Politik Wie Zensur in China funktioniert

Plattformen wie Twitter und Facebook kann man in China nicht nutzen. Google und Wikipedia lassen sich nicht aufrufen. Kein Land der Welt betreibt einen umfangreicheren Überwachungsapparat als die Volksrepublik China. Nun gibt ein Mitarbeiter des Tiktok-Betreibers Bytedance erstmals Einblick in die Zensurmaschinerie.

Li An hat sich nie wohl dabei gefühlt, Familienmitgliedern und Freunden von seinem ehemaligen Beruf zu erzählen. Viele seiner Kollegen hatten Journalismus studiert, sind hochgebildet und würden sich als politisch liberal beschreiben. Und dennoch halfen sie als Content-Moderatoren für das Pekinger Tech-Unternehmen Bytedance dabei, politisch sensible Inhalte zu unterdrücken. „Wir fühlten alle, dass wir nichts dagegen tun konnten“, sagte Li, der unter einem Pseudonym gegenüber dem US-Fachmedium „Protocol“ erstmals Einblicke in den Zensurapparat gibt.

Nirgendwo ist die Kontrolle umfangreicher als in der Volksrepublik. Bereits heute ist das Internet in China ein regelrechtes Paralleluniversum: Weder lassen sich Plattformen wie Twitter und Facebook nutzen, Google und Wikipedia aufrufen oder Nachrichtenseiten wie die der „New York Times“ lesen. Und wer auf heimischen Suchmaschinen über das Tiananmen-Massaker 1989 recherchiert, wird nichts finden.

Wie 20 000 Moderatoren die Nutzer überprüfen

Im Jahr 2017 hat ein Cyber-Sicherheitsgesetz die Verantwortung für die Überwachung im Internet vornehmlich auf private Firmen übertragen, die Inhalte in sozialen Medien nach Gesetzeskonformität überprüfen sollen. Soziale Medien, die illegale Inhalte publizieren, müssen mit drakonischen Geldstrafen rechnen sowie dem Entzug ihrer Betriebslizenz. Natürlich sind solche Gesetze sinnvoll und weltweit auch üblich, allein schon, um gezielte Falschmeldungen oder Hassaufrufe zu vermeiden. In China schwingt immer jedoch noch die politische Komponente mit. Regelmäßig landen Blogger im Gefängnis, etwa weil sie den Machtanspruch der Kommunistischen Partei in Frage stellen oder von Menschenrechtsverbrechen berichten.

Für Bytedance, Pekings wohl erfolgreichstes Start-up-Unternehmen, das international die Videoplattform Tiktok betreibt, arbeiten rund 50 Software-Ingenieure, die Algorithmen programmieren, um automatisch „illegale“ Inhalte zu identifizieren. Das können pornografische Videos sein, raubkopierte Filmmitschnitte oder aber politisch sensible Aussagen.

Zusätzlich zum technischen Team beschäftigt das Start-up rund 20.000 Moderatoren, die auf der untersten Ebene darüber entscheiden, ob bestimmte Nutzer gegen die Richtlinien verstoßen. Diese sind entweder fest angestellt oder freie Mitarbeiter.

Ohne technische Hilfsmittel würden sie den über 500 Millionen Nutzern in China, die täglich Videos anschauen und hochladen, ohnmächtig gegenüber stehen. Ein Trick, den die Moderatoren anwenden, ist beispielsweise, bestimmte, als „problematisch“ eingestufte Videos in die Datenbank zu stellen, welche dann automatisch ähnliche Videoinhalte identifizieren.

Wenn Zensoren die Lage falsch einschätzen

Bei sämtlichen Live-Übertragungen wird zudem die Audiospur der Nutzer automatisch in eine Textdatei umgewandelt. Diese wird dann mithilfe eines technischen Algorithmus abgeglichen auf „sensible“ Schlagwörter. Basierend darauf entscheidet dann das Programm, ob ein Videostream individuelle Überwachung erfordert oder nicht. Die Entscheidung, ob Inhalte gesperrt werden, wird nach wie vor von einem Menschen getroffen. Die Direktiven dafür, wo die Grenzen des Sagbaren verlaufen, werden täglich neu in den Direktiven der chinesischen Behörde Cyberspace Administration of China (CAC) ausgegeben.

„Was chinesische Nutzer-Plattformen am meisten fürchten, ist es zu versäumen, politisch sensible Inhalte zu löschen“, sagt der ehemalige Bytedance-Zensor Li An. Das junge Unternehmen, dessen 37-jähriger Gründer Zhang Yiming kein Parteimitglied ist, verfügt über kein ausgedehntes Netzwerk zu hochrangigen Politikern in Peking. Ein politischer Skandal kann so schnell zum unternehmerischen Aus führen.

Doch manchmal schätzen die Zensoren des Landes die Lage auch falsch ein. Der bisher größte öffentliche Aufschrei in Chinas sozialen Medien ereignete sich in den frühen Morgenstunden des 7. Februar, als das Zentralkrankenhaus Wuhan den tragischen Covid-Tod vom „Whistleblower-Arzt“ Li Wenliang bekannt gab. Li warnte Ende Dezember 2019 in einem Gruppenchat seine Kollegen vor dem neuen Coronavirus, nachdem die Regierung in Peking zuvor Nachrichten über den neuartigen Lungenerreger zensiert hatte. Wenig später wurde der Arzt von den Sicherheitsbehörden zum Verhör geladen und musste eine Art Schweigegelübde unterschreiben.

Was die Metapher vom Kochtopf bedeutet

Nach seinem Tod erfuhren Hunderttausende chinesische Internetnutzer selbst jene Ohnmacht gegenüber dem Zensurapparat. Zunächst wurde es den Online-Medien verboten, via Push-Benachrichtigungen über den Tod des Arztes zu informieren oder diese prominent auf Internetseiten zu platzieren. Trotzdem verbreiteten sich innerhalb weniger Stunden nicht nur Trauerbekundungen über Lis Tod, sondern auch Hashtags wie „Wir wollen Pressefreiheit“, die jedoch rasch wieder gelöscht wurden. Die Online-Gemeinde überlistete schließlich das System mit kreativen Codewörtern und Emojis, die für die Algorithmen nicht sofort als Protest zu entschlüsseln waren.

Ob die Zensoren schlicht von der Flut an Kommentatoren überwältigt und somit überfordert waren, ist fraglich. Wesentlich wahrscheinlicher ist das, was viele China-Beobachter als „Kochtopf-Metapher“ bezeichnen: Die chinesische Zensur ist nämlich nur deshalb so effizient, weil sie stets ein gewisses Ventil zum Ablassen des öffentlichen Frusts zulässt. Genau wie bei einem Kochtopf wird der Deckel hin und wieder einen Spalt offengelassen – aber nur so weit, dass das kochende Wasser nicht überläuft.