Industrie Stahlbranche soll besser geschützt werden
Bundeskanzler Friedrich Merz sagte am Donnerstag im Anschluss an einen „Stahlgipfel“, die Zeiten offener Märkte und fairen Wettbewerbs seien „leider vorbei“. Deshalb gelte es, deutsche und europäische Stahlhersteller zu schützen und deren Produkte zu präferieren. Angesichts von US-Zöllen und „umgeleiteten Warenströmen“ aus Asien und insbesondere China brauche die europäische Stahlindustrie auch einen besseren Außenhandelsschutz. Dazu zählten die von der EU geplante Reduzierung der Einfuhrquote für Stahlprodukte und eine Erhöhung der Zölle auf Erzeugnisse jenseits dieser Quote.
Merz sagte zudem zu, seine Regierung werde „alle Anstrengungen“ unternehmen, um für die Industrie und insbesondere für die Stahlbranche die Strompreise zu reduzieren. Der Kanzler zeigte sich zuversichtlich, dass es bereits ab kommendem Jahr einen für drei Jahre geltenden, niedrigeren Industriestrompreis geben werde.
Klingbeil: Abhängigkeiten reduzieren
Die deutsche Stahlindustrie leidet unter billiger Konkurrenz vor allem aus Asien. Die Zölle von US-Präsident Donald Trump erschweren zudem den Export. Zugleich ist die Umstellung der energieintensiven Stahlproduktion auf grüne Energie sehr teuer. Hinzu kommt, dass wichtige Abnehmer wie die Automobilindustrie selbst in der Krise stecken und weniger Stahl ordern.
An dem „Stahlgipfel“ nahmen neben mehreren Bundesministern auch fünf Länder-Regierungschefs sowie Vertreter der Branche und der Gewerkschaften teil. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) betonte, eine starke Stahlindustrie sei auch deshalb notwendig, um Abhängigkeiten gegenüber Dritten, etwa China oder den USA, zu reduzieren. Mit Blick auf Maßnahmen zur Senkung der Strom- und Energiekosten, die von der EU gebilligt werden müssen, forderte Klingbeil die EU-Kommission auf, „in der industriepolitischen Realität“ anzukommen. Auch er sei ein Anhänger offener und freier Märkte, aber: „Wir dürfen am Ende nicht die Dummen sein.“
Branchenverband sieht „dramatische“ Lage
Der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Gunnar Groebler, sagte, die Lage seiner Branche sei „dramatisch“. Deutschlands Verteidigungsfähigkeit hänge nicht zuletzt von eier „leistungsfähigen Stahlindustrie“ ab.
Der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Kerner, sagte, die Stahlbranche befinde sich „im Schockraum“. Kerner warb für „lokale Wertschöpfung“, etwa durch die Vergabe von Aufträgen an deutsche und europäische Stahlproduzenten.