Australien Social-Media-Verbot für alle unter 16
Künftig soll in Australien für die Nutzung sozialer Medien ein Mindestalter von 16 Jahren gelten. Betroffen sind Plattformen wie Facebook, Instagram, TikTok, Snapchat oder X, aber nicht Messaging-Dienste wie Facebook Messenger oder WhatsApp. Außerdem gibt es Ausnahmen für Produkte, die für Bildungszwecke verwendet werden, wie YouTube oder Google Classroom.
Das australische Repräsentantenhaus hat den Gesetzentwurf am Mittwoch mit 102 zu 13 Stimmen verabschiedet. Premierminister Anthony Albanese hofft nun, die Zusage des Senats bei einer Abstimmung am Donnerstag ebenfalls zu erhalten. Er gesteht ein, dass es eine „schwierige Aufgabe“ sein werde, das Social-Media-Verbot umzusetzen. „Das ist etwas, was noch keine Regierung weltweit erreichen konnte“, sagte er bereits im Vorfeld.
Schon heute gibt es Regeln
Schon jetzt erlauben viele Schulen in Australien nicht, dass Handys während der Schulzeit genutzt werden. Sie müssen entweder am Eingang abgegeben oder in den Schultaschen oder Schließfächern bleiben.
Da die einzelnen Technologieunternehmen für die Durchsetzung des Verbots in die Verantwortung genommen werden und erst noch Prozesse für die Alterserkennung implementieren müssen, gibt man ihnen ein Jahr Vorlauf. Zudem sollen die Konzerne auch ein besonderes Augenmerk auf personenbezogene Daten und ihren Schutz halten. Australien ist nach mehreren hochkarätigen Cyberattacken in den vergangenen Jahren ein gebranntes Kind. So wurde ein Großteil persönlicher Daten von australischen Bürgerinnen und Bürgern durch Hacks auf einen Telekommunikationsanbieter und eine Krankenkasse gestohlen und teilweise im Darknet veröffentlicht.
Drakonische Strafen
Nach der Karenzzeit von einem Jahr kann es bei systematischen Verstößen dann aber zu erheblichen Strafen von bis zu 50 Millionen australische Dollar (knapp 31 Millionen Euro) kommen . „Für zu viele junge Australier können soziale Medien schädlich sein“, hatte Kommunikationsministerin Michelle Rowland erklärt. Fast zwei Drittel der 14- bis 17-Jährigen hätten sich extrem schädliche Inhalte online angesehen, darunter Drogenmissbrauch, Selbstmord oder Selbstverletzung sowie Gewalt. Ein Viertel sei Inhalten ausgesetzt, die unsichere Essgewohnheiten fördern.
Das Gesetz nimmt Kinder, die bereits soziale Medien nutzen, nicht aus. Für Jugendliche, die es schaffen, das Verbot zu umgehen, soll es aber keine Strafen geben – auch nicht für ihre Eltern. Für die Durchsetzung der Regelungen wird die eSafety-Beauftragte Julie Inman Grant und ihr Team verantwortlich sein – quasi die Internetregulierungsbehörde des Landes. Unklar sind allerdings nach wie vor die technischen Möglichkeiten, wie sich das Alter von Jugendlichen eigentlich effektiv kontrollieren lässt.
Massiver Protest
Es gibt auch Widerstand: Seit die Regierung den Gesetzentwurf vergangene Woche ins Parlament eingebracht hatte, wurde der Senat laut dem Sender ABC mit etwa 15.000 Einsendungen überschwemmt.