Kaiserslautern 
Führerscheinstelle: Teils wieder kurzfristige Termine buchbar
Es ist ein Dauerthema: die langen Wartezeiten für eine Vorsprache bei der Lautrer Führerscheinstelle. Seit Herbst 2019 müssen Bürger dort telefonisch, im Onlineportal oder per E-Mail einen Termin buchen. Die Stadt hatte das System ursprünglich eingeführt, um lange Wartezeiten zu verhindern. Doch zeitweise – wie Anfang dieses Jahres – warteten Bürger sechs Monate auf einen Termin. Oben drauf kam dann noch die Bearbeitungszeit. Für die Fahrlehrer, aber vor allem auch für die Fahrschüler „unzumutbar“, erklärte Oliver Halbgewachs im Januar. Schon 2022 hatten sich Beschwerden darüber gehäuft, dass ein Termin erst nach vier Monaten zu bekommen war.
Die Hauptursache für die langen Wartezeiten, so erklärte die Stadtverwaltung immer wieder, seien Personalengpässe. Laut Stellenplan sind in der Führerscheinstelle insgesamt 6,5 Stellen vorgesehen, wobei dem Entzugs- und Neuerteilungsbereich zwei Stellen und dem Ersterteilungsbereich 4,5 Stellen zugeordnet sind, erklärt die Stadtverwaltung. Anfang dieses Jahres waren in letzterem nur 2,5 Stellen besetzt. Im Februar machte die Stadt in einer Mitteilung Hoffnung darauf, dass dies bis Sommer besser werden könnte. Damals liefen Vorstellungsgespräche, die Führerschein- und Zulassungsstelle sollten mittelfristig bei der Stellenbesetzung besser miteinander verzahnt werden, um das Personal flexibler einsetzen zu können.
Zulassungsstelle hilft bei Engpässen aus
Und nun? Die Stadt erklärt auf Nachfrage: „Von den 4,5 Stellen im Ersterteilungsbereich ist derzeit noch eine Stelle vakant, die allerdings zum 1. August besetzt wird. Aufgrund der Besetzung mit neuen Mitarbeitenden und entsprechender Einarbeitungszeiten kann noch nicht im Normalbetrieb gearbeitet werden.“ Dies sei erst möglich, wenn alle Stellen besetzt, alle Mitarbeiter eingearbeitet und keine Langzeiterkrankten zu beklagen sind. Ein städtischer Mitarbeiter aus einem anderen Bereich unterstütze die Führerscheinstelle zurzeit zudem.
„Bei neuen Stellenbesetzungen in der Zulassungs- und Führerscheinstelle ist ein Einsatz der Mitarbeitenden in der jeweils anderen Abteilung möglich, sofern es die jeweilige Personalsituation zulässt“ – mit entsprechenden Einarbeitungszeiten, erklärt die Verwaltung. Die stadtinterne, übergreifende Zusammenarbeit hatten Bürgerinnen und Bürger immer wieder als Lösung für die langen Wartezeiten ins Spiel gebracht.
Die verbesserte personelle Situation führe aktuell dazu, dass in regelmäßigen Abständen kurzfristig Termine freigegeben werden können, erklärt die Stadtverwaltung weiter. So waren zu Wochenbeginn im städtischen Buchungsportal je nach Dienstleistung die Wartezeiten auf zwei bis vier Wochen gesunken.
Freie Termine schnell ausgebucht
Leser Robert Schröder berichtete dennoch vor wenigen Tagen davon, dass ihm für seine Verlängerung des Lkw-Führerscheins nach wie vor erst ein Termin Anfang März vorgeschlagen wurde. „Ich brauche meinen Führerschein nicht beruflich, aber ich will ihn nicht verfallen lassen. Ich hatte Mailkontakt mit der Führerscheinstelle und bekam die Info, dass es frühestens im Februar 2025 möglich wäre, den CE zu verlängern. Als ich auf dem Onlineportal einen Termin gesucht habe, war der 6. März der früheste mir angezeigte Termin“, berichtet er. Eine Wartezeit von neun Monaten „ist doch nicht normal“, resümiert er.
Die Stadt erklärt zur aktuellen Terminsituation bei der Führerscheinstelle: „Aktuell konnten neue Termine für alle Dienstleistungen freigegeben werden. Es ist allerdings zu erwarten, dass diese relativ schnell gebucht werden.“ Immer wieder würden kurzfristig weitere Termine freigegeben, „sofern es die Personalsituation erlaubt“. Ein regelmäßiger Blick in den Online-Terminkalender sei daher empfehlenswert.
Warum die Terminvergabe teils doch noch lange dauert
Doch auch längere Wartezeiten – wie im Fall von Schröder – sind offenbar nicht ausgeschlossen. „Je nachdem, wann die Bürgerinnen und Bürger die Seite besuchen, welches Anliegen sie haben, ob dafür gerade wieder Termine freigeschaltet wurden oder wie viele davon bereits vergeben wurden, leiten sich die Wartezeiten ab“, erklärt die Stadt. So seien beispielsweise am vergangenen Freitag gegen 12 Uhr die zuvor für 30. Juli frei geschalteten Terminen bereits alle ausgebucht gewesen und erst wieder welche Ende August angezeigt worden. Die Verwaltung arbeite weiter daran, „dass die Bürgerinnen und Bürger nicht länger als maximal vier Wochen auf einen Termin warten müssen“. Das sei das anvisierte Ziel.
Wer aus beruflichen Gründen auf einen Führerschein angewiesen sei, für den vergebe die Führerscheinstelle unter Vorlage einer Bestätigung des Arbeitgebers Eiltermine, die per E-Mail unter fuehrerscheinstelle@kaiserslautern.de erfragt werden können. Das betreffe beispielsweise Berufskraftfahrer und Feuerwehrleute. Wer einen internationalen Führerschein benötigt oder seinen alten in einen EU-Führerschein tauschen will, kann dies laut Verwaltung auch am Schnellschalter der Zulassungsstelle ohne vorherige Terminbuchung erledigen.