Rheinland-Pfalz
Lockerungen ab Mittwoch
Rheinland-Pfalz erlaubt ab Mittwoch die Öffnung des Einzelhandels ohne Testpflicht. Voraussetzung dafür ist, dass die Inzidenz in der betreffenden Kommune an fünf Werktagen hintereinander unter 100 liegt, die Bundes-Notbremse nicht greift, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einer Kabinettssitzung ankündigte. „Es gelten die gleichen Bedingungen wie in Lebensmittelgeschäften“, sagte sie.
Zudem ermöglicht die erste Stufe des vorgestellten dreigliedrigen Perspektivplans Übernachtungen in Ferienwohnungen und Wohnmobilen mit eigenen sanitären Anlagen. Zelten auf Campingplätzen gehört ausdrücklich nicht dazu, da die Gemeinschaftssanitäranlagen noch nicht öffnen. Kontaktarme Urlaube in Hotels mit Frühstück auf dem Zimmer sind ebenfalls wieder erlaubt. Bei Anreise und alle 48 Stunden ist ein Coronatest verpflichtend.
Auch Fußballspiele wieder möglich
Auch die Beschränkungen für den Sport werden gelockert: Alle Sportarten, bei denen Abstand gehalten werden kann, sollen wieder möglich sein, inklusive Fußball. Auch Hallensport könne stattfinden – mit einer Person auf 40 Quadratmetern. Bei Kindern gilt: Maximal 20 Jungen und Mädchen dürfen Sport auch ohne Abstand treiben.
In einer zweiten Stufe ab dem 21. Mai will die Landesregierung im Freien kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport ermöglichen. Hundert Menschen sind dabei die Obergrenze. Diese müssen feste Plätze haben und sich vorher auf das Virus testen lassen. Fällt die Inzidenz unter 50, sind Innengastronomie und Kultur innen mit Abstand, Test und Maske wieder möglich. Die dritte Stufe sieht ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich sind mit negativem Coronatest wieder möglich.
Enttäuschung im Kreis Kaiserslautern
Aktuell können wegen einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 insgesamt 16 Kommunen in Rheinland-Pfalz von den Lockerungen profitieren. Der Kreis Kaiserslautern hatte gehofft dazuzugehören. Dreyer durchkreuzte die Hoffnungen. Seit Langem wird dort um die Berechnung der Inzidenzwerte gestritten. Das Robert-Koch-Institut zieht bei der Berechnung die Anzahl US-Streitkräfte bei den Infizierten heran – nicht jedoch bei der Einwohnerzahl. Das führt laut Landrat Ralf Leßmeister (CDU) zu falschen Werten. Dreyer sagte, solange dies nicht auf Bundesebene entschieden sei, werde es keine Ausnahme in Rheinland-Pfalz geben. Der Streit ist auch am Bundesverfassungsgericht anhängig.
