Börrstadt / Sippersfeld / Breunigweiler Vertrackte Straßenlage im Drei-Dörfer-Eck

Welche Kreisstraße verschwindet als nächste von der Landkarte? Die K43? Oder doch die K44? Womöglich beide? Die Diskussion um das Verbindungsdreieck Börrstadt, Sippersfeld, Breunigweiler ruht seit einem halben Jahr. Sie dürfte erst neu entfacht werden, wenn ein neuer Vorschlag auf dem Tisch liegt. Angeblich ist noch alles offen.

Exakt ein halbes Jahr ist ins Land gegangen, seit sich die Beteiligten in großer Runde zur Sondierung getroffen haben. Auf dem Tisch liegt nicht erst seither der Vorschlag, die Kreisstraße 43 zum Wirtschaftsweg abzustufen, die K44 hingegen zu erneuern. Die Offerte, vorab schon in den drei Orten heiß diskutiert, stieß auf keine Gegenliebe. Statt sich rasch einer vertraglichen Vereinbarung zu fügen, haben die direkt Betroffenen erst einmal Verbesserungsbedarf angemahnt.

Hat sich seither nichts Neues ergeben? Zumindest haben die Ortschefs der drei betroffenen Gemeinden nichts davon läuten hören. Aus dem Kreishaus hört man – nichts. „Das Thema wird derzeit in der zuständigen Abteilung der Kreisverwaltung und mit den örtlich Zuständigen behandelt“, war die lapidare Antwort auf eine Anfrage der RHEINPFALZ.

Nicht vergessen: Spritpreise steigen

Falls mit den örtlich Zuständigen die Ortsbürgermeister gemeint sein sollten: Dass sie zurzeit in eine Behandlung des Themas eingebunden seien, davon wissen weder Thomas Windecker (Börrstadt) noch Marcel Form (Breunigweiler) oder Martina Lummel-Deutschle (Sippersfeld). Sie harren vielmehr einer Neuigkeit. Weder haben sie jüngst Konkreteres zu den Abstufungsplänen gehört, noch ist ihnen ein Termin für das schon länger in Aussicht gestellte nächste Gespräch genannt worden.

Dass dies auf sich warten lässt, daraus machen die Drei der Kreisverwaltung zumindest keinen Vorwurf. „Ich glaube schon, dass da ernsthaft geprüft wird“, sagte etwa die Sippersfelder Ortschefin. Sie sieht auch – wie ihre Amtskollegen – durchaus das Dilemma: Dass der Kreis heiß darauf wäre, Straßen loszuwerden und die Bürger über Umwege zu schicken – zumal angesichts wohl demnächst in nie gekannte Höhen schießender Spritpreise –, glaubt und unterstellt auch keiner.

Erkenntnis wird zum Problem

Es gibt ja auch durchaus Sachgründe für die Überlegungen: Beide Kreisstraßen – die K44 zwischen Börrstadt und Breunigweiler sowie die K43 zwischen Börrstadt und Sippersfeld – sind nicht mehr die besten. Vielmehr recht ramponiert. Dass da was getan werden müsste, ist seit fünf Jahren amtlich: Auf Grundlage einer Straßenzustandserfassung, erarbeitet im Jahr 2017, seien beide Kreisstraßen erneuerungsbedürftig, teilt der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Worms mit. Die nicht neue Erkenntnis trägt damit einen Stempel – und wird zum Problem.

Denn stehe eine Baumaßnahme an einer Kreisstraße an, passiere erst einmal Folgendes: Der Zuschussgeber – das Land, vertreten durch den LBM – überprüfe „die straßenrechtliche und damit korrekte Baulastträgerschaft des betreffenden Streckenzuges“, erläutert Bernhard Knoop, Chef des LBM in Worms. „Das Land gewährt nur Zuwendungen an einen Landkreis als Antragsteller und Vorhabenträger, wenn eine straßenrechtlich korrekte Einstufung der Straßenbaulast vorliegt.“

Ortsbürgermeister: „Gewachsene Verbindungen“

Und da liegt nun die Crux: Im Falle des Drei-Dörfer-Eckes liege „quasi eine Über-Erschließung“ der drei Ortsgemeinden vor. Sie seien nämlich durch mehrere klassifizierte Straßen erschlossen. Börrstadt mit der Landesstraße 401, Breunigweiler und Sippersfeld mit der L394. Die beiden verbindenden Kreisstraßen K43 und K44 seien rechtlich gesehen eine „zusätzliche Erschließung“. Wie also bei der K4, die zwischen Winnweiler und Wingertsweilerhof abgestuft worden ist, werden beide Straßen als verzichtbar erachtet.

Insofern ist der Vorschlag, zumindest die kürzere und günstiger instandzusetzende K44 zu erneuern und die K43 abzustufen, ein Entgegenkommen. Dass trotzdem beim ersten Informationsgespräch die Beteiligten unterschiedliche Positionen vertraten, verwundert den LBM-Chef nicht.

Die Ortsbürgermeister sprechen über gewachsene Verbindungen, die wichtig seien, über rege Nutzung beider Verkehrswege. Das gebe man nicht gerne auf, betonen alle. Marcel Form (Breunigweiler) spricht auch von Solidarität. Seine Gemeinde wäre praktisch wenig tangiert, sollte „nur“ die K43 verschwinden. Und doch findet auch er den ersten Vorschlag kaum annehmbar.

„Es darf keinen Verlierer geben“

„Es ist wichtig, den Prozess zu moderieren“, betont Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb (SPD), die sich mittlerweile in die Angelegenheit eingeschaltet hatte. Auch ihr ist daran gelegen, dass vor allem eines nicht passiert, was Martina Lummel-Deutschle formuliert: „Es darf nicht passieren, dass es am Ende einen Verlierer gibt“, sagt sie. Sie fürchtet, dass dies die Sippersfelder sein könnten: dann, wenn die K44 ausgebaut und die K43 abgestuft und zum Wirtschaftsweg umgewidmet wird. „Für den wir dann die Kosten tragen müssten“, schwant ihr.

Noch aber sei keine Lösung spruchreif: Das versichert jedenfalls LBM-Chef Knoop: „Erst eine konsensfähige Einigung ist Grundlage für eine gemeinsamen Vereinbarung zwischen allen Beteiligten zum weiteren Vorgehen. Wie die endgültige Einigung aussehen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch völlig offen.“