Linkspartei 
Von Kümmererpartei zu Trümmertruppe: Wie die Linken sich selbst zerlegten
Die Lage ist ernst, aber Sebastian Walter amüsiert sich. Der Spitzenkandidat der Linken in Brandenburg nippt auf dem Marktplatz in Eberswalde an einem Milchkaffee und erklärt schmunzelnd, dass er weder mit dem Bogen schießen könne noch in Strumpfhosen gut aussehe. Wie bitte? Walter zeigt auf das Großplakat, das gerade aufgestellt wird. Dort steht neben dem Konterfei des Linken-Politikers die Zeile: „Jede Zeit braucht ihren Robin Hood“. Die Botschaft vom edlen Räuber aus dem Sherwood Forest würde jeder verstehen, da ist sich der 34-Jährige sicher: Wohlhabende sollen deutlich mehr zum Gemeinwohl beitragen.
Es ist eine Kampfansage an die Besserverdienenden im Land, vor allem an diesen einen, den die Linken als Oberabsahner ansehen: den US-Milliardär Elon Musk mit seiner „Giga-Factory“ für Tesla-Autos in Grünheide. Billigjobs gebe es dort und keine Tarifbindung, empört sich der Linken-Politiker.
Walter ist ein bekannter Mann im rot-schwarz-grün regierten Brandenburg, er ist Fraktionschef der Linken im Potsdamer Landtag und gilt mit seinen scharfen Wortbeiträgen als der eigentliche Oppositionsführer. Das „Robin-Hood“-Plakat sei sein persönliches „Sie kennen mich!“, sagt Walter. Dieser Satz verhalf Angela Merkel 2013 zum Wahlsieg, weil er Vertrauen und Sicherheit verspricht. Doch Walters Optimismus mit Blick auf die Wahl in seinem Land ist verhalten. „Wir machen Wahlkampf auf Bewährung.“
Die Linken in Brandenburg müssen sich am 22. September auf einen herben Dämpfer gefasst machen. Die Partei, die in dem Bundesland einstmals bis zu 28 Prozent der Stimmen erhielt (2004) steht momentan bei vier bis fünf Prozent und könnte an der Sperrklausel scheitern. Der Absturz ist brutal – bei der vorigen Wahl 2019 waren es noch mehr als doppelt so viele Prozente.
Nahezu die gleiche Entwicklung nahm die Linke in Sachsen, sie stürzt von 10,4 Prozent auf drei bis fünf Prozent in der Prognose. In Thüringen, wo die Linke bei der Wahl 2019 mit ihrem populären Ministerpräsidenten Bodo Ramelow mit 31 Prozent noch stärkste Partei wurde und im Wahlkreis Suhl sogar fast 40 Prozent holte, hofft man bei der Wahl am 1. September auf wenigstens zwölf Prozent, während gleichzeitig das AfD-Ergebnis doppelt so hoch ausfallen dürfte.
Bundesweit ist die Linke kaum noch von Bedeutung. Als Protestpartei scheint sie ausgedient zu haben. Jetzt punkten ganz andere. Bei der jüngsten Europawahl erlebten die Genossen mit 2,7 Prozent ein Desaster. In absoluten Zahlen verlor die Linke über die Hälfte ihrer Wähler im Vergleich zur Bundestagswahl 2021, insgesamt belief sich das Minus auf 1,2 Millionen Stimmen. In der Wahlanalyse von Infratest Dimap ist nachzulesen, dass nur noch sechs von hundert Befragten den Linken „am ehesten zutrauen“, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Vor fünf Jahren waren es noch 15 Prozent. Ist an diesem Niedergang die AfD schuld oder das erst vor Kurzem gegründete Bündnis der einstigen Linken-Ikone Sahra Wagenknecht? Eine solche Annahme wäre falsch. Die Stärke der Rechtspopulisten und die Abspaltung der einstigen Gefolgsleute sind ein Symptom der Krise, nicht aber deren Ursache.
