Meinung 
Steinmeiers Rede: Eine ernste Botschaft
Deutsche Bundespräsidenten haben sich immer als Aufklärer verstanden. Sie konnten ohne die Zwänge der Parteipolitik bei ihren Landsleuten ein Bewusstsein für etwas Gutes, Sinnvolles schaffen: für das behutsame Zusammenwachsen von Ost und West, wie beim ersten gesamtdeutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Oder für größere Anstrengungen bei der Bildung, wie bei „Ruck“-Redner Roman Herzog. Bei Joachim Gauck lautete das Leitmotiv „Freiheit“ und die Verantwortung, die aus ihr für die Demokratie erwächst.
Als Frank-Walter Steinmeier das erste Mal gewählt wurde, galt er als Mann des Apparats, als nüchterner Diplomat, dem Unschärfe lieber war als Klartext, Vernunft näher als Risiko. Das innere Feuer, das die Auftritte des vom Freiheitserlebnis eines DDR-Bürgers geprägten Vorgängers Gauck von üblichen Reden abhob, fehlt Steinmeier bis heute.
Viel Wahres steckt in seinen Worten
Er erkannte allerdings früh, dass er als Staatsoberhaupt die Filterblase der Hauptstadt verlassen muss, um den Gründen nachzuspüren, warum ein Teil der Bürger sich von den herkömmlichen Parteien abwendet, das demokratische System verachtet und von der Berlin-Bezogenheit der Politik die Nase voll hat.
Steinmeier ist viel unterwegs in Deutschland, er verlegt gelegentlich seinen Amtssitz für mehrere Tage in einer Provinzstadt, spricht mit den Menschen vor Ort. Viele Eindrücke hat der Bundespräsident in seiner Rede zur Lage der Nation eingearbeitet, es steckt viel Wahres in seinen Worten. Daher ist dieser Teil seiner Ansprache überzeugender als jener, in dem es um den russischen Überfall auf die Ukraine geht.
„Im Angesicht des Bösen“
Der Sturz Europas in eine überwunden geglaubte Unsicherheit ist ein heftiger Schock, den ein Bundespräsident mit prägnanten Worten beschreiben, nicht aber heilen kann. Dass Steinmeier auf „härtere Jahre, raue Jahre“ einstimmt, ist angesichts der russischen Aggression und ihrer weltweiten Auswirkungen folgerichtig. Hätte er sagen sollen, alles werde gut? Auf solche einfachen Formeln will sich der Bundespräsident „im Angesicht des Bösen“ nicht einlassen. Es gehört zur Ehrlichkeit dazu, Beschränkung und Verzicht anzumahnen. Und wer das Plädoyer für eine funktionstüchtige Bundeswehr als Kriegsrhetorik geißelt, verkennt deren Rolle als verlässlicher Partner im transatlantischen Verteidigungsbündnis. Steinmeiers Aufforderung an die Bürger, das Verbindende zu suchen, verrät etwas vom Wunsch des Redners, als Vermittler zwischen den Lagern wahrgenommen zu werden, als Mahner, der politische Gegner zum gegenseitigen Respekt zwingt. Angesichts von Energieknappheit, Inflation und Klimakrise, von Konflikten zwischen Ost und West, Stadt und Land oder auch Jung und Alt, gerät der Bundespräsident jedoch an die Grenzen seiner Möglichkeiten.
Ein Thema fehlt komplett
Dafür spannt Steinmeier den Bogen zu weit. Wobei auffällt, worüber Steinmeier nichts sagt, nämlich über die Migranten in Deutschland, über deren Lebenswelten und Möglichkeiten, ihrerseits „das Verbindende zu stärken“.
Steinmeiers Ansinnen wird gleichwohl deutlich: Es liegt an uns Bürgern, das Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern. Eine Botschaft, die – etwas weniger präsidial vorgetragen – eine stärkere Wirkung hätte entfalten können.