Politik Zur Sache: Deutschland redet mit

Außenminister Heiko Maas wird heute Abend an einem Treffen in Paris teilnehmen, bei dem eine neue diplomatische Initiative für eine Friedenslösung in Syrien vorbereitet werden soll. Auf Einladung Frankreichs soll unter anderem darüber beraten werden, wie man mit Russland wieder ins Gespräch kommen kann. „Dass wir jetzt dort mit dabei sind, ist für uns auch ein Erfolg“, sagte Maas. „Ziel ist es, darüber zu reden, inwieweit wir einen politischen Prozess zur Lösung des Syrienkonflikts wieder anstoßen können.“ Es wird erwartet, dass neben den drei Westmächten aus dem UN-Sicherheitsrat – USA, Frankreich und Großbritannien – auch Saudi-Arabien und Jordanien an dem Außenministertreffen teilnehmen. Die fünf Staaten haben schon im Kampf gegen den IS eine Kerngruppe gebildet. Deutschland hatte sich vergeblich darum bemüht, zu deren Treffen eingeladen zu werden. Jetzt sitzt mit Maas erstmals ein deutscher Außenminister mit am Tisch. Nach dem Vergeltungsschlag der drei Westmächte für den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes hatten vor allem Frankreich und Deutschland für eine neue diplomatische Initiative geworben.