Die Gründe, warum es bei der Linkspartei schiefgelaufen ist, sind vor allem hausgemacht. Oder anders gesagt: Sie hat es vermasselt – mit Richtungskämpfen und falschen Personalentscheidungen, mit gegenseitigem Misstrauen einer Apparatschikpartei alten Typs, mit einem fortdauernden Missverständnis zwischen West und Ost und mit einem Ausmaß an Sektierern, wie man es von anderen Parteien nicht kennt. Zu den Parteiflügeln und Strömungen zählen die „Kommunistische Plattform“, die „Antikapitalistische Linke“, die „Bewegungslinke“, die „Emanzipatorische Linke“, das „Netzwerk Reformlinke“ oder auch das „Marxistisches Forum“ – und das ist nur eine Auswahl. „Wir ringen oft um die richtige Haltung, aber davon kann sich niemand ein Brot kaufen“, wirbt der Brandenburger Linken-Wahlkämpfer Walter um mehr Pragmatismus in seiner Partei.
Die langjährige Linken-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch, die sechsmal in ihrem Wahlkreis Berlin-Lichtenberg das Direktmandat holte, verkörpert wie kaum eine andere, was die Linke einmal war: eine Kümmererpartei, die sich mit den Sorgen der Menschen beschäftigt und ihnen Hilfe verspricht. Nun will die 62-Jährige, die auch einmal zusammen mit Klaus Ernst Parteivorsitzende war, nicht mehr für den Bundestag kandidieren.
In ihrem Abschiedsbrief rechnet sie mit der Führungsriege ab. Lötzsch schreibt, dass die Linke mit den Themen Soziale Gerechtigkeit und Frieden in der Vergangenheit Wahlen gewonnen habe. Anstatt darauf aufzubauen, sei die parteilose Klima- und Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete als Zugpferd auf die Europawahlliste gesetzt worden. Lötzsch verweist damit auf den Umstand, dass die traditionelle Wählerschaft im Osten mit offenen Grenzen und Klimaaktivismus wenig anfangen kann. Erst vor Kurzem stieß die Linken-Bundestagsabgeordnete und Juristin Clara Bünger aus dem Erzgebirge einigen Ostdeutschen vor den Kopf mit der Aussage, dass sie „prinzipiell gegen Abschiebungen“ sei.
Sahra Wagenknecht erkannte, wie weltfremd solche Sätze im linken Spektrum wirken. Die Skepsis vor der Migration hat Wagenknecht nicht als Wahlkampfschlager erfunden, das Thema repräsentiert eine weit verbreitete Haltung in diesem Wählermilieu. Wagenknecht weiß, dass eine realistischere Migrationspolitik die traditionalistischen Links-Wähler anspricht. Die großstädtischen „woken“ Weltverbesserer will sie gar nicht für ihr Bündnis gewinnen.
Hunderttausende Stimmen an BSW verloren
Der Erfolg blieb nicht aus: In allen ostdeutschen Bundesländern außer Berlin verzeichnete das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Europawahl zweistellige Ergebnisse, obwohl die Partei zum Wahltermin erst seit einem halben Jahr existierte. Wählerwanderungen zeigen, dass 470.000 ehemalige Linkspartei-Wähler zum BSW übergelaufen sind.
Dagegen wirkt die Linke in der Frage von Krieg und Frieden entweder orientierungslos oder heillos zerstritten. Neben den Befürwortern von Waffenlieferungen an die Ukraine verschafften sich in der Linken immer lauter die Putin-Versteher Gehör. Und wer sich solidarisch mit dem angegriffenen Israel zeigt, dem halten andere vor, das Land bereite gerade den Völkermord an den Palästinensern vor. Erklärungen des Parteivorstands zu diesen Themen gerieten bisher zu peinlichen Formelkompromissen. „Wir gaben uns zu wenig Mühe, innerparteiliche Debatten zu führen und Klartext zu reden“, meint selbstkritisch Sebastian Walter.
Noch gut in Erinnerung ist die völlige Kopflosigkeit der Linken-Bundestagsfraktion, als es im Parlament darum ging, nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan einen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr zu genehmigen. Die Linken-Abgeordneten enthielten sich, sie konnten sich nicht zu einem Ja durchringen. Der Rest des Parlaments schüttelte nur noch den Kopf.
