Rheinland-Pfalz

«Frankenthal.»„Der Pasqua hat damit nichts zu tun.“ Das beteuerte der 63 Jahre alte Angeklagte gestern vor dem Landgericht Frankenthal. Ihm, einem 70-Jährigen und dem 61 Jahre alten Ringer-Olympiasieger Pasquale Passarelli wird bandenmäßiger Anbau und Handel mit Drogen vorgeworfen. Seit Oktober wird dem Trio der Prozess gemacht.

Auf Unterstützung durch interessierte Bürger setzt der Verein „Zukunftsregion Westpfalz“ (ZRW) bei seinem neuesten Projekt. Seit Kurzem hat er ein Internetportal eingerichtet, das die Kulturlandschaft und besonders sehenswerte Objekte in der Westpfalz vorstellen soll.

«Mainz». Für 17 geplante Ortsumgehungen in Rheinland-Pfalz hat der Landesbetrieb Mobilität eine Prioritätenliste erstellt. Grundlage war eine Bewertung der Vorhaben, die die Landesregierung im März 2017 in Auftrag gegeben hatte. Auf der Liste mit einem Kostenvolumen von 125,8 Millionen Euro stehen auch sechs Projekte in der Pfalz.

«MAINZ.» Die in Rheinland-Pfalz regierende Ampel-Koalition habe viel erreicht und in der zweiten Hälfte der laufenden Wahlperiode noch viel vor. Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gestern in Mainz bei der Vorstellung der Halbzeitbilanz ihrer Regierung.

«Mainz/Bremen.» Das ursprünglich für Anfang November angekündigte Gutachten zu den Auswirkungen von abgelassenem Kerosin verzögert sich. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf kritisierte, dass die Landesregierung immer nur nach Berlin zeige, aber selbst keine konkreten Schritte einleite. Das angekündigte Gutachten müsse schnellstmöglich vorgelegt werden, sagt Baldauf.

«Kaiserslautern.» Der Angriff von 30 vermummten Fußballfans auf Anhänger des MSV Duisburg, zu dem es im Oktober 2017 im Donnersbergkreis gekommen war, hat zu 13 Strafsbefehlsanträge wegen des Vorwurfs des Landfriedensbruchs geführt. Die Beschuldigten stammen unter anderem aus Kaiserslautern, Neustadt, Pirmasens, Landau, Mainz und dem Kreis Südliche Weinstraße.

Auch in Rheinland-Pfalz wird seit dem Sommer über Sinn und Unsinn von Straßenausbaubeiträgen gestritten. Die Opposition will sie abschaffen. Die mitregierende FDP hat sich der Forderung inzwischen angeschlossen. Die SPD hält nichts von dem Gedanken.