene Stellen im Bereich der Ersterteilung von Führerscheinen, wo von 4,5 Stellen zuletzt nur 2,5 Stellen besetzt waren. Ende Januar habe es Vorstellungsgespräche gegeben, in denen – die Zustimmung der Gremien und der ausgewählten Bewerberinnen vorausgesetzt – zwei neue Mitarbeiterinnen für die Führerscheinstelle gefunden werden konnten, die im Frühjahr anfangen sollen, teilt die Stadt mit.

Ausschreibungen werden angepasst

Um künftig die Wartezeiten für verschiedene Dienstleistungen wie das erstmalige Beantragen des Führerscheins oder den Umtausch eines Führerscheins kürzer zu halten, sollen die Führerscheinstelle und Zulassungsstelle bei Stellenbesetzungen mittelfristig besser miteinander verzahnt werden. Die Stadt erhofft sich nach eigener Aussage davon, dass das Personal im Kraftfahrzeugwesen dadurch flexibler einsetzbar ist und somit Arbeitsspitzen in den jeweiligen Gruppen besser ausgeglichen werden können. Dies setzt jedoch eine vorherige wechselseitige Qualifizierung der Mitarbeitenden in den jeweiligen Gruppen für die verschiedenen Aufgabenbereiche voraus. Die Stadt hatte Ende Januar auf RHEINPFALZ-Nachfrage mitgeteilt, dass das „hausinterne Umschichten von Personal“ nicht so einfach möglich sei. Tarifrechtliche Voraussetzungen müssten ebenso beachtet werden, wie eine längere Einarbeitungszeit aufgrund des benötigten Fachwissens für die Arbeit in der Führerscheinstelle.

Wie die Stadt nun erklärt, soll bei Neuausschreibungen der gruppenübergreifende Einsatz in den jeweiligen Aufgabenbereichen ab sofort berücksichtigt werden.

Kurzfristige, interne Unterstützung

„Ferner ist es trotz der damit verbundenen Schwierigkeiten gelungen, die Führerscheinstelle hausintern durch drei städtische Beschäftigte – wenn auch teilweise nur vorübergehend – zu unterstützen, die die eigentlichen Sachbearbeiterinnen ein Stück weit entlasten werden“, heißt es in einer Mitteilung. Die Führerscheinstelle sei dadurch künftig besser telefonisch erreichbar, auch für die Abholung von Führerscheinen, sowie bei Terminen und Anträgen von Fahrschulen ergäben sich Verbesserungen.

Die aktuelle Situation in der Führerscheinstelle sei „natürlich auch nicht in unserem Sinne, denn wir wollen die Bürgerinnen und Bürger oder Gewerbetreibenden bei ihren Anliegen natürlich adäquat bedienen und unterstützen“, erklärt Ordnungsdezernent Schulz.