Frankenthal OB-Wahl: Stadtrat schlägt Termin vor
Die Verwaltung empfiehlt dem hohen Haus, die Direktwahl des hauptamtlichen Oberbürgermeisters auf Sonntag, 25. Juni, zu legen. Falls in dieser Runde keiner der Bewerber mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen sammelt, soll die dann notwendige Stichwahl zwei Wochen später am 9. Juli stattfinden. Frühestens neun Monate vor dem Abschied des jetzigen OB Martin Hebich (CDU), der auf eine zweite Kandidatur verzichtet hat, und spätestens drei Monate vor diesem Datum soll die Wahl laut Gemeindeordnung stattfinden. Festgelegt wird der Termin dann von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion.
Sollte die Behörde dem Vorschlag des Stadtrats folgen, würde die Stelle des Verwaltungschefs spätestens Mitte April ausgeschrieben. Bis zum 8. Mai hätten Parteien und Gruppierungen sowie mögliche unabhängige Kandidaten dann Zeit, Wahlvorschläge einzureichen. Ob die dann zugelassen werden, entscheidet der Wahlausschuss vor dem 15. Mai. Bislang hat nur die SPD mit Aylin Höppner ihre Bewerberin offiziell nominiert. Die FWG möchte am 17. Oktober mit Nicolas Meyer nachziehen. Und die CDU hat für 10. November einen Kreisparteitag terminiert.
Fast 40 Tagesordnungspunkte
Das Wahl-Thema ist aber nur einer von fast 40 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil der Sitzung. Auf dem Programm stehen in Ortsbeiräten und Ausschüssen vorberatene weitere Schritte bei Projekten wie der geplanten Entwicklung des Jakobsplatzes, der Bebauung des früheren Real-Geländes und der Neugestaltung des Bahnhofsumfelds.
Eine Bürgerin bringt in der Einwohnerfragestunde noch einmal die Pflege und Bewässerung der Bäume in Zeiten von zunehmender Trockenheit und Hitze wie im zurückliegenden Sommer auf den Tisch. Dazu gibt es auch einen Antrag der Grünen.
Termin
Sitzung des Stadtrats am Mittwoch, 5. Oktober, 17 Uhr, Congress-Forum (kleiner Saal), Stephan-Cosacchi-Platz 5. Zuhörer können die Sitzung auch online verfolgen unter: https://stadtverwaltung-frankenthal.webex.com (Kennnummer: 2743 133 3514, Passwort: 67227)
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