Auch Sabine Zimmermann war entsetzt, wie eigensinnig die Partei geworden war. 16 Jahre lang vertrat sie die Linke im Bundestag – nun verließ sie die Partei, gründete in Sachsen den Landesverband der Wagenknecht-Partei und wurde deren Landesvorsitzende. Die langjährige Gewerkschafterin aus Zwickau war einst wegen der Hartz-IV-Gesetze aus der SPD ausgetreten und zur Linkspartei gewechselt. Dort zählte sie schnell zum „Wagenknecht-Lager“ innerhalb der Partei und hielt mit Kritik an der von Katja Kipping und Bernd Riexinger besetzten Parteispitze nicht zurück. Die Konsequenz: 2021 gab man ihr keinen Listenplatz mehr für die Bundestagswahl. Zimmermann fühlte sich aussortiert. Das „Fass zum Überlaufen“ war für sie die Abgrenzung der Linkspartei von der Friedensdemonstration im Frühjahr 2023, die Sahra Wagenknecht und die Publizistin Alice Schwarzer initiiert hatten. Zimmermann sah durch die Linke das Friedensthema diskreditiert. „Frieden und Soziale Gerechtigkeit – das beschäftigt die Leute!
Neue Perspektiven
Aber die Linke hat diese Themen nicht mehr bedient“, bedauert sie im Gespräch mit dieser Zeitung. An den Ständen auf den Marktplätzen in Sachsen wird die 63-Jährige im Wahlkampf von vielen ehemaligen Linken- und AfD-Wählern angesprochen, auch von einer großen Anzahl von Nichtwählern. „Für die schafft das BSW eine neue Perspektive“, sagt Zimmermann.
Vielleicht muss man ein Stück in der Vergangenheit zurückgehen, um das Scheitern der Linkspartei zu ergründen. Einstmals gab die vormalige PDS den ehemaligen DDR-Bürgern eine gewisse Sicherheit zwischen den Mühlsteinen der hereinbrechenden Marktwirtschaft. Durch die von Oskar Lafontaine gegründete westdeutsche „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) mit ihren urbanen akademischen Milieus kam Unruhe in den ostdeutschen Kosmos. Der eloquente Gregor Gysi konnte noch eine Brücke zwischen Ost und West schlagen und mit seiner sympathischen und schlauen Art ein Wählerklientel im Westen erschließen.
Revolution oder Opposition?
Doch eine tragfähige Klammer konnte bis heute nicht gefunden werden. Die Frage, ob man politische Verantwortung übernehmen oder lieber Dauer-Opposition bleiben will, ist trotz des Mitregierens in zwei ostdeutschen Bundesländern unter den Parteimitgliedern nicht geklärt.
Was aber tun, wenn die Linke nicht mehr gewählt wird und man dennoch als linker Politiker Erfolg haben will? Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow macht es gerade vor: Auf seinen Großplakaten ist nirgends ein Hinweis auf die Linkspartei zu sehen. Ramelow ist der letzte große Trumpf, den die Partei noch hat. Er macht eine One-Man-Show in der Hoffnung, die Wähler würden schon das Kreuz an der richtigen Stelle machen.
Der 68-Jährige musste Anfang des Jahres einen bitteren Schlag wegstecken. Katja Wolf, einst Oberbürgermeisterin von Eisenach, wechselte zum BSW. Nun könnte es sein, dass Wolf bei einem starken BSW-Ergebnis Ramelow im Amt des Ministerpräsidenten beerbt. Dann würde auch der letzte Linke mit Strahlkraft auf das Altenteil wechseln.
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Dieser Artikel stammt aus der RHEINPFALZ am SONNTAG, der Wochenzeitung der RHEINPFALZ. Digital lesen Sie die vollständige Ausgabe bereits samstags im E-Paper in der RHEINPFALZ-App (Android, iOS). Sonntags ab 5 Uhr erhalten Sie dort eine aktualisierte Version mit den Nachrichten vom Samstag aus der Pfalz, Deutschland und der Welt sowie besonders ausführlich vom Sport.
