Politik Zur Lage der Wirtschaft: Die Alarmglocken läuten

Strukturwandel hat es immer gegeben. Die derzeitige Lage ist insbesondere für die Industrie aber besonders schwierig, weil sie es mit mehreren Herausforderungen zugleich zu tun hat.

Große Worte sind auf Gewerkschaftskongressen an der Tagesordnung. Da wird gemahnt und gefordert, es wird zugespitzt, teils übertrieben, mitunter übers Ziel hinausgeschossen. Auch Jörg Hofmann, von Natur aus ein sehr besonnener Mensch, ist bei Bedarf durchaus fähig, verbal kräftig auf die Pauke zu hauen. Wenn der IG-Metall-Vorsitzende aber feststellt, dass die Notwendigkeit, im kommenden Jahrzehnt aus Klimaschutzgründen die Hälfte aller Neufahrzeuge mit Elektro- oder Hybridantrieb auszustatten, die Autobranche vor eine beispiellose Herausforderung stelle, klingt das spektakulär. Es ist aber eine zutreffende Beschreibung dessen, was auf eine der Schlüsselbranchen der deutschen Industrie zukommt. Auch wenn vieles noch im Nebel liegt, ist eines sicher: Der Automobilsektor wird in zehn, fünfzehn Jahren deutlich anders aussehen als heute.

Nun ist der Wandel, sind strukturelle Veränderungen samt damit einhergehender Krisen für Industriegesellschaften nichts Neues. Neuartig an der gegenwärtigen Situation ist vielmehr die Kombination von Herausforderungen: Neben dem, was als Mobilitäts- und Energiewende insbesondere die Industrie betrifft, wird quasi zeitgleich die Digitalisierung Arbeits- und Produktionsprozesse in praktisch allen Branchen grundlegend verändern. Hinzu kommt das rasante Tempo der Entwicklungen, das heißt die Zeit für Übergänge und Anpassungen ist extrem kurz. Kein Wunder, dass in vielen Betrieben und Belegschaften derzeit die Alarmglocken läuten.

Hofmanns offensive Haltung ist in der IG Metall nicht unumstritten

Wenn Jörg Hofmann vor diesem Hintergrund auf dem Bundeskongress seiner Gewerkschaft betont, dass die IG Metall auf die Herausforderungen der Transformation vorbereitet und bereit sei, die notwendigen Veränderungen mitzugestalten, ist das durchaus bemerkenswert. Hofmann ist offensichtlich nicht gewillt, sich sozusagen für die Weiterbeschäftigung des Heizers auf der E-Lok zu verkämpfen. Diese offensive Haltung ist in der Gewerkschaft nicht unumstritten, zumal niemand garantieren kann, dass am Ende die Ziele, nämlich der Erhalt möglichst vieler qualifizierter Arbeitsplätze und das Vermeiden unkontrollierbarer Zusammenbrüche ganzer Branchen, tatsächlich erreicht werden.

Gelingen wird das ohnehin nur, wenn alle – Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften – so eng wie möglich zusammenarbeiten. Nur im Zusammenspiel möglichst vieler Teile der Gesellschaft ist es möglich, auf die verständlichen Ängste vieler Menschen angemessen zu reagieren. Passiert das nicht, könnten diese Ängste radikalen Parteien, insbesondere der AfD, weitere Wähler in die Arme treiben.

Die Energiewende ist ein Beispiel dafür, wie es nicht laufen darf

Darüber hinaus ist es Aufgabe der Politik, gegenüber den Unternehmen für ein Mindestmaß an Planbarkeit zu sorgen; ansonsten drohen beispielsweise eigentlich notwendige Investitionen zu unterbleiben. Die bisherige Umsetzung der Energiewende ist ein Beispiel dafür, wie es nicht laufen darf.

Die Tarifparteien ihrerseits sind angehalten, die naturgemäß vorhandenen Interessengegensätze nicht noch weiter zu vertiefen. Das gilt insbesondere für IG Metall und den Arbeitgeberverband Gesamtmetall; beide Seiten sparen momentan nicht mit gegenseitigen Vorwürfen, begegnen sich mit ausgeprägtem Misstrauen. Dabei hatte sich in der schweren Wirtschaftskrise der Jahre 2008/09 gezeigt, wie wichtig und für Unternehmen wie Beschäftigte positiv ein abgestimmtes Vorgehen ist. Es ist hohe Zeit, sich darauf wieder zu besinnen.