Frankenthal 
Stadt: Landwirte verantwortlich für verdreckten Wirtschaftsweg
Dreimal die Woche radelt Harald Mühlbeyer von Frankenthal aus zu seinem Arbeitsplatz in Mannheim. Dabei passiert er auch die Strecke hinter der Isenachbrücke entlang der Nordseite der Erich-Putz-Anlage. Gereinigt werde der Weg nie, so seine Beobachtung. Doch während der Dreck, den landwirtschaftliche Fahrzeuge hinterlassen, im Sommer meist schnell trockne, vermische sich im Herbst der feuchte Schlamm regelmäßig zu einer immer dicker werdenden, rutschigen Schicht. „Eine für Radfahrer sehr gefährliche Verkehrssituation, insbesondere in den Kurven“, sagt Mühlbeyer. Darauf habe er die Verwaltung bereits 2021 und erneut diesen Herbst mehrfach aufmerksam gemacht. Mitte Dezember dann die Antwort aus dem Rathaus: Die Reinigung sei beauftragt und bereits begonnen worden. Doch sechs Tage später stellt der Frankenthaler in einem Schreiben, das auch an die Stadtratsfraktionen geht, fest: „Es ist nichts passiert, die Zustände sind schlimmer denn je.“ Schwere Maschinen hätten stattdessen auch noch den bisher einigermaßen festen Seitenstreifen zerpflügt, den man notfalls habe begehen können.
Wichtige Pendlerstrecke
Die Strecke sei Teil des überregionalen Radwegs Kurpfalzachse und wenige Meter weiter in Ludwigshafen auch als solcher gekennzeichnet. Auf Frankenthaler Gemarkung gebe es „immerhin ein kleines grünes Fahrradsymbol“. Wer nach Ludwigshafen und Mannheim pendle, nutze diese Route. Mühlbeyer findet deshalb: Die Stadt müsse die anliegenden Landwirte als Hauptverursacher der Verschmutzung dazu anhalten, die Radwege zu reinigen. „Es geht nicht darum, dass nach jedem Arbeitsgang der Dreck weggemacht werden muss, aber alle paar Wochen bei Bedarf sollte eine Reinigung möglich sein“, sagt er. Auch 2021 sei eine Reinigung erst erfolgt, nachdem er die Stadtratsfraktionen informiert habe.
Die Verschmutzung auf dem Weg stammt von Landwirten, nach dem Verursacherprinzip sind diese laut Straßenreinigungssatzung auch für die Beseitigung verantwortlich. Das teilt die Verwaltung auf Anfrage mit. Man werde deshalb Kontakt mit den betreffenden Betrieben aufnehmen und erwäge auch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Die Pressestelle stellt allerdings klar: Es handle sich bei dem betreffenden Weg um einen Wirtschaftsweg, also einen Weg für die Landwirtschaft, auf dem Fahrradfahrer geduldet sind. Dass der Weg Teil der überregionalen Kurpfalzachse für Radfahrer ist, mache ihn nicht zu einem expliziten Radweg. Hintergrund: „Wäre es ein ausgewiesener Radweg, dürften dort keine landwirtschaftlichen Maschinen fahren.“
Nur noch Schmutzfilm
Als erste Maßnahme, damit sich bei Regen kein Wasser aufstaue beziehungsweise bereits aufgestautes Wasser abfließen könne, habe der Eigen- und Wirtschaftsbetrieb (EWF) bereits im Dezember die Bankette am Rand des Weges gefräst. „Dies ist eigentlich ebenfalls Aufgabe der Landwirte, deren Flurstücke an den Weg grenzen“, betont die Stadt. Die Reinigung, die durch den Schneefall Mitte Dezember unterbrochen worden sei, sei inzwischen erfolgt. Ob man den Betrieben die Kosten in Rechnung stelle und ein Bußgeld erhebe, werde noch geprüft, heißt es am Mittwoch. „Man sieht den Asphalt“, bestätigt Mühlbeyer nach seiner ersten Fahrt im neuen Jahr. Der Dreck sei weggefräst, übrig sei noch ein Schmutzfilm, der aber befahrbar sei.
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