Alaska-Treffen
Russland feiert Putins Erfolg
Die Schlipse waren nicht zufällig rot. Moskaus politische Öffentlichkeit feiert die Krawatten von Wladimir Putin und Donald Trump in Anchorage als Beleg für die taktische Überlegenheit des russischen Präsidenten. Trump trage immer rote Schlipse, Putin aber habe ihn gespiegelt, wie das beim KGB und beim neurolinguistischen Programmieren gelehrt werde, verrät der kremlnahe Politologe Sergej Markow auf Telegram. Die nicht minder kremlnahe Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ schreibt, Putins bordeauxroter Schlips habe den ruhigeren Farbton gezeigt. „Den Farbton der Reife, Erfahrung, des Status.“
Russland schwelgt weiter in Putins Triumph von Anchorage: persönlicher Empfang durch den US-Präsidenten am Flughafen, elf Sekunden Händeschütteln, die demonstrative Herzlichkeit zweier Staatsmännerfreunde. Und wieder verlor Trump kein Wort darüber, wer im Ukrainekonflikt Angreifer und internationaler Rechtsbrecher ist. Gegenüber Fox News feierte er Putin als „starken Burschen, hart wie die Hölle“.
Keine konkreten Vereinbarungen
Und noch ein Sieg: Es war ein Gipfeltreffen ohne vorzeigbare Ergebnisse. Die Statements beider Präsidenten vor der Presse waren voll gegenseitiger Höflichkeiten, aber über konkrete Vereinbarungen redeten sie nicht.
Putin hatte auf der Pressekonferenz in Anchorage nur erklärt, er und Trump seien einverstanden, dass auch für die Sicherheit der Ukraine gesorgt werden müsse. Aber der Kremlchef besitzt eigene Vorstellungen von der ukrainischen Sicherheit. Auch in Alaska bekräftigte er, dass für einen dauerhaften Frieden alle „Ursprungsgründe der Krise beseitigt werden“ müssten. Er beharrt auf „Entnazifizierung“ und „Demilitarisierung“ der Ukraine. Danach dürfte diese als politisch unabhängiger und verteidigungsfähiger Staat verschwunden sein.
Putins Anspruch auf Beseitigung der „Ursprungsgründe“ relativiert auch alle Detailbedingungen, die er laut einem Reuters-Bericht vom Sonntag in Anchorage formulierte: Rückzug der Ukraine aus dem Donbass und Einfrieren der Front in den Regionen Saporischschja und Cherson, formale Anerkennung der Krim als russisch, Nato-Beitrittsverbot für die Ukraine, zumindest teilweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, einen offiziellen Status für die russische Sprache und Religionsfreiheit für die russisch-orthodoxe Kirche in der Ukraine.
Wie ernst der Kreml diese Bedingungen nimmt, ist ungewiss. Der russische UN-Diplomat Dmitrij Poljanskij sagte am Wochenende dem britischen Sender BBC, alle Veröffentlichungen über die Verhandlungsdetails seien „Spekulationen“. Putin hatte am Samstag bei einer Sitzung im Kreml versichert, man würde „gerne alle Fragen friedlich lösen“, aber keine konkreten Details genannt.
Auf der diplomatischen Bühne scheint am Freitag Russlands Ära begonnen zu haben. Trump demonstrierte in Anchorage offen, wie sehr er Putin bewundert. Er unterwarf auch das Protokoll des Weißen Hauses den autoritären Gepflogenheiten seines Gastes: Die Journalisten bekamen auf der Pressekonferenz keine Möglichkeit, Fragen zu stellen. Es war auch ein antidemokratischer Gipfel.
Trump spricht von Gipfel mit Putin und Selenskyj
Putins einziges Problem könnte Trumps Eifer als Friedensstifter werden. Trump trifft sich am Montag im Weißen Haus mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und EU-Führern und spricht von einem neuen Gipfel zu dritt – laut CNN will er Selenskyj und Putin schon am Freitag an einen Tisch setzen, um sie zum Frieden zu nötigen.
Dabei hatte Putin Trump in Anchorage vorgeschlagen, sich nächstes Mal in Moskau zu treffen. Selenskyj erwähnte er nicht. Jedenfalls dürfte Putin ein Gipfel, nach dem es wichtigere Themen gibt als die roten Schlipse der Teilnehmer, wenig gefallen.